Auszug - Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung vom 18.09.2013 (Folgende Protokolle liegen noch nicht vor: 09. Sitzung vom 07.11.2012, 18. Sitzung vom 16.10.2013, 19. Sitzung vom 20.11.2013)   

Bezv. Anders erklärt, obwohl das Protokoll der 18. Sitzung vorliegt, heute nur das Protokoll der 17. Sitzung zu genehmigen. Im Protokoll der 18. Sitzung steht auf der vorletzten Seite das Wort Flüchtlingslager. Da dieses Wort nicht gerade ein Aushängeschild für Spandau ist, sollte es vor einer Genehmigung korrigiert werden.

Der Vorsitzende Bezv. Kessling erwidert, dass über eine Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung abgestimmt werden kann und liest den betreffenden Satz vor. ". schlägt die Bgd. Gruhn vor, das Flüchtlingslager in Gatow zu besichtigen."

Weiter erklärt der Vorsitzende Bezv. Kessling, dass dieses Wort, da es von der Bürgerdeputierten so geäußert wurde, nicht geändert wird. Das Protokoll kann vertagt werden. Wenn Einwände gegen das Protokoll bestehen, müsste das im nächsten Protokoll so beschlossen werden.

Bgd. Wolke meldet sich zur Geschäftsordnung und erklärt, dass die Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung nicht auf der Tagesordnung steht, von daher kann keine Vertagung erfolgen.

Bezv. Höhne erklärt, dass die wörtliche Rede nicht geändert werden kann und schlägt vor, das Wort sinngemäß in Flüchtlingsunterkunft zu ändern.

Bezv. Anders schließt sich der Aussage von Bezv. Höhne an.

Bezv. Reinefahl erklärt, dass sich die Fraktion der CDU dem Vorschlag von Bezv. Höhne anschließt und das Protokoll der 18. Sitzung mit der Änderung genehmigen würden.

Das Protokoll der 17. Sitzung wird genehmigt.