Auszug - Geschäftliches  

Der Vorsitzende informiert die Mitglieder des Ausschusses darüber, dass der Bezirksstadtrat heute einen anderen Termin wahrnehmen muss und auch sein Vertreter, BzBm Kleebank, verhindert ist. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes wurden von BzStR Röding bevollmächtigt, dem Ausschuss die notwendigen Auskünfte zu erteilen.

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird mit Zustimmung des Ausschusses der TOP 4.11 nochmals vertagt, da die Auswertung der Senatsaktion noch nicht vorliegt.

Der Vorsitzende teilt mit, dass zum TOP 4.9 keine Anmeldungen vorliegen.

Auf die Frage des Bezv. J. Anders zu den eingereichten Fragen Ampelausfall Wröhmännerpark erläutert Bezv. Bayer, dass diese Problematik schon seit zwei Wochen besteht und seine Fraktion dies daher im Ausschuss für Bauen und Verkehr eingebracht hat. Er bittet, den Fragenkatalog unter TOP 4.12 Fußgängerinnen- und Fußgängeranliegen zu behanden.

Nach den Ausführungen des Bezv. J. Anders wird die Tagesordnung um den TOP 4.13 Ausfall der Ampelanlage Schönwalder Straße/Neuendorfer Straße erweitert.

Auf Bitte der Bezv. Schunke wird die Tagesordnung mit Zustimmung des Ausschusses um den Punkt 4.14 Fußgängersituation Blasewitzer Ring erweitert und hierzu Frau Aylin Kurt das Rederecht erteilt. Der TOP 4.14 wird vor TOP 4.1 behandelt.

Auf Antrag der Fraktion der Fraktion der SPD wird mit Zustimmung der Mitglieder des Ausschusses der Tagesordnungspunkte 4.1 vertagt.

Bezv. Hotait erklärt, dass die Fraktion der SPD ihren Antrag vom 18.11.2013 mit Drucksache Nr. 0892/XIX zurückzieht.

Des Weiteren wird auf Antrag der Fraktion der GAL der TOP 4.7 vertagt.

Der Vorsitzende erläutert, dass er zu TOP 4.2 mit dem Petenten Kontakt aufgenommen hat. Herr Schneider ist damit einverstanden, dass sein Name öffentlich genannt wird und auch anwesend.

Auf Vorschlag des Vorsitzenden erhält Herr Schneider mit Zustimmung des Ausschusses zu TOP 4.2 das Rederecht.