Auszug - Vorstellung der Spandauer Tram-Initiative (angemeldet durch den ehem. Bgd. Vormelker in der 16. Sitzung)  

Der Vorsitzende erläutert, dass der Ausschuss im Frühjahr nach einer kurzen Vorstellung der Initiative verabredet hat, der Initiative Spandauer Tram vor Jahresablauf die Möglichkeit zu geben, über ihre weitere Arbeit zu berichten.

Herr Konrad erläutert dem Ausschuss das Ansinnen der Initiative, dessen Mitbegründer er ist. Sie möchten die Einführung einer modernen Straßenbahn in Spandau, sehen die Kosten nicht so, wie bisher immer dargestellt und sind davon überzeugt, dass die Leute vom Auto umsteigen würden in den Nahverkehr, wenn dieser durch die Straßenbahn, die viel mehr Menschen befördern kann als der Bus, attraktiver würde.

Auch die Stadt Potsdam diskutiert darüber, ob eine Straßenbahnanbindung nach Spandau sinnvoll wäre und führt eine Machbarkeitsstudie durch.

Herr Scharke studiert Verkehrswesen an der TU Berlin macht einige Ausführungen über die Vorstellungen einer Verwirklichung der Straßenbahn und deren Wirtschaftlichkeit auf lange Sicht sowie der Ermöglichung einer angenehmen, leistungsfähigen und schnellen Beförderung.

Bezv. Koza verlässt die Sitzung und wird gem. § 18 (5) GO der BVV durch Bezv. Christ ersetzt.

Herr Konrad und Herr Scharke beantworten die Fragen des Bgd. Große-Sudhoff und von Herrn Apitius und führen u. a. aus, dass genauere Zahlenwerke wie z. B. Kosten- und Investitionsrechnung nicht vorgelegt werden können, da eine Initiative keine Gutachten in Auftrag geben kann. Ein Flyer zu den Vorstellungen einer Streckenführung und die Vorteile einer Straßenbahn werden an die Mitglieder des Ausschusses verteilt.

In einer Diskussion werden u. a. folgende Punkte angesprochen:

- Bezv. Harju erklärt, dass die GAL die Initiative unterstützt und die Ziele politisch angestrebt werden müssten. Aus ökologischen und verkehrstechnischen Aspekten ist das zu fordern und zu fördern.

- Bezv. Christ erläutert ihre Neigung zur Straßenbahn, dort wo es sie gibt, hält die Diskussion in diesem Ausschuss jedoch für völlig überzogen und so unrealistisch, dass sie nicht in eine detaillierte Diskussion einsteigen möchte.

- Bezv. Haß führt aus, dass es 1967 ein politischer Fehler war, die Straßenbahn abzuschaffen. Es ist ein schönes Verkehrsmittel und die Forderung einer Straßenbahn ist nicht unberechtigt. Die Straßenbahn für Spandau ist aber ein Problem, weil es ein eigenständiges System ist. Es wäre wichtig, wenn man über die Straßenbahn spricht, dies gesamtstädtisch zu begutachten.

- Bezv. Liedtke kann sich nicht vorstellen, dass die BVV gut beraten ist, innerhalb Berlins für Spandau eine Sonderbehandlung einzufordern und die bisherige Verfahrensweise, die Straßenbahn aus dem Ostteil der Stadt langsam in den Westteil auszudehnen wo es Sinn macht, beizubehalten. Ein Vergleich mit Potsdam ist eigentlich nicht herzustellen, denn die Stadt Potsdam hat sein Straßenbahnnetz nicht abgeschafft und die Tram weiterbetrieben. Dort wurde die große Chance der Bundesgartenschau genutzt und über einen Entwicklungsträger der Potsdamer Norden mit seinen neuen Wohnquartieren erschlossen. Es ist planerisch nicht durchzusetzen, ein Inselkonzept für Spandau zu erstellen geschweige denn zu betreiben. Es ist in keinem Wortbeitrag konkret geäußert worden, wo, mit welchen rechtlichen Rahmenbedingungen und finanziellen Mitteln, vor allem bezogen auf die Situation Berlins, in Spandau mit so einem Konzept begonnen werden soll.

Der Vorsitzende stellt fest, dass er zu diesem Thema keinen weiteren Handlungsbedarf im Ausschuss sieht, da es keinen Anknüpfungspunkt für Spandau für die Arbeit im Ausschuss gibt. Hierzu kommt der Ausschuss nach kurzer Diskussion, an der sich die Bezv. Harju, die die Auffassung vertritt, dass dies eine Diskussion ist, die es sich lohnt, weitergeführt zu werden und Bezv. Christ, die eine ablehnende Haltung hat, beteiligen, überein, die Frage eines neuen Termins für einen TOP zu diesem Thema in der nächsten Sitzung zu besprechen.

Beschluss: