Auszug - Einzelplan 38 - Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt Kapitel 3800, 3810, 3820  

Kapitel 3800:

In Beantwortung der Frage der Bezv. Dr. Lange zum Titel 52101 beruft sich BzStR Röding auf seine Aussage in der 25. Sitzung am 21.08.2013. Gerüchten zur Folge soll die Vergabe der Mittel aus dem Schlaglochsonderprogramm nicht mehr 1 : 1 an die Bezirke erfolgen, sondern es werden Eigenmittel angefordert. BzStR Röding betont, dass es sich lediglich um Gerüchte handelt. Er weist jedoch vorsorglich darauf hin, dass die in der Veranschlagungsleitlinie befindliche Größenordnung zum Risiko führen kann, wenn das Schlaglochsonderprogramm nicht beschlossen wird.

Bei der Ansatzbildung wurden die Winterschäden und die Sicherstellung der Infrastruktur nicht berücksichtigt. Diese waren in den vergangenen Jahren im Schlaglochsonderprogramm enthalten.

Kapitel 3810 und 3820:

Es liegen keine Wortmeldungen vor.