Auszug - Einzelplan 39 - Soziales (Kommunale Angebote der Wohnungslosenhilfe) Kapitel 3940  

Bezv. Koza stellt fest, dass die Ansätze im Titel 51701 in den betroffenen Kapiteln jeweils das Ist 2012 widerspiegeln. Er fragt nach, ob man daraus schließen kann, dass das auskömmlich sein wird.

BzBm Kleebank beantwortet die Nachfrage wie folgt: Das Bezirksamt hat sich bei der Aufstellung des Eckwertebeschlusses darüber verständigt, dass das Ist 2012 auch in den Jahren 2014 und 2015 als gesichert gelten soll.

In Beantwortung der Frage der Bezv. Höhne, warum dieses Kapitel keiner Gender-Budgetierung unterzogen wurde, teilt BzBm Kleebank mit, dass das Gender-Budgeting ein landesweites Verfahren ist, an dem sich Spandau maßgeblich und in der entsprechenden Arbeitsgruppe beteiligt. Diese Arbeitsgruppe legt regelmäßig neu fest, welche Kapitel bzw. welche Titel in welchen Kapiteln dem Verfahren unterzogen werden. Es gibt Pflichtbereiche, aber auch Titel, die optional sind. Der Bezirk Spandau hat eine Vertreterin des Haushaltsamtes in der Arbeitsgruppe. Alle in der Arbeitsgruppe beschlossenen Titel (Pflicht und optional) werden dem Gender-Budgeting-Verfahren unterzogen.