Auszug - Beratungen des Entwurfs des Haushaltsplans 2014/2015 (Entsprechende Unterlage wurde in der Sitzung am 05.08.2013 verteilt und ist mitzubringen!)  

Die Unterlagen mit den Bürgerwünschen zum Bezirkshaushaltsplan werden den Mitgliedern des Ausschusses auf den Tisch gelegt.

Bezv. Billerbeck findet es bedauerlich, dass diese Unterlagen für die Bürgerbeteiligung erst so kurzfristig vom zuständigen Dezernenten, BzBm Kleebank, an die zuständigen Ausschüsse zur Kenntnis gegeben wurden.

Kapitel 3715

Titel 540 10              Die Frage des Bgd. Althoff wird von BzStR Hanke dahingehend

              beantwortet, dass es sich hierbei um die Aufwandsentschädigung

              für die Sportanlagenbetreuung mit Pflege und Wartung handelt.

Titel 541 02              Herr Marx beantwortet die Frage des Bgd. Althoff und führt u. a.

              aus, dass die im Ansatz stehende Summe in dem Jahr nicht

              komplett ausgegeben werden konnte. Diese Summe war für das

              Setzen von Brunnen vorgesehen, die Umsetzung war infolge von

              Personalkapazitäten nicht möglich.

Titel 514 03 und              Auf die Frage der Bezv. Schunke wird erkläutert, dass es sich

811 79              beim Titel 811 79 um die Neuanschaffung eines Fahrzeugs

              Handelt und der zweite Titel den Verbrauch bzw. die Unter-

              haltung des Fahrzeugs beinhaltet.

Titel 124 01              BzStR Hankbe beantwortet die Frage der Bezv. Tesch zu den

              Mieteinnahmen nach Einzelheiten.

Titel 281 03              Zur Frage der Bezv. Tesch zu dem Ersatz von Bewirtschaftungs-

              kosten erläutert BzStR Hanke, dass dieser Titel bedarfsgerecht

              gespiegelt ist.

Titel 514 79              Her Marx erläutert die Gründe der Anhebung des Betrages u. a.

              damit, dass es sich nicht um extreme Preiserhöhungen handelt,

              sondern einige Ausgaben in der Vergangenheit in falschen Titeln

              nachgewiesen wurden.

Titel 684 06              Auf die Frage des Bezv. Haß zeigt BzStR Hanke auf, dass es sich

              hier um Sondermittel der BVV handelt, die über diesen Titel

              abgerechnet wurden.

Titel 812 79              BzStR Hanke erklärt auf Nachfrage der Bezv. Schunke die ver-

              schiedenen Qualitätsansprüche von Rasen und die Eigenschaften

              des Kunstrasens, der zur Pflege mit Schleppnetzen geglättet wird.

Titel 518 01              Zu der Frage des Herrn Schensik erläutert BzStR Hanke den

              Stand der Verhandlungen für die Bruno-Gehrke-Halle. Der Titel

              ist zur Vorsorge.

Herr Lorenz erläutert die Frage des Bezv. Bayer zum Abschluss betr. der planmäßigen und nicht planmäßigen Stellen und der Beanstandung sowie des Nachweises in der Nachschiebeliste bei Kapitel 3700. Im Kapitel 3715 sind lediglich die Platzwarte nachgewiesen.

Der Vorsitzende stellt fest, dass die Mitglieder des Ausschusses den Haushaltsplan 2014/2015, Kapitel 3715, zur Kenntnis nehmen.