Auszug - Verschiedenes  

Die Vorsitzende - Bezv. Dr. Lange - weist darauf hin, dass jederzeit Fragen zu den Haushaltsberatungen an sie herangetragen werden können.

Herr Benad übergibt den Mitgliedern des Ausschusses die 2. Nachschiebeliste der Ausgaben in den Haushaltsjahren 2014 und 2015. Sie beinhaltet gliederungstechnische Änderungen und dient lediglich der haushaltstechnischen Klarstellung.

Zu der Frage des Bezv. Paolini, warum keine maschinenlesbaren Nachschiebelisten zur Verfügung gestellt werden können, erklärt Herr Benad, dass es zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht sinnvoll ist, Fortschreibungen im Haushaltsplan direkt vorzunehmen. Diese werden erst nach der Beschlussfassung durch die BVV in den Haushaltsplan eingearbeitet.

Abstimmungsergebnis: