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Auszug - Geschäftliches  

 
 
Außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales
TOP: Ö 1
Gremium: Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 20.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:35 - 17:46 Anlass: außerordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 201
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende - Bezv

 

BzStR Vogt bittet unter Tagesordnungspunkt 2 den Kapitel 3940 zu streichen, da dieser beim Bezirksbürgermeister etatisiert ist.

 

Der Vorsitzende - Bezv. Kessling - erklärt zur ordentlichen morgigen Sitzung, dass durch die Überschneidung mit dem Haushaltsausschuss, um eine Vertagung auf den heutigen Tag bei den Fraktionen gebeten wurde. Bis auf die Fraktion der CDU waren alle mit der Verlegung einverstanden.

 

Nachdem Bezv. Höhne erklärt, dass sie an der morgigen Sitzung nicht teilnehmen kann, schlägt der Vorsitzende - Bezv. Kessling - vor, da auch der Bezirkstadtrat an der morgigen Sitzung nicht teilnehmen kann, die Tagesordnungspunkte der morgigen Sitzung auf die nächste ordentliche Sitzung im September zu verschieben.

 

Bezv. Reinefahl erklärt, dass aufgrund der heutigen Abwesenheit des Sprechers für Soziales, Bezv. Anders, einer Vertagung nicht zugestimmt wurde.

 

An der weiteren Diskussion beteiligen sich die Bezv. Kessling, Bezv. Höhne, Boese, Reinefahl und Gustke, die Bgd. Grosse und Wolke sowie Herr Trautmann.

 

Die morgige Sitzung wird bei 1 Gegenstimme (Bezv. der Fraktion der SPD) abgesagt.


 
 

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