Auszug - Genehmigung der Protokolle der 16., 17. und 18. Sitzung  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit
TOP: Ö 1.1
Gremium: Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 14.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:05 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

BzStR Vogt bittet folgende Änderung bei dem Protokoll der 16

 

BzStR Vogt bittet folgende Änderung bei dem Protokoll der 16. Sitzung zu Tagesordnungspunkt 4, 1. Absatz, vorzunehmen:

 

Ein Einschulungsbericht konnte von Frau Dr. Scheffler nur in Teilen vorgestellt werden, da die Vorstellung des Berichtes vorzeitig beendet wurde.

 

In der ausführlichen Diskussion, an der sich BzStR Vogt, die Bezv. Meys, Höhne, Koza, Schiller, Müller, Boese und Herr Trautmann beteiligen, lehnt Bezv. Schiller die Änderung des Protokolls ab, da im 4. Absatz eindeutig hervorgeht, dass die Vorstellung vorzeitig beendet wurde und Bezv. Höhne bittet darum, die Wörter Nachfragen durch Zwischenfragen zu ersetzen, da die damalige Vorstellung des Einschulungsbericht keine Endvorstellung war.

 

Bezv. Schiller schlägt vor, das Protokoll der 16. Sitzung so anzunehmen und in dem Protokoll der heutigen Sitzung die Bedenken des BzStR Vogt aufzunehmen.

 

Nachdem Bezv. Höhne vorschlägt, das Protokoll der 16. Sitzung zu vertagen, erklärt der Vorsitzende - Bezv. Koza -, dass der Vorschlag umgesetzt werden könnte, um in der nächsten Sitzung das Protokoll erneut zu besprechen und dann evtl. zu genehmigen.

 

Die Protokolle der 17. und 18. Sitzung werden, nach der Anfrage des Vorsitzenden - Bezv. Koza -, ob es Einwände gegen die Protokolle gibt, genehmigt.

 

Des Weiteren einigen sich die Mitglieder darauf, den Vorschlag von Bezv. Schiller anzunehmen und genehmigen ebenfalls das Protokoll der 16. Sitzung, mit dem Hinweis, dass die Einwände des BzStR Vogt in das heutige Protokoll aufgenommen werden.


 
 

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