Auszug - Computer und WLAN Zugang in den Senioreneinrichtungen - angemeldet durch die Fraktion der SPD  

Bgd. Tietz fragt, in Bezug auf die Beantwortung zur Anfrage der Fraktion Piraten "Internetzugang in bezirklichen Einrichtungen", welche Einrichtungen noch nicht ausgestattet wurden und ob bei den Internetanschlüssen auch die Möglichkeit besteht den Zugang auf WLAN für die Benutzer, Besucher und Gruppen des Hauses zu erweitern.

Herr Fischer antwortet, dass man sich in der Vergangenheit dagegen entschieden hat, einen Zugang ins Internet für alle zu ermöglichen. Das hat mit den räumlichen Voraussetzungen zu tun und es gibt Häuser, in denen keine öffentlichen Freizeitstätten vorhanden sind.

Auf die Nachfrage des Bezv. Paolini, ob es für Gruppen, die den Seniorenklub für eine Veranstaltung mieten, möglich ist, das Internet WLAN zu benutzen, antwortet Herr Fischer, dass eine Nutzung durch andere nicht anhängige Gruppen des Bezirksamtes geprüft werden kann.

BzStR Vogt ergänzt, dass die Abteilung Soziales und Gesundheit nur Mieter der Einrichtungen ist. Die Räume werden durch das Facility Management vergeben. Welche Möglichkeiten in Bezug auf WLAN usw. gegeben sind, kann und darf nicht beantwortet werden. Diese Fragen müssten dann in einem anderen Ausschuss gestellt werden.

Bezv. Höhne merkt dazu an, dass die rechtlichen Fragen zum WLAN-Zugang im anderen Ausschuss diskutiert wurden. Das hat aber mit der Fragestellung, ob die Senioren Zugang zum Internet haben, nichts zu tun.