Auszug - Genehmigung der Protokolle - die Protokolle der 6., 9., 10. und 11. liegen noch nicht vor  

BzStR Vogt schlägt vor, in dem Protokoll der 10. Sitzung zu Tagesordnungspunkt 5 Mitteilungen des Bezirksamtes im 2. Absatz, den Satz mit . gesenkt wurden. . zu beenden und den Rest des Satzes zu streichen, da im zweiten Satz die Gründe erklärt werden.

Der Satz muss dann lauten:

Herr Fischer teilt mit, dass die Preise für Veranstaltungen im Seniorenbereich gesenkt wurden.

Bezv. Höhne schlägt bei Tagesordnungspunkt 6 Verschiedenes vor, bei dem Satz, Die Seniorenvertretung hat diesen Vorfall zum Anlass genommen, um sich u. a. mit der Gewalt in der Pflege, ...     die Worte dem Thema einzufügen.

Der Satz muss dann lauten:

Die Seniorenvertretung hat diesen Vorfall zum Anlass genommen, um sich u. a. mit dem Thema der Gewalt in der Pflege, als eines der Arbeitsziele im Jahr 2013, zu befassen.

Herr Trautmann erklärt, dass unter Tagesordnungspunkt 5 Mitteilungen des Bezirksamtes das Wort im 1. Absatz Altenhilfeplan heißen muss, statt Altenpflegeplan.

Der Satz muss dann lauten:

BzStR Vogt teilt mit, dass betr. zum Altenhilfeplan, ein Mitarbeiter gewonnen werden konnte und schon tätig geworden ist.

Beim Protokoll der 11. Sitzung schlägt BzStR Vogt vor, bei Tagesordnungspunkt 3 Mitteilungen des Bezirksamtes beim 1. Absatz, die Worte . Wohnungen der . zu streichen, da es keine Wohnungen gibt.

Der Satz muss dann lauten:

BzStR Vogt teilt mit, dass in Bezug auf die Einrichtung Falkenseer Chaussee mit dem Chef des Liegenschaftsfonds ein Termin vereinbart wurde, um zu vermitteln und zu sehen, ob der Träger längerfristige Mietverträge haben will oder möglicherweise kaufen würde, wenn das Angebot günstig wäre.

Herr Trautmann führt aus, dass unter Tagesordnungspunkt 2 Quo vadis? Mobilitätshilfedienst in Spandau im 1. Absatz nicht die Senatsinnenverwaltung die Veranstaltung anberaumt hat, sondern der CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner.

Der Satz muss dann lauten:

Der Vorsitzende - Bezv. Kessling - berichtet von der Veranstaltung des CDU-Bundestagsabgeordneten Kai Wegner, die am 18.02.2013 zum Thema Mobilitätshilfedienst stattfand und an der er als Ausschussvorsitzender anwesend war.

Die Protokolle der 10. und 11. Sitzung werden mit den genannten Änderungen genehmigt.