Auszug - Prüfung der Umbenennung in W. Gall Weg (Antrag des Einzelverordneten Großeholz (DIE LINKE) vom 11.03.2013) - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 20.03.2013   

Bezv. Bayer erklärt für die Fraktion der GAL, dass sie dem Antrag zustimmen würden mit der Begründung, dass es um eine besondere Person und ein besonderes Ereignis sowie ein besonders Bauwerk in Spandau geht. Die Zitadelle wurde, auch Aufgrund des Einsatzes von Wladimir Gall, erhalten. Außerdem hat er sich um den Erhalt von Menschenleben verdient gemacht.

Der Vorsitzende bittet die Mitglieder des Ausschusses, bei der Beratung ihren Focus lediglich auf die AV Benennung zu lenken, da alles andere im Ausschuss bereits hinreichend diskutiert wurde.

Bezv. Christ erläutert für die Fraktion der CDU, dass in der Vergangenheit hinreichend erläutert wurde, warum diese Benennung nicht vorgenommen werden kann. Einer anderen Form der Ehrung steht nichts im Weg, aber in dieser Form funktioniert das nicht. Sie bittet den Antragsteller, seinen Antrag zurückzuziehen.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei 8 Ja-Stimmen (4 Bezv. der Fraktion der SPD, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD, 2 Bezv. der Fraktion der GAL, 1 Bezv. der Fraktion der Piraten) und 6 Gegenstimmen (4 Bezv. der Fraktion der CDU, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU) überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen:

a)      die Möglichkeit der Umbenennung des Stichweges zur Zitadelle (am Juliusturm 64) und der Straße "An der Spreeschanze" in Wladimir Gall Weg
 

b)      die Möglichkeit der Vornahme der oben genannten Maßnahme vor Ablauf der Regelfrist von 5 Jahren.