Ukraine

  • Informationen für Geflüchtete aus der Ukraine und ehrenamtlich Helfende / Інформація для біженців з України і для волонтерів:
    berlin.de/ukraine*

Energiesparen

Auszug - Verschiedenes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
TOP: Ö 7
Gremium: Bildung und Kultur Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 09.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:07 - 18:50 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

Bezv

 

Bezv. Schunke bezieht sich auf einen Presseartikel der Zeitung "Mein Spandau", welcher unter der Überschrift "Kündigungen bei der Musikschule?" veröffentlicht wurde. Sie fragt nach, inwieweit der Inhalt dieses Artikels zutreffend ist.

Bezv. Sonnenberg-Westeson bittet ergänzend um die Information, wie die Umgestaltung der Verträge personell zu bewältigen ist und ob die Neuverträge einen höheren organisatorischen Verwaltungsaufwand erfordern.

 

In Beantwortung der Fragen teilt Herr Albert mit, die zuständige Senatsverwaltung hat eine neue Ausführungsvorschrift (AV) Honorare/Musikschule erlassen. Aufgrund dieser neuen AV muss ein neuer Rahmenvertrag mit den selbständigen Kolleginnen und Kollegen abgeschlossen werden. Das bedeutet Kündigung des alten Vertrages und Abschluss eines neuen. Herr Albert bestätigt den künftig sehr viel höheren Verwaltungsaufwand, der vom Bezirk durch Umstrukturierung erbracht werden muss. Eine Gegenfinanzierung seitens der Senatsverwaltung ist nicht vorgesehen.

 

Herr Mularzyk bringt zum Ausdruck, dass aus seiner Sicht der Presseartikel teilweise schlecht recherchiert ist. Gegebenenfalls sollte eine Gegendarstellung seitens der Musikschule erfolgen. Die Musikschule ist bemüht, die neuen Regelungen in einem kommunikativen transparenten Verfahren umzusetzen und führt dazu verschiedene Informationsveranstaltungen durch. Umso mehr ist er erstaunt über die im Artikel enthaltenen Fehlinformationen, wie z. B. über die Beiträge an die Künstler-Sozialversicherung. Diese Beiträge werden seit Jahrzehnten abgeführt.

Herr Mularzyk betont, dass nicht alle Veränderungen bei den Honoraren zum Nachteil für die Lehrkräfte sind.

 

 

Bezv. Haß fragt nach dem aktuellen Sachstand bezüglich des Rahmenkonzeptes Kooperation Jugendhilfe/Schule sowie der Stadtteilbibliothek an der Bertolt-Brecht-Oberschule. Des Weiteren erinnert er an die Anmeldung des Tagesordnungspunktes "Haus 8 der Zitadelle".

 

BzStR Hanke teilt mit, dass weiterhin an dem Rahmenkonzept gearbeitet wird, sodass zzt. keine neuen Informationen vorliegen.

Aufgrund der bis 2016 zu erbringenden Personaleinsparungen kommt es auch im Bereich der Bibliotheken zu Einschränkungen. Eine Personaleinsparung ohne Reduzierung der Öffnungszeiten ist nicht möglich. Durch den Wegfall von Stellen reduziert sich die Möglichkeit der Öffnungszeiten. Das heißt, die zu leistenden Angebotsstunden müssen minimiert werden. Die Öffnungszeiten der Stadtteilbibliothek an der Bertolt-Brecht-Oberschule wurden reduziert, um eine Schließung abzuwehren.

Derzeit wird an einer Problemlösung gearbeitet, um weitere Einschränkungen oder sogar Schließungen von Bibliotheken zu verhindern.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen