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Auszug - Sicherheit vor Schnelligkeit (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 02.01.2013 als 1. Zwischenbericht) - auf Antrag der Fraktion der SPD überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 23.01.2013  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
TOP: Ö 2.3
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Beschlussart: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 21.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:05 - 17:11 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0494/XIX Sicherheit vor Schnelligkeit
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
 
Wortprotokoll

Bezv

 

Bezv. Kessling begründet die Überweisung der Vorlage und stellt fest, dass dringender Handlungsbedarf geboten ist.

 

Herr Lengert, der Leiter der Straßenverkehrsbehörde, macht Ausführungen zum aktuellen Stand. In Bezug auf Verkehrsunfälle gibt es keine Auffälligkeiten in dem Bereich. Der Polizeiabschnitt 21 führt in unregelmäßigen Abständen Verkehrsüberwachungsmaßnahmen durch. Die Maßnahmen der Straßenverkehrsbehörde sind ausgeschöpft. Weitere Möglichkeiten werden nicht gesehen.

 

Zur Nachfrage des Bezv. Kessling führt Herr Lengert aus, dass bauliche Änderungen vom Bauamt vorgenommen werden müssten.

 

Der Ausschuss nimmt die Vorlage - zur Kenntnisnahme - als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis.


 
 

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