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Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
TOP: Ö 4
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 21.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:05 - 17:11 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

BzStR Machulik teilt mit:

 

BzStR Machulik teilt mit:

 

a)      Am 25.02.2013 findet eine Veranstaltung gemeinsam mit den Spandauer Gastronomen zur Neuordnung der Straßenlandsondernutzung statt. Das bezieht sich besonders auf die Havelstraße, da dort eine neue Verteilung der Flächen vorgenommen werden muss.
 

b)      Der Träger "Schildkröte" mit seiner Aktion "Kiezläufer" ist nun Mitglied im Arbeitskreis "Bleib sauber Spandau".

Zu den Frage des Bezv. Paolini erläutert Frau Gassert die Aufgaben der Kiezläufer. Es handelt sich dabei um ein MAE-Projekt, welches sich über das Quartiersmanagement etabliert hat. In der Neustadt sind zurzeit 15 Kräfte im Einsatz.
Mit einer erneuten MAE-Maßnahme soll das Kiezläufer-Projekt auch im Falkenhagener Feld und der Wilhelmstadt fortgeführt werden.
Im Bezirk Mitte läuft dieses Projekt bereits seit längerer Zeit. Die in Spandau eingesetzten Kiezläufer haben dort ein Praktikum absolviert.
 

c)      In der Nachlese zum Weihnachtsmarkt und Weihnachtstraum 2012 konnte eine positive Resonanz verzeichnet werden.
 

d)      Es ist beabsichtigt, die fünf Spandauer Wochenmärkte neu festzusetzen. Bei vier Märkten bleiben die Gegebenheiten unverändert. Lediglich für den Markt am Földerichplatz verändern sich die Markttage. Künftig wird dieser Markt dienstags und freitags stattfinden.
Die Nachfragen der Bezv. Bayer und Paolini werden von BzStR Machulik beantwortet.
 

e)      Am 18.02.2013 fand eine Veranstaltung zusammen mit der zuständigen Staatssekretärin für Verbraucherschutz, Frau Töpfer-Kataw, und dem Senator für Justiz und Verbraucherschutz, Herrn Heilmann, zur Fragestellung des Nationalen Aktionsplans statt. BzStR Machulik erläutert kurz und übergibt den Mitgliedern des Ausschusses das Skript zu diesem Plan.
 

f)        Der Bezirk Spandau wurde aus den Bewerbern für die Ausrichtung des Berliner Tierschutztages ausgewählt. Detailfragen sind noch zu klären. Es kann davon ausgegangen werden, dass Ende September/Anfang Oktober 2013 die Durchführung erfolgt.
 

g)      Die abschließende Zulassungsbegehung im Rahmen der § 11-Erteilung für den neuen Ponyhof Staaken verlief positiv, sodass er ab sofort in Betrieb genommen werden könnte. Die offizielle Eröffnung findet am 07.04.2013 statt.
 

h)      Der Bezirk Spandau hat eine Patenschaft für Siggi, den Hummer in der Nordsee, übernommen. Sie beginnt am 01.03.2013. Dem Bezirk sind keinerlei weitere Kosten entstanden.
 

i)        Am 22.09.2013 findet die Bundestagswahl statt. Die Nummer des Wahlkreises hat sich von 79 auf 78 verändert.
Erstmalig wurden Sportvereine zwecks Stellung von Wahlhelfern angeschrieben.
 

j)        Die restaurierte "Rote Telefonzelle" wird am 11.03.2013 im Wartebereich des Bürgeramtes I (Standort Rathaus) installiert. Sie wird mit englischen Medien und Reiseführern aus und für England bestückt.
 

k)      In diesem Monat konnten 37 Neueinbürgerungen verzeichnet werden. Die nächste Einbürgerungsfeier findet am 22.03.2013 statt.


Abstimmungsergebnis:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Nationaler Aktionsplan (194 KB)    

 
 

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