Auszug - Verschiedenes  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
TOP: Ö 7
Gremium: Bauen und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 20.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

BzStR Röding beantwortet die Frage der Bezv

 

BzStR Röding beantwortet die Frage der Bezv. Schunke betr. eines Schreibens mit der Information einer Straßenumbenennung, dankt für die Information und wird die Angelegenheit klären.

 

Bezv. Müller erläutert die Situation an der Bushaltestelle vor der Grundschule am Grüngürtel, an der sich kein Müllbehälter befindet. Dieser wäre dringend notwendig und sie bittet die BVG, dort einen anzubringen.

 

BzStR Röding erläutert, dass für die Müllbehälter die BSR zuständig ist.

 

Auf die Frage des Bezv. Bayer betr. einer Beschwerde von einer Bürgerin zu Schimmel in der Wohnung erläutert BzStR Röding die Zuständigkeit der Bau- und Wohnungsaufsicht. Hierzu gibt es ein grundsätzliches Verfahren. Dies sollte dem Ausschuss auf Bitte der Fraktion der GAL in einer der nächsten Sitzungen dargestellt werden.


 
 

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