Auszug - Geschäftliches  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
TOP: Ö 2
Gremium: Bauen und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 20.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

Bezv

 

Bezv. Christ bittet darum, nichtöffentliche Tagesordnungspunkte künftig generell an das Ende der Sitzung zu setzen.

 

Auf Bitte des Bezv. Bayer wird nach kurzer Diskussion mit Zustimmung des Ausschusses der TOP 5.2 nochmals vertagt, da ein Vertreter aus dem FahrRat Charlottenburg zu diesem Thema eingeladen werden soll, um offene Fragen zu klären.

 

Bezv. Paolini verteilt zum Thema FahrRat einen Protokollauszug aus dem FahrRat Charlottenburg an die Mitglieder des Ausschusses.

 

Der Vorsitzende informiert die Mitglieder über das Schreiben eines Petenten zu Erschütterungen in Gatow durch die starke Verkehrsbelastung mit einer beigefügten Unterschriftenliste. Dieser Brief ist an das Bezirksamt gegangen und das Antwortschreiben wird über das BVV-Büro an den Ausschuss gegeben. Allerdings ist das Problem nach Auskunft des BzStR Röding mit den zur Verfügung stehenden Mitteln nicht zu beheben und die Problematik wird kurz erläutert.

 

Mit Zustimmung des Ausschusses wird dieses Thema in der Dezember-Sitzung auf die Tagesordnung gesetzt, auf Vorschlag des Vorsitzenden dem Petenten dies mitgeteilt und dann in der Sitzung entschieden, ob er Rederecht erhält, um sein Anliegen darzustellen.

 

Weiterhin teilt der Vorsitzende mit, dass ihm ein offener Brief übergeben wird, der sich auf den schon beratenen und beschlossenen Antrag der GAL-Fraktion betr. Neugestaltung der Radwege vor dem Rathaus und der Ellipse. Diesen Brief lässt er den Mitgliedern des Ausschusses als Arbeitsmaterial zukommen. Sollte es dann Gesprächsbedarf geben, wird es auf die Tagesordnung aufgenommen.

 

Der Termin für die Gesprächsrunde bei der Verkehrslenkung Berlin ist für Dienstag, 27.11.2012 festgelegt. Die Themenliste für den Termin wird verteilt und es wird nochmals dringend darum gebeten, dass neben dem BzStR je Fraktion ein Vertreter den Termin wahrnimmt.


 
 

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