Auszug - Geschäftliches  

Bezv. Haß teilt mit, dass die Wahlen des Bezirkslehrerausschusses (18.10.2012), des Bezirkselternausschusses (30.10.2012) und des Bezirksschülerausschusses (07.11.2012) erfolgreich abgeschlossen wurden. Er gratuliert den gewählten Vertreterinnen und Vertretern im Namen des Ausschusses.

Des Weiteren beantragt Bezv. Haß die Vorstellung des Jahresprogramms "Klassik in Spandau" auf die Tagesordnung der Januar-Sitzung zu nehmen und dazu Herrn Dr. Waldraff einzuladen. Der Ausschuss stimmt der Einladung einvernehmlich zu.

Gemäß Antrag der Fraktion der SPD soll die Thematik Auswandererbahnhof/Denkmalschutz in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung beraten werden. Für diese Sitzung war der 11.12.2012 vorgesehen. Dieser Termin kann für die gemeinsame Sitzung nicht wahrgenommen werden, da sich Herr Dr. Nellessen von der unteren Denkmalschutzbehörde zu dieser Zeit um Urlaub befindet.

Die Ausschussvorsitzenden beider Ausschüsse haben sich auf den Sitzungstermin des Ausschusses für Bildung und Kultur im Januar, am 08.01.2013, verständigt.

Die Ausschussmitglieder stimmen dem Termin zu.

Bezv. Haß gibt an, dass die Auftaktveranstaltung zum Spandauer Rahmenkonzept Kooperation Schule-Jugendhilfe stattgefunden hat.

Herr Lorenz berichtet über den sehr erfolgreichen Verlauf dieser Veranstaltung. Es waren Vertreterinnen und Vertreter der Schulen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jugendamtes sowie Freie Träger anwesend.

Die Nachfragen der Bezv. Domer und Müller werden von Herrn Lorenz beantwortet.

Bezv. Sonnenberg-Westeson beantragt die Vertagung der Tagesordnugnspunkte 5 und 6, da die Fraktion der GAL es für sinnvoll erachtet, dass BzStR Hanke bei der Beratung dieser Punkte anwesend ist. Des Weiteren bittet er um die Einladung einer Vertreterin/eines Vertreters des Lehrerpersonalrates zur Beratung beider Tagesordnungspunkte.

Frau Maroldt weist darauf hin, dass man sich an sie wenden muss, wenn es um die Einladung des Personalrates geht. Sie entscheidet darüber, welche Mitarbeiterin/welcher Mitarbeiter an dieser Sitzung teilnimmt, da sie für Brandschutz und Arbeitsschutz in den Schulen zuständig ist.

Bezv. Schatz spricht sich im Namen der Fraktion der CDU gegen die Vertagung des TOP 6 aus.

Über die Vertagung des TOP 5 besteht bei den Ausschussmitgliedern Konsens.

Der TOP 6 wird mit 6 Gegenstimmen (3 Bezv. der Fraktion der CDU, 1 Bezv. der Fraktion Piraten, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU) ebenfalls vertagt.

Nachdem Bezv. Haß die Mitglieder des Ausschusses nach ihrem Einverständnis zur Einladung des Lehrerpersonalrates befragt, betont Frau Maroldt nochmals, dass der Personalrat der Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher zur Dienststelle der Senatsbildungsverwaltung gehört. Insofern entscheidet sie darüber, ob er an der Sitzung teilnimmt und wenn ja, wer.

Herr Lorenz erläutert, der Lehrerpersonalrat ist an den Begehungen im Rahmen der Bauaufsicht nicht grundsätzlich beteiligt. Er nimmt jedoch an den Arbeitsschutzbegehungen teil.

Zu der Nachfrage des Bezv. Sonnenberg-Westeson, warum auf den Protokollen die Anwesenheit eines Vertreters des Personalrates vermerkt ist, teilt Herr Lorenz mit, dass dies auf einer Entscheidung der jeweiligen Schulleitung beruhen könnte.

Bezv. Haß stellt zusammenfassend fest, Frau Maroldt nimmt die Bitte der Fraktion der GAL zur Kenntnis und wird entscheiden, ob sie eine Vertreterin/einen Vertreter des Lehrerpersonalrates zur Sitzung mitbringen wird.