Auszug - Antrag der Fraktion der GAL vom 19.03.2012 betr.: Koordinierung der Verwendung der Gelder im Rahmen der Sozialen Stadt mit den mittelfristigen Planungen des Bezirkes - überwiesen in der 09. BVV am 28.03.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

Nach einer kurzen Debatte, an der sich BzBm Kleebank, die Bezv. Höhne, Koza und Dr. Lange beteiligen, kommt der Ausschuss überein, die Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung anzunehmen und der BVV folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird in folgender Form angenommen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, dem Haushaltsausschuss der BVV jeweils nach Entscheidung in den jeweiligen Gremien eine Auflistung der im Rahmen der sozialen Stadt vergebenen Gelder vorzulegen.

Dabei sollen die jeweiligen jährlichen Raten eines Projektes und die Stellung­nahme der zuständigen Fachabteilungen inklusive einer Aussage über eine beabsichtigte/notwendige spätere Weiterführung der Maßnahme/des Projektes aus Mitteln des Bezirkes aufgeführt werden.