Auszug - Geschäftliches  

Die Vorsitzende, Bezv. Dr. Lange, bittet um folgende Änderung der Tagesordnung:

Der gesamte Tagesordnungspunkt 7 (incl. 7.1 u. 7.2) soll im Anschluss an den Tagesordnungspunkt 1 behandelt werden, daran anschließend die Tagesordnungspunkte 8.2 und 8.3.

Im weiteren Verlauf werden die Tagesordnungspunkte 5 und 6, zu denen BzStR Hanke um Teilnahme an dieser Sitzung gebeten wurde, aufgerufen.

Danach wird die Sitzung mit dem Punkt 2 und der weiteren Reihenfolge fortgeführt.

BzBm Kleebank bittet den TOP 4 vor dem TOP 2 zu behandeln.

Der Ausschuss stimmt den Änderungen zu.

Bezv. Haß übernimmt für diese Sitzung die Funktion des Schriftführers.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, der Frau Borchert zum Tagesordnungspunkt 8.2 Rederecht zu erteilen.

Bezv. Dr. Lange teilt mit, dass voraussichtlich Antragsteller von Sondermitteln an der Besprechung ihres Antrages teilnehmen werden. Der Ausschuss verständigt sich, über deren Rederecht unter dem jeweiligen Tagesordnungspunkt zu befinden.

Das Konsolidierungskonzept wird unter dem Tagesordnungspunkt 2.1 behandelt.