Auszug - Gutachten Parkraumbewirtschaftung - angemeldet durch BzStR Machulik in 3. Sitzung am 15.03.2012 - vertagt in 4. Sitzung am 26.04.2012  

BzStR Machulik weist darauf hin, dass den im Ausschuss vertretenen Fraktionen das Gutachten zur Parkraumbewirtschaftung in Form einer CD-Rom übergeben wurde.
Er betont, dass es sich um eine Nachuntersuchung zum Gutachten aus dem Jahre 2007 handelt.

Bezv. Bayer stellt fest, dass in der Fraktion der GAL die Vorbereitung auf diesen Tagesordnungspunkt nicht ganz optimal war und bittet aus diesem Grund um Vertagung.

Bezv. Meißner spricht sich für die Vertagung aus, bittet aber vorab um Auskünfte zur Zeitschiene und zu eventuellen weiteren Schritten seitens des Bezirksamtes.

BzStR Machulik führt aus, dass es eine Deadline gibt, die jedoch nicht aus verkehrlicher sondern aus fiskalischer Sicht zu betrachten ist.

Das Bezirksamt hat davon Kenntnis erhalten, dass bis zum 15.09.2012 eine Stellungnahme erfolgen soll.

Seitens des Bezirksamtes sollten in diese Stellungnahme alle Überlegungen und Anregungen des Ausschusses sowie die Ergebnisse einer Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger einfließen, was aufgrund der Kürze der Zeit für ausgeschlossen gehalten wird.

Derzeit wird versucht, eine andere Lösung der Stellungnahme zu erreichen.

BzStR Machulik verweist darauf, sollte sich der Ausschuss heute für eine Vertagung entscheiden und der Termin 15.09.2012 bestehen bleiben, wäre eine zusätzliche Sitzung des Ausschusses erforderlich.

Die Mitglieder des Ausschusses sprechen sich einstimmig für die Vertagung aus.