Auszug - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730 Titel 67105 T (65.000,- €) und Titel 68173 T (35.000,- €)  

 
 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
TOP: Ö 31.7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 19.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 23:04 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
2524/XVIII Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730 Titel 67105 T (65.000,- €) und Titel 68173 T (35.000,- €)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:L a n g e 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
   Beteiligt:BzBm Birkholz
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2010

 

im Kapitel              3730              Schulen

 

bei Titel              67105 T              Beförderung behinderter Kinder

 

bis zur Höhe von              65.000,- €

 

und

 

bei Titel              68173 T              Leistungen für Privatschüler/innen

 

bis zur Höhe von              35.000,- €

 

werden genehmigt.


  
 

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