Auszug - XVIII - 032 Bund Deutscher Pfadfinderinnen  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 3.1
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 08.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:29 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll
Beschluss

Kassette 22, Seite 1, lfd

Kassette 22, Seite 1, lfd. Nr. 226 - Ende

Kassette 22, Seite 2, lfd. Nr. 001 - 0064

 

Bezv. Lange berichtet über den Ortstermin am 06.11.2007.

 

In der umfangreichen Diskussion, an der sich BzStR'in Kleineidam, die Bezv. Juchem, Ortlepp, Koza, Noelte, Höhne, Beckmann, Mross und Bewig beteiligen, kommt zum Ausdruck, dass die Fraktion der CDU den Antrag in vollem Umfang unterstützt. Die Fraktion der SPD schlägt vor, den Jugendhilfeausschuss um Mitberatung zu bitten.

 

Bezv. Höhne bringt zum Ausdruck, dass ihrer Meinung nach in der Vergangenheit der Ausschuss nicht entgegen der Stellungnahme der Fachabteilung entschieden hat. Sie beantragt daher eine erneute Stellungnahme der Fachabteilung und die Vertagung des Antrages bis zur Vorlage der Stellungnahme.

Dieser Antrag wird bei 5 Gegenstimmen (4 SPD, 1 GAL) abgelehnt.

 

Der Antrag der Fraktion der SPD auf Mitberatung des Jugendhilfeausschusses wird bei 5 Gegenstimmen (4 SPD, 1 GAL) abgelehnt.

 

Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei 5 Gegenstimmen (4 SPD, 1 GAL) überein, das Projekt des Bundes der Pfadfinderinnen mit 4.500,- € zu unterstützen und der BVV eine dementsprechende Beschlussempfehlung vorzulegen.


 


 
 

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