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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 05.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung von Protokollen - 29. Sitzung vom 09.01.2020      
Ö 3  
Berichte der Beauftragten      
Ö 4  
Bericht des Frauenbeirats      
Ö 5  
Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung      
Ö 6  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 7  
Erhöhung des Zaunes der Grundschule am Ritterfeld (SuI: Mitberatungsprotokoll anbei; HoL: abgelehnt - Mitberatungsprotokoll wg Personalweggangs im BVV-Büro nicht verfügbar)
1292/XX  
Ö 8  
Sowjetisches Ehrenmal in Staaken zum 75. Jahrestag der Befreiung herrichten (WuK: Mitberatungsprotokoll anbei; BVG: Mitberatungsprotokoll BVG wg. Personalweggangs im BVV-Büro nicht verfügbar)  
1322/XX  
Ö 9  
Wir machen Spandau Schulen sauberer!! (SuI: Mitberatungsprotokoll wird ggfs. als Tischvorlage nachgereicht)  
Enthält Anlagen
 1375/XX  
Ö 10  
Sitzbänke in Siemensstadt instand setzen (BVG: abgelehnt - Mitberatungsprotokoll wg. Personalweggangs im BVV-Büro nicht verfügbar)  
1387/XX  
Ö 11  
Schulreinigung in Spandau rekommunalisieren (SuI: Tischvorlage wird ggfs. als Tischvorlage nachgereicht)  
Enthält Anlagen
 1404/XX  
Ö 12  
Benutzerfreundlicher Weg (BVG: Mitberatungsprotokoll anbei)  
1415/XX  
Ö 13  
Klimanotstand in Spandau
1453/XX  
Ö 14  
Einrichtung einer Stelle einer/eines Uferbeauftragten UnN: Mitberatungsprotokoll anbei)  
1512/XX  
Ö 15  
Schulbau - Hausmeisterassistenten für die Bauphase  
Enthält Anlagen
 1602/XX  
Ö 16  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. §37 Abs. 7 LHO (290.000,00€)  
Enthält Anlagen
 1566/XX  
Ö 17  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. §37 Abs. 7 LHO (80.000,00€)  
Enthält Anlagen
 1569/XX  
Ö 18  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO (1.330.000,00€)  
Enthält Anlagen
 1567/XX  
Ö 19  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 19.1  
Antrag "Serbisch-Deutsche-Gemeinde e. V." (XX-053) (Informationen zu dem Sondermittelantrag werden kurzfristig zugesandt)      
Ö 19.2  
Antrag "Partnerschaftsverein Spandau e. V." (XX-054) (Informationen zu dem Sondermittelantrag werden kurzfristig zugesandt)      
Ö 20  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 21  
Verschiedenes      
               
 
 

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