Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 05.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 2     Genehmigung von Protokollen - 29. Sitzung vom 09.01.2020    
Ö 3     Berichte der Beauftragten    
Ö 4     Bericht des Frauenbeirats    
Ö 5     Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung    
Ö 6     Stand der Haushaltswirtschaft    
Ö 7     Erhöhung des Zaunes der Grundschule am Ritterfeld (SuI: Mitberatungsprotokoll anbei; HoL: abgelehnt - Mitberatungsprotokoll wg Personalweggangs im BVV-Büro nicht verfügbar)
1292/XX  
Ö 8     Sowjetisches Ehrenmal in Staaken zum 75. Jahrestag der Befreiung herrichten (WuK: Mitberatungsprotokoll anbei; BVG: Mitberatungsprotokoll BVG wg. Personalweggangs im BVV-Büro nicht verfügbar)
1322/XX  
Ö 9     Wir machen Spandau Schulen sauberer!! (SuI: Mitberatungsprotokoll wird ggfs. als Tischvorlage nachgereicht)
1375/XX  
Ö 10     Sitzbänke in Siemensstadt instand setzen (BVG: abgelehnt - Mitberatungsprotokoll wg. Personalweggangs im BVV-Büro nicht verfügbar)
1387/XX  
Ö 11     Schulreinigung in Spandau rekommunalisieren (SuI: Tischvorlage wird ggfs. als Tischvorlage nachgereicht)
1404/XX  
Ö 12     Benutzerfreundlicher Weg (BVG: Mitberatungsprotokoll anbei)
1415/XX  
Ö 13     Klimanotstand in Spandau
1453/XX  
Ö 14     Einrichtung einer Stelle einer/eines Uferbeauftragten UnN: Mitberatungsprotokoll anbei)
1512/XX  
Ö 15     Schulbau - Hausmeisterassistenten für die Bauphase
1602/XX  
Ö 16     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. §37 Abs. 7 LHO (290.000,00€)
Enthält Anlagen
1566/XX  
Ö 17     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. §37 Abs. 7 LHO (80.000,00€)
Enthält Anlagen
1569/XX  
Ö 18     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO (1.330.000,00€)
Enthält Anlagen
1567/XX  
Ö 19     Zurverfügungstellung von Sondermitteln    
Ö 19.1     Antrag "Serbisch-Deutsche-Gemeinde e. V." (XX-053) (Informationen zu dem Sondermittelantrag werden kurzfristig zugesandt)    
Ö 19.2     Antrag "Partnerschaftsverein Spandau e. V." (XX-054) (Informationen zu dem Sondermittelantrag werden kurzfristig zugesandt)    
Ö 20     Mitteilungen des Bezirksamtes    
Ö 21     Verschiedenes    
             
 
 

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