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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 05.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:35 - 20:46 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
05.12.2018_ Bezv. Wolf_TOP 3.1
Konsensliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 1.1  
Freibad Staaken West stärken  
Enthält Anlagen
0920/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mündliche Anfragen      
Ö 3.1  
mündliche Anfrage des Bezv. Patrick Wolf betr. Gemeinschaftsschule wird zur Berliner Regelschule      
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag      
Ö 6     Gemeinsamer Antrag      
Ö 6.1  
Harmonisierung der Bustaktung der Linien 135 und 638  
Enthält Anlagen
1054/XX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge      
Ö 8     Anträge - Block I -      
Ö 8.1  
Medienscouts für alle Spandauer Schulen  
Enthält Anlagen
1053/XX  
Ö 8.2  
Verkehrssicherheit am Askanierring verbessern  
Enthält Anlagen
1076/XX  
Ö 8.3  
40 Minuten nichts  
Enthält Anlagen
1070/XX  
Ö 8.4  
Entwicklung des Gesamtkonzeptes zur Bürger/-innenbeteiligung jetzt starten mit einer Arbeitsgruppe  
Enthält Anlagen
1055/XX  
Ö 8.5  
Mietkaufen in Spandau  
Enthält Anlagen
1077/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -      
Ö 9.1  
Allianz für Mieterschutz  
Enthält Anlagen
1056/XX  
Ö 9.2  
Sandwege im Spektepark ausbessern  
Enthält Anlagen
1079/XX  
Ö 9.3  
Baumscheibe auf dem Parkplatz an der Neuendorfer Straße entfernen - Parkraum gewinnen  
Enthält Anlagen
1072/XX  
Ö 9.4  
Fußwege und Grünflächen vor Wildparken schützen  
Enthält Anlagen
1058/XX  
Ö 9.5  
Wir machen Spandau fit für die Zukunft - Arbeitsplatz Rathaus  
Enthält Anlagen
1081/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -      
Ö 10.1  
Siemens-Innovationscampus für die Menschen in Spandau entwickeln (II) - Infrastruktur und Mietpreisbindung sichern  
Enthält Anlagen
1057/XX  
Ö 10.2  
Versetztes Parken in der Straße Am Maselakepark  
Enthält Anlagen
1082/XX  
Ö 10.3  
Neuer Haushaltstitel - Vereinfachte Bezuschussung der Spandauer Schulen  
Enthält Anlagen
1073/XX  
Ö 10.4  
Verbesserte Kennzeichnung der Markierung des Fahrradüberwegs Ritterfelddamm/Selbitzer Straße  
Enthält Anlagen
1059/XX  
Ö 10.5  
Wir machen Spandau fit in der Bildung - Einstiegsqualifikationsprogramm im Bezirksamt einrichten  
Enthält Anlagen
1084/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -      
Ö 11.1  
Gute Arbeit an Volkshochschule und Musikschule  
Enthält Anlagen
1060/XX  
Ö 11.2  
Tempo 30 in der Adamstraße sichtbar machen II  
Enthält Anlagen
1083/XX  
Ö 11.3  
Rufbusse auch für Spandau  
Enthält Anlagen
1075/XX  
Ö 11.4  
Wir machen Spandau verkehrsfreundlich - Bushaltestelle Nauener Straße  
Enthält Anlagen
1087/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -      
Ö 12.1  
Wegesituation im Südpark verbessern  
Enthält Anlagen
1085/XX  
Ö 12.2  
Sommerbad Staaken  
Enthält Anlagen
1078/XX  
Ö 13     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage      
Ö 13.1  
Fahnenhissung zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen unter Ausschluss der Öffentlichkeit?!  
Enthält Anlagen
1090/XX  
Ö 14     Gemeinsame Anfragen      
Ö 15     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 15.1  
Und der nächste Sponsor: Ein Wasserstoffauto als Dienstwagen für den Bezirksbürgermeister  
Enthält Anlagen
1089/XX  
Ö 15.2  
Planungssicherheit für Kitas in Spandau  
Enthält Anlagen
1091/XX  
Ö 15.3  
Veranstaltungen im Ratskeller  
Enthält Anlagen
1092/XX  
Ö 16     Große Anfragen - Block I -      
Ö 16.1  
Falschparker in der Neustadt  
Enthält Anlagen
1062/XX  
Ö 16.2  
Sigmund-Bergmann-Straße  
Enthält Anlagen
1051/XX  
Ö 16.3  
Baufortschritte beim SJC Wildwuchs  
Enthält Anlagen
1061/XX  
Ö 16.4  
Wir machen Spandau lebenswerter - Spandauer Forste  
Enthält Anlagen
1080/XX  
Ö 17     Große Anfragen - Block II -      
Ö 17.1  
Planungen zur Jugendfreizeiteinrichtung Triftstraße/Krienickesteig und ihre Auswirkungen auf die Kinder- und Jugendarbeit in der Neustadt  
Enthält Anlagen
1064/XX  
Ö 17.2  
Abbiegespur auf dem Kladower Damm - DRS Nr. 1902/XIX  
Enthält Anlagen
1052/XX  
Ö 17.3  
Halbinsel Groß-Glienicker See  
Enthält Anlagen
1063/XX  
Ö 17.4  
Wir machen Spandau lebenswerter - Sperrmüllentsorgung  
Enthält Anlagen
1086/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block III -      
Ö 18.1  
Babylotsen  
Enthält Anlagen
1066/XX  
Ö 18.2  
Best-Practice-Beispiele für den RSD in Spandau  
Enthält Anlagen
1065/XX  
Ö 18.3  
Wir machen Spandau gesund! - Stellenbesetzung im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖDG) Spandau?  
Enthält Anlagen
1088/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block IV -      
Ö 19.1  
Sportflächenbedarf  
Enthält Anlagen
1068/XX  
Ö 19.2  
Umgang mit Daten von Trägern von Beschäftigungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
1067/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block V -      
Ö 20.1  
Mobile Unterrichtsräume  
Enthält Anlagen
1071/XX  
Ö 20.2  
"In-Sourcing" des Wach- und Pförtnerdienstes im Rathaus Spandau  
Enthält Anlagen
1069/XX  
Ö 21     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 22     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen      
Ö 22.1  
Sanierung von Privatstraßen in Siemensstadt  
Enthält Anlagen
0662/XX  
Ö 22.2  
"Kiss & Go Areas" einrichten
Enthält Anlagen
0862/XX  
Ö 23     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten      
Ö 23.1  
Frieda-Arnheim-Promenade  
Enthält Anlagen
0791/XX  
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses      
Ö 25     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit      
Ö 25.1  
Netzwerk "Pfundige Kids in Bewegung"
Enthält Anlagen
0678/XX  
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte      
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften      
Ö 27.1  
Lockerung der Bauvorschriften - Spandau braucht dringend neue Schulen  
Enthält Anlagen
0919/XX  
Ö 27.2  
Energiewendegesetz in Spandau umsetzen II  
Enthält Anlagen
0935/XX  
Ö 27.3  
Initiative "Refill Deutschland" unterstützen  
Enthält Anlagen
0982/XX  
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses      
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses      
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion      
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales      
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport      
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung      
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz      
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur      
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft      
Ö 37     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 37.1  
Entwurf zum Bebauungsplan 5-95 für eine Teilfläche des Geländes südlich des Freudenberger Weges, westlich des Wittgensteiner Weges, nördlich des Eiserfelder Ringes und östlich des Weges zwischen Freudenberger Weg und Spekteweg im Bezirk Spandau, Ortsteil Falkenhagener Feld  
Enthält Anlagen
1295/XIX  
Ö 37.2  
Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 5-97 VE für das Grundstück Grünhofer Weg 30 im Bezirk Spandau  
Enthält Anlagen
1433/XIX  
Ö 38     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 39     Feststellung      
Ö 39.1  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter und stellvertretender Bürgerdeputierter  
Enthält Anlagen
1050/XX  
Ö 40     Abberufung / Berufung      
Ö 41     Dringliche Wahl      
Ö 42     Wahl      
Ö 42.1  
Nachwahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  
Enthält Anlagen
1074/XX  
Ö 43     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 44     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport      
Ö 44.1  
Zusätzlicher Einsatz von Fährschiffen zwischen Wannsee und Kladow  
Enthält Anlagen
1863/XIX  
Ö 44.2  
Verlängerung der Verkehrszeiten der F10  
Enthält Anlagen
0843/XX  
Ö 45     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur      
Ö 45.1  
Ausstellung "Der Kommunismus in seinem Zeitalter" zeigen  
Enthält Anlagen
0251/XX  
Ö 46     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend      
Ö 46.1  
Deutsche Wohnen zu Service für Mieterinnen und Mieter anhalten
Enthält Anlagen
0119/XX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz      
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit      
Ö 48.1  
Schulwegsicherheit auf den letzten Metern erhöhen - "Ab hier gehen wir alleine"  
Enthält Anlagen
1427/XIX  
Ö 48.2  
Freilaufgebiet für Hunde  
Enthält Anlagen
1874/XIX  
Ö 48.3  
Auslauf für den besten Freund des Menschen I  
Enthält Anlagen
0137/XX  
               
 
 

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