Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 21.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 20:11 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
Konsensliste
21.11.2018_ Bezv. Gellert_TOP 3.1

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 1.1     Spandau mobil IV - Zeitweises Halteverbot in der Landstadt Gatow
Enthält Anlagen
0240/XX  
Ö 1.2     Vermüllung Staakener Straße beseitigen
Enthält Anlagen
0989/XX  
Ö 1.3     Durchgangsverkehr im Wohnquartier Pillnitzer Weg vermeiden
Enthält Anlagen
0864/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1     Verweigerung von Unterschriften
Enthält Anlagen
1001/XX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1     mündliche Anfrage Bezv. Gellert betr. Abfallcontainer auf dem Straßenbegleitgrün    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4.1     Bauingenieurstellen im Bezirk II: Duales Studium an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin
Enthält Anlagen
0942/XX  
Ö 4.2     Fachfremd erteilter Unterricht in Spandau
Enthält Anlagen
0996/XX  
Ö 4.3     Erwerb von Fair-Trade-Produkten in Spandau
Enthält Anlagen
0970/XX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 6.1     Permakulturgarten sichern
Enthält Anlagen
1012/XX  
Ö 6.2     Siemens-Innovationscampus für die Menschen in Spandau entwickeln (I) - Bürgerbeteiligung vorbereiten
Enthält Anlagen
1038/XX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1     Wir machen Spandau mobil - Halteverbot in der Straße Alt-Kladow erweitern!
Enthält Anlagen
1034/XX  
Ö 8.2     Attraktivitätsoffensive Spandauer Verwaltung
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 8.3     Alt-Pichelsdorf vom Verkehr entlasten
Enthält Anlagen
1030/XX  
Ö 8.4     Verbeamtung der Berliner Lehrerinnen und Lehrer
Enthält Anlagen
1004/XX  
Ö 8.5     Straßennamensschilder: Mängel beseitigen
Enthält Anlagen
1017/XX  
Ö 8.6     Euroschloss für die Freizeitsportanlage Südpark
Enthält Anlagen
1014/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1     Wir machen Spandau fit für unsere Kinder - Studenten in Spandau halten!
Enthält Anlagen
1037/XX  
Ö 9.2     Lehrerinnen und Lehrer über ihre Rechte gegen Meldeplattform informieren
Enthält Anlagen
1032/XX  
Ö 9.3     Tempo 30 in der Adamstraße kontrollieren
Enthält Anlagen
1031/XX  
Ö 9.4     Schranke statt Poller für die Havelschanze
Enthält Anlagen
1005/XX  
Ö 9.5     Flüssiger Verkehr in Alt Kladow
Enthält Anlagen
1020/XX  
Ö 9.6     Beratungsstelle für Osteuropäer
Enthält Anlagen
1015/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1     Wir machen Spandauer Schulen fit für die Zukunft unserer Kinder!
Enthält Anlagen
1040/XX  
Ö 10.2     MINT im Rathaus
Enthält Anlagen
1043/XX  
Ö 10.3     Tempo 30 in der Adamstraße sichtbar machen
Enthält Anlagen
1033/XX  
Ö 10.4     Profilierte Straßenmarkierungen an der Ecke Nennhauser Damm/Am Zeppelinpark
Enthält Anlagen
1006/XX  
Ö 10.5     Gehwegsanierung
Enthält Anlagen
1022/XX  
Ö 10.6     Bus- und LKW-Parkflächen in Gartenfeld schaffen
Enthält Anlagen
1018/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1     Fortbildungsveranstaltungen für Eltern, Lehrende und Lernende zur Stärkung der Medienkompetenz durch "Chaos macht Schule"
Enthält Anlagen
1041/XX  
Ö 11.2     Nächtliches Rasen auf der Klosterstraße verhindern
Enthält Anlagen
1035/XX  
Ö 11.3     Patientenakte im Kühlschrank
Enthält Anlagen
1007/XX  
Ö 11.4     Praxisorientiertes Sportfach Selbstverteidigung
Enthält Anlagen
1024/XX  
Ö 12     Antrag - Block V -    
Ö 12.1     Handlauf Sportpark Staaken
Enthält Anlagen
1008/XX  
Ö 13     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 14     Gemeinsame Anfragen    
Ö 15     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 15.1     Wohnlagen-Upgrade in der Wilhelmstadt
Enthält Anlagen
1048/XX  
Ö 15.2     Bauvorhaben Sigmund-Bergmann-Straße
Enthält Anlagen
1049/XX  
Ö 16     Große Anfragen - Block I -    
Ö 16.1     Wohnraum für Spandauerinnen und Spandauer
Enthält Anlagen
1036/XX  
Ö 16.2     Ausweitung der offenen Mieterberatung im Bezirk (II)
Enthält Anlagen
1042/XX  
Ö 16.3     Die Seenlandschaft der Golmer Straße
Enthält Anlagen
1028/XX  
Ö 16.4     "Lehrer ohne vollständige Lehrbefähigung" und "Quereinsteiger" an Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
1009/XX  
Ö 16.5     Wie behindertengerecht sind Spandaus Bushaltestellen?
Enthält Anlagen
1021/XX  
Ö 17     Große Anfragen - Block II -    
Ö 17.1     Wir machen Spandauer Schüler fit für die Zukunft!
Enthält Anlagen
1039/XX  
Ö 17.2     Eingeschränkte Durchfahrt Flankenschanze/Hohenzollernring
Enthält Anlagen
1044/XX  
Ö 17.3     Besetzung der Stelle der/des Kinder- und Jugendbeauftragten
Enthält Anlagen
1025/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block III -    
Ö 18.1     Leerstand und Zweckentfremdung in Spandau
Enthält Anlagen
1045/XX  
Ö 18.2     Schwerpunktkontrollen gegen Falschparker
Enthält Anlagen
1027/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 19.1     Maßnahmen gegen den Ärztemangel in Spandau
Enthält Anlagen
1046/XX  
Ö 19.2     Berlin-Tag am 22.09.2018
Enthält Anlagen
1029/XX  
Ö 20     Große Anfrage - Block V -    
Ö 20.1     Verkehrsfluss von und nach Kladow
Enthält Anlagen
1047/XX  
Ö 21     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 22     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen    
Ö 22.1     Kleingartenanlagen als öffentliche Grünanlagen kennzeichnen
Enthält Anlagen
0854/XX  
Ö 22.2     Interaktive Spielplatzkarte
Enthält Anlagen
0902/XX  
Ö 22.3     Spielplatzportal/Spielplatzradar einrichten
Enthält Anlagen
0934/XX  
Ö 23     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    
Ö 26.1     Videoüberwachung
Enthält Anlagen
0077/XX  
Ö 26.2     Spielgeräte für die B.-Traven Gemeinschaftsschule    
Ö 26.3     Finanzielle Unterstützung des Bezirksschülerausschusses
Enthält Anlagen
0671/XX  
Ö 26.4     Blindenleitsystem in den Gebäuden des Bezirksamtes Spandau und in bezirklichen Gebäuden
Enthält Anlagen
0748/XX  
Ö 26.5     Mehr Sitzbänke im Münsinger Park und Spektepark
Enthält Anlagen
0808/XX  
Ö 26.6     Wir sorgen für Sicherheit! - Veranstaltung zur Sicherheit im Straßenverkehr!
Enthält Anlagen
0863/XX  
Ö 26.7     Veröffentlichung aller bezirklichen Gremien im Internet
Enthält Anlagen
0871/XX  
Ö 26.8     Den Willen zum Frieden offen bekunden
Enthält Anlagen
0881/XX  
Ö 26.9     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700, Titel 63621 T (119.500,00 EUR)
Enthält Anlagen
0897/XX  
Ö 26.10     Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung mit Ausgleich gem. § 38 Abs. 1 LHO bei Kapitel 3800, Titel 73825 (500.000,00 EUR)
Enthält Anlagen
0900/XX  
Ö 26.11     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3800, Titel 82164 (80.000,00 EUR)
Enthält Anlagen
0905/XX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion    
Ö 30.1     IT-Beauftragter
Enthält Anlagen
0760/XX  
Ö 30.2     Medienkompetenz der Lehrer fördern
Enthält Anlagen
0761/XX  
Ö 30.3     Campus Stein
Enthält Anlagen
0762/XX  
Ö 30.4     Zeitgemäße IT-Ausstattung
Enthält Anlagen
0765/XX  
Ö 30.5     Gymnasialen Schulplatzbedarf langfristig sichern - ein Gymnasium in Staaken bauen
Enthält Anlagen
0782/XX  
Ö 30.6     Wir machen Spandau fit in der Bildung IX - Meldepflicht für Mobbing einführen!
Enthält Anlagen
0806/XX  
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 32     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport    
Ö 32.1     Funktionsgebäude für den Sportplatz "Landstadt Gatow" - Wir machen Spandau sportlich I
Enthält Anlagen
0696/XX  
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur    
Ö 36     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 36.1     Nahversorgungszentrum Schönwalder Straße mit Drogeriemarkt aufwerten
Enthält Anlagen
0884/XX  
Ö 37     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 38     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 38.1     Bezirkshaushaltsrechnungen Spandau für die Haushaltsjahre 2014 und 2015
Enthält Anlagen
1003/XX  
Ö 38.2     Aufhebung des Sonderschulteils der Paul-Moor-Schule (Schul-Nr. 05S02)
Enthält Anlagen
1010/XX  
Ö 39     Feststellungen    
Ö 39.1     Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter
Enthält Anlagen
1002/XX  
Ö 39.2     Vorzeitige Beendigung des Mandats als stellvertretender Bürgerdeputierter
Enthält Anlagen
1011/XX  
Ö 39.3     Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter
Enthält Anlagen
1013/XX  
Ö 40     Abberufung / Berufung    
Ö 41     Dringliche Wahl    
Ö 42     Wahl    
Ö 42.1     Nachwahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss BüO
Enthält Anlagen
1016/XX  
Ö 42.2     Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss Wirtschaft
Enthält Anlagen
1019/XX  
Ö 42.3     Wahl von Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
1026/XX  
Ö 43     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 44     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport    
Ö 44.1     Bezirksbroschüren in leichter Sprache
Enthält Anlagen
0020/XIX  
Ö 44.2     Zukunftssicher inklusiv bauen: Bauordnung Berlin - Barrierefreiheit verbindlich festschreiben
Enthält Anlagen
1224/XIX  
Ö 44.3     Sicherung des Geländes des BBW-Bildungszentrums Spandau am Brunsbütteler Damm für die berufliche Bildung
Enthält Anlagen
1361/XIX  
Ö 44.4     Bei Migrantinnen und Migranten für das Ehrenamt werben!
Enthält Anlagen
1539/XIX  
Ö 44.5     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2016/2017
Enthält Anlagen
1552/XIX  
Ö 44.6     Spandau in den sozialen Medien
Enthält Anlagen
1675/XIX  
Ö 44.7     Bessere Möglichkeiten für den Sport in Kladow
Enthält Anlagen
1790/XIX  
Ö 44.8     Gymnasien stärken
Enthält Anlagen
0038/XX  
Ö 44.9     ISS in Spandau stärken
Enthält Anlagen
0096/XX  
Ö 44.10     Firmentickets fördern - für Arbeitnehmer und Unternehmen
Enthält Anlagen
0246/XX  
Ö 44.11     Historie des Militärflugplatzes Gatow sichtbar machen
Enthält Anlagen
0261/XX  
Ö 44.12     Sommerbad Staaken unverzüglich öffnen!
Enthält Anlagen
0351/XX  
Ö 44.13     Keine sachgrundlosen Befristungen im Bezirksamt
Enthält Anlagen
0441/XX  
Ö 44.14     Modellprojekt Schulkrankenschwester
Enthält Anlagen
0445/XX  
Ö 44.15     Korruptionsbekämpfung
Enthält Anlagen
0471/XX  
Ö 44.16     Konzept für eine erfolgreichere Bürger/-innenbeteiligung
Enthält Anlagen
0501/XX  
Ö 44.17     Wir machen Spandau fit in der Bildung II - leistungsfähiges W-LAN für alle Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
0505/XX  
Ö 44.18     Wir machen Spandau fit in der Bildung III - Systemadministratoren an alle Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
0511/XX  
Ö 44.19     Gleiche Wertschätzung für alle Beiräte
Enthält Anlagen
0551/XX  
Ö 44.20     Zwischennutzung anzumietender Immobilien zur Kapazitätserweiterung der Grundschulplätze im Bezirk
Enthält Anlagen
0589/XX  
Ö 44.21     Essensversorgung am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium
Enthält Anlagen
0627/XX  
Ö 44.22     Die technische Innenausstattung bei Modularen Ergänzungsbauten (MEB) ist den Baukosten zuzuschlagen
Enthält Anlagen
0670/XX  
Ö 44.23     Soziales Unwort "sozial schwach" vermeiden
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 44.24     Standort Altes Kant-Gymnasium
Enthält Anlagen
0779/XX  
Ö 44.25     Wir machen Spandau fit! - Schulen im Bezirk multifunktional gestalten!
Enthält Anlagen
0861/XX  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 04.07.2018    STATUS: öffentlich   
   
  1. Das Bezirksamt wird beauftragt beim Bau von Sporthallen im Bezirk zu prüfen, ob der Bau als Multifunktionsgebäude zur vielfältigen Nutzung ausgeführt werden kann. Hierbei soll z. B. eine Kita oder ein Jugendfreizeitheim mit dem Sporthallenbau, ggf doppelstöckig, kombiniert werden.

 

  1. Bei der geplanten Sanierung von Sporthallen im Bezirk soll eine Prüfung erfolgen, ob und inwiefern ein Umbau oder eine Erweiterung zu einem Multifunktionsgebäude möglich ist.
Ö 44.26     Senkung der Grunderwerbssteuer für selbst genutztes Wohneigentum
Enthält Anlagen
0868/XX  
Ö 44.27     Super-Ferien-Pass an Spandauer Schulen aktiv bewerben
Enthält Anlagen
0872/XX  
Ö 44.28     Keine NS-Verherrlichung in Spandau oder Berlin
Enthält Anlagen
0923/XX  
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur    
Ö 46     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend    
Ö 46.1     Ordnungsamt auch in Zivil
Enthält Anlagen
0839/XX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz    
Ö 47.1     Geländer für den Bürgersaal
Enthält Anlagen
0266/XX  
Ö 47.2     Uferbewohner schützen - Ansprechpartner benennen
Enthält Anlagen
0983/XX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit    
Ö 48.1     Straßenbefestigung der Sandstraßen in der Siemens-Siedlung (ehem. Grenzsperrgebiet der DDR)
Enthält Anlagen
0200/XX  
Ö 48.2     Überdachte Rundbank im Südpark
Enthält Anlagen
0586/XX  
             
 
 

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