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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 21.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 20:11 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
Konsensliste
21.11.2018_ Bezv. Gellert_TOP 3.1

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 1.1  
Spandau mobil IV - Zeitweises Halteverbot in der Landstadt Gatow  
Enthält Anlagen
0240/XX  
Ö 1.2  
Vermüllung Staakener Straße beseitigen  
Enthält Anlagen
0989/XX  
Ö 1.3  
Durchgangsverkehr im Wohnquartier Pillnitzer Weg vermeiden  
Enthält Anlagen
0864/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Verweigerung von Unterschriften  
Enthält Anlagen
1001/XX  
Ö 3     Mündliche Anfragen      
Ö 3.1  
mündliche Anfrage Bezv. Gellert betr. Abfallcontainer auf dem Straßenbegleitgrün      
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 4.1  
Bauingenieurstellen im Bezirk II: Duales Studium an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin  
Enthält Anlagen
0942/XX  
Ö 4.2  
Fachfremd erteilter Unterricht in Spandau  
Enthält Anlagen
0996/XX  
Ö 4.3  
Erwerb von Fair-Trade-Produkten in Spandau  
Enthält Anlagen
0970/XX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag      
Ö 6     Gemeinsame Anträge      
Ö 6.1  
Permakulturgarten sichern  
Enthält Anlagen
1012/XX  
Ö 6.2  
Siemens-Innovationscampus für die Menschen in Spandau entwickeln (I) - Bürgerbeteiligung vorbereiten  
Enthält Anlagen
1038/XX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge      
Ö 8     Anträge - Block I -      
Ö 8.1  
Wir machen Spandau mobil - Halteverbot in der Straße Alt-Kladow erweitern!  
Enthält Anlagen
1034/XX  
Ö 8.2  
Attraktivitätsoffensive Spandauer Verwaltung  
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 8.3  
Alt-Pichelsdorf vom Verkehr entlasten  
Enthält Anlagen
1030/XX  
Ö 8.4  
Verbeamtung der Berliner Lehrerinnen und Lehrer  
Enthält Anlagen
1004/XX  
Ö 8.5  
Straßennamensschilder: Mängel beseitigen  
Enthält Anlagen
1017/XX  
Ö 8.6  
Euroschloss für die Freizeitsportanlage Südpark  
Enthält Anlagen
1014/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -      
Ö 9.1  
Wir machen Spandau fit für unsere Kinder - Studenten in Spandau halten!  
Enthält Anlagen
1037/XX  
Ö 9.2  
Lehrerinnen und Lehrer über ihre Rechte gegen Meldeplattform informieren  
Enthält Anlagen
1032/XX  
Ö 9.3  
Tempo 30 in der Adamstraße kontrollieren  
Enthält Anlagen
1031/XX  
Ö 9.4  
Schranke statt Poller für die Havelschanze  
Enthält Anlagen
1005/XX  
Ö 9.5  
Flüssiger Verkehr in Alt Kladow  
Enthält Anlagen
1020/XX  
Ö 9.6  
Beratungsstelle für Osteuropäer  
Enthält Anlagen
1015/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -      
Ö 10.1  
Wir machen Spandauer Schulen fit für die Zukunft unserer Kinder!  
Enthält Anlagen
1040/XX  
Ö 10.2  
MINT im Rathaus  
Enthält Anlagen
1043/XX  
Ö 10.3  
Tempo 30 in der Adamstraße sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1033/XX  
Ö 10.4  
Profilierte Straßenmarkierungen an der Ecke Nennhauser Damm/Am Zeppelinpark  
Enthält Anlagen
1006/XX  
Ö 10.5  
Gehwegsanierung  
Enthält Anlagen
1022/XX  
Ö 10.6  
Bus- und LKW-Parkflächen in Gartenfeld schaffen  
Enthält Anlagen
1018/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -      
Ö 11.1  
Fortbildungsveranstaltungen für Eltern, Lehrende und Lernende zur Stärkung der Medienkompetenz durch "Chaos macht Schule"  
Enthält Anlagen
1041/XX  
Ö 11.2  
Nächtliches Rasen auf der Klosterstraße verhindern  
Enthält Anlagen
1035/XX  
Ö 11.3  
Patientenakte im Kühlschrank  
Enthält Anlagen
1007/XX  
Ö 11.4  
Praxisorientiertes Sportfach Selbstverteidigung  
Enthält Anlagen
1024/XX  
Ö 12     Antrag - Block V -      
Ö 12.1  
Handlauf Sportpark Staaken  
Enthält Anlagen
1008/XX  
Ö 13     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage      
Ö 14     Gemeinsame Anfragen      
Ö 15     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 15.1  
Wohnlagen-Upgrade in der Wilhelmstadt  
Enthält Anlagen
1048/XX  
Ö 15.2  
Bauvorhaben Sigmund-Bergmann-Straße  
Enthält Anlagen
1049/XX  
Ö 16     Große Anfragen - Block I -      
Ö 16.1  
Wohnraum für Spandauerinnen und Spandauer  
Enthält Anlagen
1036/XX  
Ö 16.2  
Ausweitung der offenen Mieterberatung im Bezirk (II)  
Enthält Anlagen
1042/XX  
Ö 16.3  
Die Seenlandschaft der Golmer Straße  
Enthält Anlagen
1028/XX  
Ö 16.4  
"Lehrer ohne vollständige Lehrbefähigung" und "Quereinsteiger" an Spandauer Schulen  
Enthält Anlagen
1009/XX  
Ö 16.5  
Wie behindertengerecht sind Spandaus Bushaltestellen?  
Enthält Anlagen
1021/XX  
Ö 17     Große Anfragen - Block II -      
Ö 17.1  
Wir machen Spandauer Schüler fit für die Zukunft!  
Enthält Anlagen
1039/XX  
Ö 17.2  
Eingeschränkte Durchfahrt Flankenschanze/Hohenzollernring  
Enthält Anlagen
1044/XX  
Ö 17.3  
Besetzung der Stelle der/des Kinder- und Jugendbeauftragten  
Enthält Anlagen
1025/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block III -      
Ö 18.1  
Leerstand und Zweckentfremdung in Spandau  
Enthält Anlagen
1045/XX  
Ö 18.2  
Schwerpunktkontrollen gegen Falschparker  
Enthält Anlagen
1027/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block IV -      
Ö 19.1  
Maßnahmen gegen den Ärztemangel in Spandau  
Enthält Anlagen
1046/XX  
Ö 19.2  
Berlin-Tag am 22.09.2018  
Enthält Anlagen
1029/XX  
Ö 20     Große Anfrage - Block V -      
Ö 20.1  
Verkehrsfluss von und nach Kladow  
Enthält Anlagen
1047/XX  
Ö 21     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 22     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen      
Ö 22.1  
Kleingartenanlagen als öffentliche Grünanlagen kennzeichnen
Enthält Anlagen
0854/XX  
Ö 22.2  
Interaktive Spielplatzkarte  
Enthält Anlagen
0902/XX  
Ö 22.3  
Spielplatzportal/Spielplatzradar einrichten  
Enthält Anlagen
0934/XX  
Ö 23     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten      
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses      
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit      
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte      
Ö 26.1  
Videoüberwachung
Enthält Anlagen
0077/XX  
Ö 26.2  
Spielgeräte für die B.-Traven Gemeinschaftsschule      
Ö 26.3  
Finanzielle Unterstützung des Bezirksschülerausschusses
Enthält Anlagen
0671/XX  
Ö 26.4  
Blindenleitsystem in den Gebäuden des Bezirksamtes Spandau und in bezirklichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
0748/XX  
Ö 26.5  
Mehr Sitzbänke im Münsinger Park und Spektepark
Enthält Anlagen
0808/XX  
Ö 26.6  
Wir sorgen für Sicherheit! - Veranstaltung zur Sicherheit im Straßenverkehr!  
Enthält Anlagen
0863/XX  
Ö 26.7  
Veröffentlichung aller bezirklichen Gremien im Internet
Enthält Anlagen
0871/XX  
Ö 26.8  
Den Willen zum Frieden offen bekunden
Enthält Anlagen
0881/XX  
Ö 26.9  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700, Titel 63621 T (119.500,00 EUR)  
Enthält Anlagen
0897/XX  
Ö 26.10  
Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung mit Ausgleich gem. § 38 Abs. 1 LHO bei Kapitel 3800, Titel 73825 (500.000,00 EUR)  
Enthält Anlagen
0900/XX  
Ö 26.11  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3800, Titel 82164 (80.000,00 EUR)  
Enthält Anlagen
0905/XX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften      
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses      
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses      
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion      
Ö 30.1  
IT-Beauftragter  
Enthält Anlagen
0760/XX  
Ö 30.2  
Medienkompetenz der Lehrer fördern
Enthält Anlagen
0761/XX  
Ö 30.3  
Campus Stein  
Enthält Anlagen
0762/XX  
Ö 30.4  
Zeitgemäße IT-Ausstattung  
Enthält Anlagen
0765/XX  
Ö 30.5  
Gymnasialen Schulplatzbedarf langfristig sichern - ein Gymnasium in Staaken bauen  
Enthält Anlagen
0782/XX  
Ö 30.6  
Wir machen Spandau fit in der Bildung IX - Meldepflicht für Mobbing einführen!
Enthält Anlagen
0806/XX  
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales      
Ö 32     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport      
Ö 32.1  
Funktionsgebäude für den Sportplatz "Landstadt Gatow" - Wir machen Spandau sportlich I  
Enthält Anlagen
0696/XX  
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung      
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz      
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur      
Ö 36     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft      
Ö 36.1  
Nahversorgungszentrum Schönwalder Straße mit Drogeriemarkt aufwerten  
Enthält Anlagen
0884/XX  
Ö 37     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 38     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 38.1  
Bezirkshaushaltsrechnungen Spandau für die Haushaltsjahre 2014 und 2015  
Enthält Anlagen
1003/XX  
Ö 38.2  
Aufhebung des Sonderschulteils der Paul-Moor-Schule (Schul-Nr. 05S02)  
Enthält Anlagen
1010/XX  
Ö 39     Feststellungen      
Ö 39.1  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter  
Enthält Anlagen
1002/XX  
Ö 39.2  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als stellvertretender Bürgerdeputierter  
Enthält Anlagen
1011/XX  
Ö 39.3  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter  
Enthält Anlagen
1013/XX  
Ö 40     Abberufung / Berufung      
Ö 41     Dringliche Wahl      
Ö 42     Wahl      
Ö 42.1  
Nachwahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss BüO  
Enthält Anlagen
1016/XX  
Ö 42.2  
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1019/XX  
Ö 42.3  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1026/XX  
Ö 43     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 44     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport      
Ö 44.1  
Bezirksbroschüren in leichter Sprache  
Enthält Anlagen
0020/XIX  
Ö 44.2  
Zukunftssicher inklusiv bauen: Bauordnung Berlin - Barrierefreiheit verbindlich festschreiben
Enthält Anlagen
1224/XIX  
Ö 44.3  
Sicherung des Geländes des BBW-Bildungszentrums Spandau am Brunsbütteler Damm für die berufliche Bildung  
Enthält Anlagen
1361/XIX  
Ö 44.4  
Bei Migrantinnen und Migranten für das Ehrenamt werben!  
Enthält Anlagen
1539/XIX  
Ö 44.5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2016/2017
Enthält Anlagen
1552/XIX  
Ö 44.6  
Spandau in den sozialen Medien  
Enthält Anlagen
1675/XIX  
Ö 44.7  
Bessere Möglichkeiten für den Sport in Kladow  
Enthält Anlagen
1790/XIX  
Ö 44.8  
Gymnasien stärken  
Enthält Anlagen
0038/XX  
Ö 44.9  
ISS in Spandau stärken
Enthält Anlagen
0096/XX  
    VORLAGE
   

 

   
    01.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.5 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

(Änderungsantrag der Linksfraktion von 01.03.2017)

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, welche Integrierten Sekundarschulen (ISS) gymnasiale Oberstufen benötigen und wie das curriculare und außer-curriculare Angebot an den ISS erweitert werden kann.

   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 44.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    21.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 44.9 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 2. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 44.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    02.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 44.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    23.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 44.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 44.10  
Firmentickets fördern - für Arbeitnehmer und Unternehmen
Enthält Anlagen
0246/XX  
Ö 44.11  
Historie des Militärflugplatzes Gatow sichtbar machen
Enthält Anlagen
0261/XX  
Ö 44.12  
Sommerbad Staaken unverzüglich öffnen!  
Enthält Anlagen
0351/XX  
Ö 44.13  
Keine sachgrundlosen Befristungen im Bezirksamt
Enthält Anlagen
0441/XX  
Ö 44.14  
Modellprojekt Schulkrankenschwester  
Enthält Anlagen
0445/XX  
Ö 44.15  
Korruptionsbekämpfung  
Enthält Anlagen
0471/XX  
Ö 44.16  
Konzept für eine erfolgreichere Bürger/-innenbeteiligung
Enthält Anlagen
0501/XX  
Ö 44.17  
Wir machen Spandau fit in der Bildung II - leistungsfähiges W-LAN für alle Spandauer Schulen  
Enthält Anlagen
0505/XX  
Ö 44.18  
Wir machen Spandau fit in der Bildung III - Systemadministratoren an alle Spandauer Schulen  
Enthält Anlagen
0511/XX  
Ö 44.19  
Gleiche Wertschätzung für alle Beiräte  
Enthält Anlagen
0551/XX  
Ö 44.20  
Zwischennutzung anzumietender Immobilien zur Kapazitätserweiterung der Grundschulplätze im Bezirk  
Enthält Anlagen
0589/XX  
Ö 44.21  
Essensversorgung am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0627/XX  
Ö 44.22  
Die technische Innenausstattung bei Modularen Ergänzungsbauten (MEB) ist den Baukosten zuzuschlagen  
Enthält Anlagen
0670/XX  
Ö 44.23  
Soziales Unwort "sozial schwach" vermeiden
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 44.24  
Standort Altes Kant-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0779/XX  
Ö 44.25  
Wir machen Spandau fit! - Schulen im Bezirk multifunktional gestalten!  
Enthält Anlagen
0861/XX  
Ö 44.26  
Senkung der Grunderwerbssteuer für selbst genutztes Wohneigentum
Enthält Anlagen
0868/XX  
Ö 44.27  
Super-Ferien-Pass an Spandauer Schulen aktiv bewerben  
Enthält Anlagen
0872/XX  
Ö 44.28  
Keine NS-Verherrlichung in Spandau oder Berlin  
Enthält Anlagen
0923/XX  
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur      
Ö 46     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend      
Ö 46.1  
Ordnungsamt auch in Zivil  
Enthält Anlagen
0839/XX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz      
Ö 47.1  
Geländer für den Bürgersaal  
Enthält Anlagen
0266/XX  
Ö 47.2  
Uferbewohner schützen - Ansprechpartner benennen  
Enthält Anlagen
0983/XX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit      
Ö 48.1  
Straßenbefestigung der Sandstraßen in der Siemens-Siedlung (ehem. Grenzsperrgebiet der DDR)
Enthält Anlagen
0200/XX  
Ö 48.2  
Überdachte Rundbank im Südpark  
Enthält Anlagen
0586/XX  
               
 
 

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