Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 21.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 20:11 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
Konsensliste
21.11.2018_ Bezv. Gellert_TOP 3.1

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 1.1     Spandau mobil IV - Zeitweises Halteverbot in der Landstadt Gatow
Enthält Anlagen
0240/XX  
Ö 1.2     Vermüllung Staakener Straße beseitigen
Enthält Anlagen
0989/XX  
Ö 1.3     Durchgangsverkehr im Wohnquartier Pillnitzer Weg vermeiden
Enthält Anlagen
0864/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1     Verweigerung von Unterschriften
Enthält Anlagen
1001/XX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1     mündliche Anfrage Bezv. Gellert betr. Abfallcontainer auf dem Straßenbegleitgrün    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4.1     Bauingenieurstellen im Bezirk II: Duales Studium an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin
Enthält Anlagen
0942/XX  
Ö 4.2     Fachfremd erteilter Unterricht in Spandau
Enthält Anlagen
0996/XX  
Ö 4.3     Erwerb von Fair-Trade-Produkten in Spandau
Enthält Anlagen
0970/XX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 6.1     Permakulturgarten sichern
Enthält Anlagen
1012/XX  
Ö 6.2     Siemens-Innovationscampus für die Menschen in Spandau entwickeln (I) - Bürgerbeteiligung vorbereiten
Enthält Anlagen
1038/XX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1     Wir machen Spandau mobil - Halteverbot in der Straße Alt-Kladow erweitern!
Enthält Anlagen
1034/XX  
Ö 8.2     Attraktivitätsoffensive Spandauer Verwaltung
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 8.3     Alt-Pichelsdorf vom Verkehr entlasten
Enthält Anlagen
1030/XX  
Ö 8.4     Verbeamtung der Berliner Lehrerinnen und Lehrer
Enthält Anlagen
1004/XX  
Ö 8.5     Straßennamensschilder: Mängel beseitigen
Enthält Anlagen
1017/XX  
Ö 8.6     Euroschloss für die Freizeitsportanlage Südpark
Enthält Anlagen
1014/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1     Wir machen Spandau fit für unsere Kinder - Studenten in Spandau halten!
Enthält Anlagen
1037/XX  
Ö 9.2     Lehrerinnen und Lehrer über ihre Rechte gegen Meldeplattform informieren
Enthält Anlagen
1032/XX  
Ö 9.3     Tempo 30 in der Adamstraße kontrollieren
Enthält Anlagen
1031/XX  
Ö 9.4     Schranke statt Poller für die Havelschanze
Enthält Anlagen
1005/XX  
Ö 9.5     Flüssiger Verkehr in Alt Kladow
Enthält Anlagen
1020/XX  
Ö 9.6     Beratungsstelle für Osteuropäer
Enthält Anlagen
1015/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1     Wir machen Spandauer Schulen fit für die Zukunft unserer Kinder!
Enthält Anlagen
1040/XX  
Ö 10.2     MINT im Rathaus
Enthält Anlagen
1043/XX  
Ö 10.3     Tempo 30 in der Adamstraße sichtbar machen
Enthält Anlagen
1033/XX  
Ö 10.4     Profilierte Straßenmarkierungen an der Ecke Nennhauser Damm/Am Zeppelinpark
Enthält Anlagen
1006/XX  
Ö 10.5     Gehwegsanierung
Enthält Anlagen
1022/XX  
Ö 10.6     Bus- und LKW-Parkflächen in Gartenfeld schaffen
Enthält Anlagen
1018/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1     Fortbildungsveranstaltungen für Eltern, Lehrende und Lernende zur Stärkung der Medienkompetenz durch "Chaos macht Schule"
Enthält Anlagen
1041/XX  
Ö 11.2     Nächtliches Rasen auf der Klosterstraße verhindern
Enthält Anlagen
1035/XX  
Ö 11.3     Patientenakte im Kühlschrank
Enthält Anlagen
1007/XX  
Ö 11.4     Praxisorientiertes Sportfach Selbstverteidigung
Enthält Anlagen
1024/XX  
Ö 12     Antrag - Block V -    
Ö 12.1     Handlauf Sportpark Staaken
Enthält Anlagen
1008/XX  
Ö 13     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 14     Gemeinsame Anfragen    
Ö 15     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 15.1     Wohnlagen-Upgrade in der Wilhelmstadt
Enthält Anlagen
1048/XX  
Ö 15.2     Bauvorhaben Sigmund-Bergmann-Straße
Enthält Anlagen
1049/XX  
Ö 16     Große Anfragen - Block I -    
Ö 16.1     Wohnraum für Spandauerinnen und Spandauer
Enthält Anlagen
1036/XX  
Ö 16.2     Ausweitung der offenen Mieterberatung im Bezirk (II)
Enthält Anlagen
1042/XX  
Ö 16.3     Die Seenlandschaft der Golmer Straße
Enthält Anlagen
1028/XX  
Ö 16.4     "Lehrer ohne vollständige Lehrbefähigung" und "Quereinsteiger" an Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
1009/XX  
Ö 16.5     Wie behindertengerecht sind Spandaus Bushaltestellen?
Enthält Anlagen
1021/XX  
Ö 17     Große Anfragen - Block II -    
Ö 17.1     Wir machen Spandauer Schüler fit für die Zukunft!
Enthält Anlagen
1039/XX  
Ö 17.2     Eingeschränkte Durchfahrt Flankenschanze/Hohenzollernring
Enthält Anlagen
1044/XX  
Ö 17.3     Besetzung der Stelle der/des Kinder- und Jugendbeauftragten
Enthält Anlagen
1025/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block III -    
Ö 18.1     Leerstand und Zweckentfremdung in Spandau
Enthält Anlagen
1045/XX  
Ö 18.2     Schwerpunktkontrollen gegen Falschparker
Enthält Anlagen
1027/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 19.1     Maßnahmen gegen den Ärztemangel in Spandau
Enthält Anlagen
1046/XX  
Ö 19.2     Berlin-Tag am 22.09.2018
Enthält Anlagen
1029/XX  
Ö 20     Große Anfrage - Block V -    
Ö 20.1     Verkehrsfluss von und nach Kladow
Enthält Anlagen
1047/XX  
Ö 21     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 22     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen    
Ö 22.1     Kleingartenanlagen als öffentliche Grünanlagen kennzeichnen
Enthält Anlagen
0854/XX  
Ö 22.2     Interaktive Spielplatzkarte
Enthält Anlagen
0902/XX  
Ö 22.3     Spielplatzportal/Spielplatzradar einrichten
Enthält Anlagen
0934/XX  
Ö 23     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    
Ö 26.1     Videoüberwachung
Enthält Anlagen
0077/XX  
Ö 26.2     Spielgeräte für die B.-Traven Gemeinschaftsschule    
Ö 26.3     Finanzielle Unterstützung des Bezirksschülerausschusses
Enthält Anlagen
0671/XX  
Ö 26.4     Blindenleitsystem in den Gebäuden des Bezirksamtes Spandau und in bezirklichen Gebäuden
Enthält Anlagen
0748/XX  
Ö 26.5     Mehr Sitzbänke im Münsinger Park und Spektepark
Enthält Anlagen
0808/XX  
Ö 26.6     Wir sorgen für Sicherheit! - Veranstaltung zur Sicherheit im Straßenverkehr!
Enthält Anlagen
0863/XX  
Ö 26.7     Veröffentlichung aller bezirklichen Gremien im Internet
Enthält Anlagen
0871/XX  
Ö 26.8     Den Willen zum Frieden offen bekunden
Enthält Anlagen
0881/XX  
Ö 26.9     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700, Titel 63621 T (119.500,00 EUR)
Enthält Anlagen
0897/XX  
    VORLAGE
   

einstimmig

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 12.09.2018    STATUS: öffentlich   
   

Die Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 16.08.2018 wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte überwiesen.

   
    GREMIUM: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    DATUM: Do, 04.10.2018    STATUS: öffentlich   
   
Ö 26.10     Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung mit Ausgleich gem. § 38 Abs. 1 LHO bei Kapitel 3800, Titel 73825 (500.000,00 EUR)
Enthält Anlagen
0900/XX  
Ö 26.11     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3800, Titel 82164 (80.000,00 EUR)
Enthält Anlagen
0905/XX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion    
Ö 30.1     IT-Beauftragter
Enthält Anlagen
0760/XX  
Ö 30.2     Medienkompetenz der Lehrer fördern
Enthält Anlagen
0761/XX  
Ö 30.3     Campus Stein
Enthält Anlagen
0762/XX  
Ö 30.4     Zeitgemäße IT-Ausstattung
Enthält Anlagen
0765/XX  
Ö 30.5     Gymnasialen Schulplatzbedarf langfristig sichern - ein Gymnasium in Staaken bauen
Enthält Anlagen
0782/XX  
Ö 30.6     Wir machen Spandau fit in der Bildung IX - Meldepflicht für Mobbing einführen!
Enthält Anlagen
0806/XX  
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 32     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport    
Ö 32.1     Funktionsgebäude für den Sportplatz "Landstadt Gatow" - Wir machen Spandau sportlich I
Enthält Anlagen
0696/XX  
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur    
Ö 36     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 36.1     Nahversorgungszentrum Schönwalder Straße mit Drogeriemarkt aufwerten
Enthält Anlagen
0884/XX  
Ö 37     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 38     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 38.1     Bezirkshaushaltsrechnungen Spandau für die Haushaltsjahre 2014 und 2015
Enthält Anlagen
1003/XX  
Ö 38.2     Aufhebung des Sonderschulteils der Paul-Moor-Schule (Schul-Nr. 05S02)
Enthält Anlagen
1010/XX  
Ö 39     Feststellungen    
Ö 39.1     Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter
Enthält Anlagen
1002/XX  
Ö 39.2     Vorzeitige Beendigung des Mandats als stellvertretender Bürgerdeputierter
Enthält Anlagen
1011/XX  
Ö 39.3     Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter
Enthält Anlagen
1013/XX  
Ö 40     Abberufung / Berufung    
Ö 41     Dringliche Wahl    
Ö 42     Wahl    
Ö 42.1     Nachwahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss BüO
Enthält Anlagen
1016/XX  
Ö 42.2     Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss Wirtschaft
Enthält Anlagen
1019/XX  
Ö 42.3     Wahl von Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
1026/XX  
Ö 43     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 44     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport    
Ö 44.1     Bezirksbroschüren in leichter Sprache
Enthält Anlagen
0020/XIX  
Ö 44.2     Zukunftssicher inklusiv bauen: Bauordnung Berlin - Barrierefreiheit verbindlich festschreiben
Enthält Anlagen
1224/XIX  
Ö 44.3     Sicherung des Geländes des BBW-Bildungszentrums Spandau am Brunsbütteler Damm für die berufliche Bildung
Enthält Anlagen
1361/XIX  
Ö 44.4     Bei Migrantinnen und Migranten für das Ehrenamt werben!
Enthält Anlagen
1539/XIX  
Ö 44.5     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2016/2017
Enthält Anlagen
1552/XIX  
Ö 44.6     Spandau in den sozialen Medien
Enthält Anlagen
1675/XIX  
Ö 44.7     Bessere Möglichkeiten für den Sport in Kladow
Enthält Anlagen
1790/XIX  
Ö 44.8     Gymnasien stärken
Enthält Anlagen
0038/XX  
Ö 44.9     ISS in Spandau stärken
Enthält Anlagen
0096/XX  
Ö 44.10     Firmentickets fördern - für Arbeitnehmer und Unternehmen
Enthält Anlagen
0246/XX  
Ö 44.11     Historie des Militärflugplatzes Gatow sichtbar machen
Enthält Anlagen
0261/XX  
Ö 44.12     Sommerbad Staaken unverzüglich öffnen!
Enthält Anlagen
0351/XX  
Ö 44.13     Keine sachgrundlosen Befristungen im Bezirksamt
Enthält Anlagen
0441/XX  
Ö 44.14     Modellprojekt Schulkrankenschwester
Enthält Anlagen
0445/XX  
Ö 44.15     Korruptionsbekämpfung
Enthält Anlagen
0471/XX  
Ö 44.16     Konzept für eine erfolgreichere Bürger/-innenbeteiligung
Enthält Anlagen
0501/XX  
Ö 44.17     Wir machen Spandau fit in der Bildung II - leistungsfähiges W-LAN für alle Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
0505/XX  
Ö 44.18     Wir machen Spandau fit in der Bildung III - Systemadministratoren an alle Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
0511/XX  
Ö 44.19     Gleiche Wertschätzung für alle Beiräte
Enthält Anlagen
0551/XX  
Ö 44.20     Zwischennutzung anzumietender Immobilien zur Kapazitätserweiterung der Grundschulplätze im Bezirk
Enthält Anlagen
0589/XX  
Ö 44.21     Essensversorgung am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium
Enthält Anlagen
0627/XX  
Ö 44.22     Die technische Innenausstattung bei Modularen Ergänzungsbauten (MEB) ist den Baukosten zuzuschlagen
Enthält Anlagen
0670/XX  
Ö 44.23     Soziales Unwort "sozial schwach" vermeiden
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 44.24     Standort Altes Kant-Gymnasium
Enthält Anlagen
0779/XX  
Ö 44.25     Wir machen Spandau fit! - Schulen im Bezirk multifunktional gestalten!
Enthält Anlagen
0861/XX  
Ö 44.26     Senkung der Grunderwerbssteuer für selbst genutztes Wohneigentum
Enthält Anlagen
0868/XX  
Ö 44.27     Super-Ferien-Pass an Spandauer Schulen aktiv bewerben
Enthält Anlagen
0872/XX  
Ö 44.28     Keine NS-Verherrlichung in Spandau oder Berlin
Enthält Anlagen
0923/XX  
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur    
Ö 46     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend    
Ö 46.1     Ordnungsamt auch in Zivil
Enthält Anlagen
0839/XX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz    
Ö 47.1     Geländer für den Bürgersaal
Enthält Anlagen
0266/XX  
Ö 47.2     Uferbewohner schützen - Ansprechpartner benennen
Enthält Anlagen
0983/XX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit    
Ö 48.1     Straßenbefestigung der Sandstraßen in der Siemens-Siedlung (ehem. Grenzsperrgebiet der DDR)
Enthält Anlagen
0200/XX  
Ö 48.2     Überdachte Rundbank im Südpark
Enthält Anlagen
0586/XX  
             
 
 

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