Tagesordnung - Außerordentliche öffentliche gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen und des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte

Bezeichnung:	Außerordentliche öffentliche gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen und des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium:	Bauen, Verkehr und Grünflächen
Datum:	Do, 06.09.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 17:37	Anlass:	außerordentlichen
Raum:	Sitzungszimmer 202
Ort:	Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP	Betreff

Ö 1	Generationengerechte Mobilität Siemensstadt (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.04.2018) - überwiesen in der 18. BVV-Sitzung am 25.04.2018 als 1. Zwischenbericht auf Antrag der Fraktion der SPD - vertagt in der 16. HPR-Sitzung am 07.06.2018 Die Beschlussfassung erfolgt nur durch die Mitglieder des HPR.	0211/XX
Ö 2	Sanierung von Privatstraßen in Siemensstadt (Antrag der Linksfraktion vom 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 - vertagt in der 16. Sitzung BVG am 20.03.2018 - vertagt in der 17. Sitzung BVG am 17.04.2018 - vertagt in der 18. Sitzung BVG am 15.05.2018 - vertagt in der 19. Sitzung BVG am 19.06.2018 - vertagt in der 20. Sitzung BVG am 20.08.2018 Die Beschlussfassung erfolgt in der Sitzung des Ausschusses für BVG am 18.09.2018.	0662/XX
Ö 3	Gefährliche Wegschäden in der Siemens-Eigenheimsiedlung, unklare Rechtslage, politischer Stil: Herrenlose Erschließungs-Flurstücke der Straße Im Eichengrund und zweier Wirtschaftswege (Antrag Senioren vom 14.03.2018) - überwiesen in der 18. BVV-Sitzuung am 25.04.2018 - vertagt in der 16. HPR-Sitzung am 07.06.2018 Die Beschlussfassung erfolgt nur durch die Mitglieder des HPR.	0757/XX

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