Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 12.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:40 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
12.09.2018_ Bezv. Werner_TOP 3.1
12.09.2018_ Bezv. Gellert_TOP 3.2
12.09.2018_ Bezv. Schulz_TOP 3.3
Konsensliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Erhalt des Stadtteilladen in der Heerstraße-Nord
0892/XX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
mündliche Anfrage des Bezv. Werner (AfD-Fraktion) betr. Schul-TÜV    
Ö 3.2  
mündl. Anfrage des Bezv. Gellert (Fraktion Bündnis´90/Die Grünen) betr. Bewerbungen auf die Stelle der/des Kinder- und Jugendbeauftragten    
Ö 3.3  
mündliche Anfrage des Bezv. Lukas Schulz (SPD-Fraktion) betr.: Vertragssituation privater Kita-Träger    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4.1  
Regelbestreifungsgebiete und Radwegsicherheit
Enthält Anlagen
0856/XX  
Ö 4.2  
Ambulante Versorgung in Spandau
Enthält Anlagen
0880/XX  
Ö 4.3  
Pflanz- und Pflegekonzept für Straßenbäume
Enthält Anlagen
0858/XX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 7.1  
Gefahr im Groß Glienicker See
Enthält Anlagen
0944/XX  
Ö 7.2  
Transparenz durch Mängelmeldesystem ermöglichen
Enthält Anlagen
0946/XX  
Ö 7.3  
Spandauer Verkehr - Bedarfsampel am Glienicker Weg/Ecke Kladower Damm I
Enthält Anlagen
0948/XX  
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Interaktive Spielplatzkarte
Enthält Anlagen
0902/XX  
Ö 8.2  
Beidseitige Radweg-Nutzung am Brunsbütteler Damm ermöglichen
Enthält Anlagen
0932/XX  
Ö 8.3  
Spandauer Verkehr - ÖPNV in den Süden verlängern I
Enthält Anlagen
0895/XX  
Ö 8.4  
Freibad Staaken West stärken
Enthält Anlagen
0920/XX  
Ö 8.5  
Zebrastreifen an der Adamstraße Einmündung Jägerstraße
Enthält Anlagen
0903/XX  
Ö 8.6  
Städtepartnerschaften würdigen!
Enthält Anlagen
0916/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Öffentliche Toiletten ausweisen
Enthält Anlagen
0904/XX  
Ö 9.2  
Energiewendegesetz in Spandau umsetzen II
Enthält Anlagen
0935/XX  
Ö 9.3  
Spandauer Verkehr - ÖPNV in das Umland verlängern II
Enthält Anlagen
0896/XX  
Ö 9.4  
Keine NS-Verherrlichung in Spandau oder Berlin
Enthält Anlagen
0923/XX  
Ö 9.5  
Ampelanlagen überprüfen
Enthält Anlagen
0906/XX  
Ö 9.6  
Lockerung der Bauvorschriften - Spandau braucht dringend neue Schulen
Enthält Anlagen
0919/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Radwege uneingeschränkt nutzbar machen
Enthält Anlagen
0907/XX  
Ö 10.2  
Fuß- und Radwegesicherheit Saatwinkler Damm steigern
Enthält Anlagen
0936/XX  
Ö 10.3  
Wir sorgen für kommunale Anwohnerbeteiligung! - Schaffung verbindlicher Beteiligungsstrukturen für Anwohner vor Bauvorhaben!
Enthält Anlagen
0898/XX  
Ö 10.4  
Nahverkehrsplan Berlin für Spandau nutzen!
Enthält Anlagen
0927/XX  
Ö 10.5  
Rathaus-Vorplatz nach Werner Salomon benennen
Enthält Anlagen
0908/XX  
Ö 10.6  
Keine Quereinsteiger mehr - Anreizsysteme zur Anwerbung qualifizierter Lehrkräfte
Enthält Anlagen
0921/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Tempo 30 vor der Kita Alt-Gatow
Enthält Anlagen
0938/XX  
Ö 11.2  
Spandauer Verkehr - Parkverbotszone am Schlangengraben!
Enthält Anlagen
0899/XX  
Ö 11.3  
Angebot auf dem Spielplatz Rohrdamm/Jugendweg verbessern
Enthält Anlagen
0931/XX  
Ö 11.4  
Parkverbote in der Neuen Bergstraße erweitern
Enthält Anlagen
0911/XX  
Ö 11.5  
Siemens' ,Innovations-Campus' gehört nach Siemensstadt!
Enthält Anlagen
0924/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Mehr Wartehäuschen in Gatow und Kladow
Enthält Anlagen
0940/XX  
Ö 12.2  
Spielplatzportal/Spielplatzradar einrichten
Enthält Anlagen
0934/XX  
Ö 12.3  
Förderung von ehrenamtlichen Mitarbeitern in Vereinen zum Beraten und Verfassen von Anträgen zum Bildungs- und Teilhabepaket
Enthält Anlagen
0913/XX  
    VORLAGE
   

Einstimmig

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 12.09.2018    STATUS: öffentlich   
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte unter Mitberatung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur, des Ausschusses für Schule und Inklusion, des Jugendhilfeausschusses sowie des Ausschusses für Sport überwiesen.

   
    GREMIUM: Schule und Inklusion    DATUM: Mi, 22.05.2019    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    DATUM: Do, 06.06.2019    STATUS: öffentlich   
   
Ö 12.4  
Schnell und sicher durch Spandau - U7 bis zur Heerstraße Nord und U2 bis ins Falkenhagener Feld
Enthält Anlagen
0926/XX  
Ö 13     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 14     Gemeinsame Anfragen    
Ö 15     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 15.1  
Ausweitung der offenen Mieterberatung im Bezirk
0945/XX  
Ö 15.2  
Wie steht es um die Lehrerausstattung an den Spandauer Schulen?
0947/XX  
Ö 15.3  
Wildschweinplage auf dem Friedhof In den Kisseln - Erneut gravierende Verwüstungen an Gräbern
Enthält Anlagen
0949/XX  
Ö 15.4  
Wildschweinplage im Kladower Stadtwald
Enthält Anlagen
0951/XX  
Ö 16     Große Anfragen - Block I -    
Ö 16.1  
Schulpsychologen in Spandau
Enthält Anlagen
0910/XX  
Ö 16.2  
Besetzung der Stelle der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten
Enthält Anlagen
0917/XX  
Ö 16.3  
Straßenbau in Staaken - Seegefelder Weg
Enthält Anlagen
0901/XX  
Ö 16.4  
Schulungen zur Bewerbungs- und Einstellungssoftware Rexx
Enthält Anlagen
0937/XX  
Ö 16.5  
Psst... heute ist Wilhelmstadtfest
Enthält Anlagen
0914/XX  
Ö 16.6  
500 Kinder ohne Kitaplatz - was nun?
Enthält Anlagen
0928/XX  
Ö 17     Große Anfragen - Block II -    
Ö 17.1  
Gäste am Gastanlegersteg Kladow nicht erwünscht?
Enthält Anlagen
0912/XX  
Ö 17.2  
Schutz der Biber an der Rhenaniastraße - welche Alternativen prüft das Bezirksamt?
Enthält Anlagen
0918/XX  
Ö 17.3  
Vergabekriterien beim Verein Wohnsiedlung Hakenfelde
Enthält Anlagen
0939/XX  
Ö 17.4  
Aktuelle Personalsituation im Flüchtlingsmanagement
Enthält Anlagen
0930/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block III -    
Ö 18.1  
Förderung von Engagement und Ehrenamt
Enthält Anlagen
0922/XX  
Ö 18.2  
Bauingenieurstellen im Bezirk I: Bilanz und Prognose
Enthält Anlagen
0941/XX  
Ö 18.3  
Warum Neukladower Südtor schon wieder zu?
Enthält Anlagen
0933/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 19.1  
Bauarbeiten im Bereich der Tegeler Brücke
Enthält Anlagen
0925/XX  
Ö 19.2  
Bauingenieurstellen im Bezirk II: Duales Studium an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin
Enthält Anlagen
0942/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block V -    
Ö 20.1  
Grundlagen des Wohnungsmarktes und des Wohnungsbaus in Spandau
Enthält Anlagen
0929/XX  
Ö 20.2  
Schuleingangsuntersuchungen im Bezirk
Enthält Anlagen
0943/XX  
Ö 21     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 22     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen    
Ö 22.1  
Radverkehrszeiten in der Altstadt an die des Lieferverkehrs anpassen
Enthält Anlagen
0244/XX  
Ö 22.2  
Wir sorgen für Beschleunigung - Ampelschaltung ändern!
Enthält Anlagen
0804/XX  
Ö 22.3  
Tempo 30 vor der Kita Biberburg
Enthält Anlagen
0812/XX  
Ö 22.4  
Verlängerung der Verkehrszeiten der F10
Enthält Anlagen
0843/XX  
Ö 22.5  
"Bewegte Wege" auch in Spandau
Enthält Anlagen
0852/XX  
Ö 22.6  
Anbindung der U2 an den Bahnhof Spandau
Enthält Anlagen
0879/XX  
Ö 23     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    
Ö 27     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften    
Ö 27.1  
Jugendtheaterwerkstatt
Enthält Anlagen
0574/XX  
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 29.1  
Wir machen Spandau fit in der Bildung X - Mehr Hilfe für alleinerziehende und schichtarbeitende Eltern
Enthält Anlagen
0801/XX  
Ö 29.2  
Strukturen zur Umsetzung des Jugendfördergesetzes schaffen
Enthält Anlagen
0823/XX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 33     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 33.1  
Hier wird gebaut - Ankündigungen so früh wie möglich
Enthält Anlagen
0636/XX  
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur    
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 37     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 38     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 38.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700, Titel 63621 T (119.500,00 EUR)
Enthält Anlagen
0897/XX  
Ö 38.2  
Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung mit Ausgleich gem. § 38 Abs. 1 LHO bei Kapitel 3800, Titel 73825 (500.000,00 EUR)
Enthält Anlagen
0900/XX  
Ö 38.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3800, Titel 82164 (80.000,00 EUR)
Enthält Anlagen
0905/XX  
Ö 39     Feststellungen    
Ö 39.1  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter und stellvertretender Bürgerdeputierter
Enthält Anlagen
0894/XX  
Ö 39.2  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte
Enthält Anlagen
0909/XX  
Ö 39.3  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss Sport
0950/XX  
Ö 40     Abberufung / Berufung    
Ö 41     Dringliche Wahl    
Ö 42     Wahl    
Ö 42.1  
Nachwahl für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten (Widerspruchsbeirat)
Enthält Anlagen
0893/XX  
Ö 42.2  
Nachwahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten in verschiedenen Ausschüssen
Enthält Anlagen
0915/XX  
Ö 43     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 44     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport    
Ö 44.1  
Sportanlagenentwicklungsplanung für Spandau
Enthält Anlagen
0774/XIX  
Ö 44.2  
Raumprogramme digital und mit Druckerschwärze auf Papier!
Enthält Anlagen
1792/XIX  
Ö 44.3  
Sicherheit bei der Security
Enthält Anlagen
1860/XIX  
Ö 44.4  
Sporthalle kaufen statt bauen!
Enthält Anlagen
1895/XIX  
Ö 44.5  
Fußgängerfreundliches Einkaufen in Staaken
Enthält Anlagen
1927/XIX  
Ö 44.6  
Kinderbetreuungsangebote für Integrationskurse
Enthält Anlagen
0143/XX  
Ö 44.7  
Mehr Lehrer für Spandau!
Enthält Anlagen
0212/XX  
Ö 44.8  
Spandauer Freizeit - Sanitäreinrichtung für Sportfreunde
Enthält Anlagen
0238/XX  
Ö 44.9  
Wasserspender für Schulen
Enthält Anlagen
0249/XX  
Ö 44.10  
Kinder - Bildung - Zukunft
Enthält Anlagen
0297/XX  
Ö 44.11  
Bessere Kommunikation von Wettbewerbsangeboten durch Schulen
Enthält Anlagen
0299/XX  
Ö 44.12  
Zu Fuß zur Schule - sicher und mobil
Enthält Anlagen
0412/XX  
Ö 44.13  
Kinder-Bildung-Zukunft - Französisch als erste Fremdsprache fördern!
Enthält Anlagen
0444/XX  
Ö 44.14  
Neubau einer Wassersporthalle Spandau Süd
Enthält Anlagen
0773/XX  
Ö 44.15  
Spandaus Schulentwicklung endlich transparent gestalten
Enthält Anlagen
0781/XX  
Ö 44.16  
Sommerbad Staaken stärken
Enthält Anlagen
0805/XX  
Ö 44.17  
Beistandsrecht deutlich machen
Enthält Anlagen
0815/XX  
Ö 44.18  
Toilette für das Einkaufszentrum Siemensstadt
Enthält Anlagen
0821/XX  
Ö 44.19  
Neubau statt Dauersanierung der Carlo-Schmid-Oberschule
Enthält Anlagen
0835/XX  
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur    
Ö 45.1  
Gedenkveranstaltung zum Internierungslager Ruhleben
Enthält Anlagen
0611/XX  
Ö 45.2  
Seniorenangebot für die Wasserstadt schaffen
Enthält Anlagen
0784/XX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend    
Ö 46.1  
Stelle des Kinder- und Jugendbeauftragten schnellstens neu besetzen
Enthält Anlagen
0348/XX  
Ö 46.2  
FamilienServiceBüro
Enthält Anlagen
0661/XX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz    
Ö 47.1  
Gatower Rieselfelder für Mensch, Natur und Landwirte erhalten! (Antrag der Fraktion der CDU vom 14.03.2011)
Enthält Anlagen
2761/XVIII  
Ö 47.2  
Tiefwerderwiesen besser schützen
Enthält Anlagen
0315/XX  
Ö 47.3  
Vertragsverhandlungen Wohnsiedlung Hakenfelde e. V.
Enthält Anlagen
0383/XX  
Ö 47.4  
Nutzbare Fläche statt schadstoffbelastetes Naturschutzgebiet
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 47.5  
Regenwasserbewirtschaftung an Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
0506/XX  
Ö 47.6  
Alle Standorte der öffentlich zugänglichen Laien-Defibrillatoren (AED) im Einsatzleitsystem der Berliner Feuerwehr registrieren
Enthält Anlagen
0547/XX  
Ö 47.7  
Luftqualität im Bezirk: Spandau ans Luftgüte-Messnetz anschließen
Enthält Anlagen
0610/XX  
Ö 47.8  
Auf barrierefreien Wartebereich am Bürgeramt hinweisen
Enthält Anlagen
0730/XX  
Ö 47.9  
Wickeltische für bezirkliche Liegenschaften
Enthält Anlagen
0736/XX  
Ö 47.10  
Livestream der BVV
Enthält Anlagen
0740/XX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit    
Ö 48.1  
Querungshilfe für die Maulbeerallee (Antrag der Fraktion der SPD vom 15.03.2010)
Enthält Anlagen
2192/XVIII  
Ö 48.2  
Fußgängergerechte Straßenkreuzungen I
Enthält Anlagen
1813/XIX  
Ö 48.3  
Fränkel-Garten für alle
Enthält Anlagen
1861/XIX  
Ö 48.4  
Erinnerung an den Spandauer Jüdischen Friedhof
Enthält Anlagen
0120/XX  
Ö 48.5  
Wege am Spektesee herrichten
Enthält Anlagen
0458/XX  
Ö 48.6  
Wir machen Spandau grün I!
Enthält Anlagen
0603/XX  
Ö 48.7  
Schaffung von öffentlichen Grillplätzen
Enthält Anlagen
0607/XX  
             
 
 

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