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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin -Generationen-BVV-  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin -Generationen-BVV-
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 25.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:09 - 19:37 Anlass: ordentlichen
Raum: Bürgersaal
Ort: im Rathaus Spandau, 2. Stock
Anlagen:
Konsensliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches - Teil 1 -      
Ö 2     Anträge      
Ö 2.1  
Fußgängerübergang Seegefelder Straße 160/167  
Enthält Anlagen
0754/XX  
Ö 2.2  
IT-Beauftragter  
Enthält Anlagen
0760/XX  
Ö 2.3  
Seniorinnen und Senioren vor Verdrängung schützen - Großsiedlung An der Kappe durch Milieuschutz erhalten  
Enthält Anlagen
0755/XX  
Ö 2.4  
Medienkompetenz der Lehrer fördern  
Enthält Anlagen
0761/XX  
Ö 2.5  
Schutz für Radfahrer/-innen auf der Streitstraße  
Enthält Anlagen
0756/XX  
Ö 2.6  
Campus Stein  
Enthält Anlagen
0762/XX  
Ö 2.7  
Gefährliche Wegschäden in der Siemens-Eigenheimsiedlung, unklare Rechtslage, politischer Stil: Herrenlose Erschließungs-Flurstücke der Straße Im Eichengrund und zweier Wirtschaftswege  
Enthält Anlagen
0757/XX  
Ö 2.8  
Gesunde und nachhaltige Ernährung an Spandauer Schulen fördern  
Enthält Anlagen
0763/XX  
Ö 2.9  
Wartezeiten beim Bürgeramt verringern, Einstellen von mehr Personal  
Enthält Anlagen
0764/XX  
Ö 2.10  
Zeitgemäße IT-Ausstattung  
Enthält Anlagen
0765/XX  
Ö 3     Große Anfragen      
Ö 3.1  
Brücke über den Nordkanal  
Enthält Anlagen
0758/XX  
Ö 3.2  
Toiletten  
Enthält Anlagen
0766/XX  
Ö 3.3  
Ausleuchtung öffentlicher Wege  
Enthält Anlagen
0759/XX  
Ö 4     Geschäftliches - Teil 2 -      
Ö 4.1  
MUF-Alternativstandort für Askanierring melden  
Enthält Anlagen
0716/XX  
Ö 4.2  
Naturschutz auf den Gatower Wiesen  
Enthält Anlagen
0669/XX  
Ö 4.3  
Wir machen Spandauer Lerninhalte moderner!  
0565/XX  
Ö 4.4  
Hier wird gebaut - Ankündigungen so früh wie möglich  
Enthält Anlagen
0636/XX  
Ö 4.5  
Spreeradweg mit frühzeitiger Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
0721/XX  
Ö 4.6  
Querungshilfe Saatwinkler Damm  
Enthält Anlagen
0618/XX  
Ö 5     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 5.1  
Teilweise fehlende oder defekte Brand- und Amokmeldeanlagen an Spandauer Schulen  
Enthält Anlagen
0743/XX  
Ö 5.2  
Behinderungen und Gefährdungen von Fußgänger/-innen und Radfahrer/-innen durch "wildes Parken" von Pkw, Lkw und Bussen  
Enthält Anlagen
0747/XX  
Ö 5.3  
Bezirkliche Kulturarbeit  
Enthält Anlagen
0725/XX  
Ö 6     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 6.1  
Neubau einer Wassersporthalle Spandau Süd  
Enthält Anlagen
0773/XX  
    VORLAGE
   

 

   
    25.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Gelände des Kombibades Spandau Süd eine neue Wassersporthalle errichtet wird, die wettkampftauglich ist.

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 44.14 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    04.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 44.9 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    17.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 44.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    25.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.10 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 7     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen      
Ö 7.1  
Parkraum / Parkplätze erhalten  
Enthält Anlagen
0656/XX  
Ö 8     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten      
Ö 8.1  
Flexiblere Öffnungszeiten  
Enthält Anlagen
0499/XX  
Ö 8.2  
Gefahrenreduzierung in der Schulenburgstraße  
Enthält Anlagen
0504/XX  
Ö 8.3  
Tempo 30 für die Pichelsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
0507/XX  
Ö 9     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften      
Ö 9.1  
Errichtung der geplanten Schulneubauten in Holzmodulbauweise  
Enthält Anlagen
0585/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz      
Ö 10.1  
Nachhaltiges Konzept statt "wilde Schweinereien": Berliner Wildschwein-Population mit durchdachten Maßnahmen begrenzen und zurückdrängen  
Enthält Anlagen
0502/XX  
Ö 10.2  
Bienendichte in Spandau erhalten  
Enthält Anlagen
0624/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur      
Ö 11.1  
Skulptur vor der Stadtteilbibliothek Falkenhagener Feld schützen!  
Enthält Anlagen
0555/XX  
Ö 11.2  
Fachhochschule für Gesundheit und Pflege einrichten  
Enthält Anlagen
0609/XX  
Ö 11.3  
Gedenkveranstaltung zum Internierungslager Ruhleben  
Enthält Anlagen
0611/XX  
Ö 11.4  
Erinnerung an alte Stadtgrenze  
Enthält Anlagen
0654/XX  
Ö 12     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 13     Vorlage - zur Beschlussfassung -      
Ö 13.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960 Titel 63603 T (142.700,00 €)  
Enthält Anlagen
0768/XX  
Ö 14     Feststellungen      
Ö 15     Abberufung / Berufung      
Ö 16     Dringliche Wahl      
Ö 17     Wahl      
Ö 17.1  
Wahl eines dritten stellvertretenden Bürgerdeputierten (AfD-Fraktion)  
Enthält Anlagen
0769/XX  
Ö 17.2  
Wahl einer vierten stellvertretenden Bürgerdeputierten (AfD-Fraktion)  
Enthält Anlagen
0770/XX  
Ö 17.3  
Wahl eines dritten stellvertretenden Bürgerdeputierten (AfD-Fraktion)  
Enthält Anlagen
0771/XX  
Ö 17.4  
Wahl einer vierten stellvertretenden Bürgerdeputierten (AfD-Fraktion)  
Enthält Anlagen
0772/XX  
Ö 18     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 18.1  
Bessere Möglichkeiten für den Sport in Kladow  
Enthält Anlagen
1790/XIX  
Ö 19     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport      
Ö 19.1  
Zukunftssicher inklusiv bauen: Bauordnung Berlin - Barrierefreiheit verbindlich festschreiben
Enthält Anlagen
1224/XIX  
Ö 19.2  
Bei Migrantinnen und Migranten für das Ehrenamt werben!  
Enthält Anlagen
1539/XIX  
Ö 19.3  
Firmentickets fördern - für Arbeitnehmer und Unternehmen
Enthält Anlagen
0246/XX  
Ö 19.4  
Sommerbad Staaken unverzüglich öffnen!  
Enthält Anlagen
0351/XX  
Ö 19.5  
Bundesbehörden nach Spandau  
Enthält Anlagen
0410/XX  
Ö 19.6  
Barrierefreiheit II - Funktionstüchtiger Lifter im Kombibad Gatower Straße  
Enthält Anlagen
0437/XX  
Ö 19.7  
Spandauer Bürgerservice I - E-Cash-Verfahren am Amtsgericht ermöglichen!  
Enthält Anlagen
0440/XX  
Ö 19.8  
Berufsfachschüler unterstützen - BVG Preise für Berufsfachschüler absenken  
Enthält Anlagen
0468/XX  
Ö 19.9  
Konzept für eine erfolgreichere Bürger/-innenbeteiligung
Enthält Anlagen
0501/XX  
Ö 19.10  
Essensversorgung am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0627/XX  
Ö 19.11  
Regenrinne Wassersportheim Gatow  
Enthält Anlagen
0635/XX  
Ö 19.12  
"Hall of Fame" - Ehrenplaketten der ausgezeichneten ehrenamtlichen Kräfte im Spandauer Sport  
Enthält Anlagen
0767/XX  
Ö 20     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur      
Ö 20.1  
Vertragssicherheit für das Übergangswohnheim  
Enthält Anlagen
0369/XIX  
Ö 20.2  
Schuldnerberatung stärken und ausbauen
Enthält Anlagen
0335/XX  
Ö 20.3  
Kulturentwicklungsplan Spandau
Enthält Anlagen
0442/XX  
Ö 20.4  
Spandauer Wirtschaft fördern III - Spandau für Start-Ups attraktiver machen  
Enthält Anlagen
0449/XX  
Ö 20.5  
Arbeit der Heimatkundlichen Vereinigung unterstützen II  
Enthält Anlagen
0487/XX  
Ö 20.6  
Wir machen Spandau fit VIII! - Beteiligung am WIFI4EU-Programm  
Enthält Anlagen
0604/XX  
Ö 21     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz      
Ö 21.1  
Menschenwürde achten! - Wartehalle der Friedhofskapelle renovieren  
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 21.2  
Geländer für den Bürgersaal  
Enthält Anlagen
0266/XX  
Ö 21.3  
Hebebühne im Bürgersaal nutzen  
Enthält Anlagen
0269/XX  
Ö 21.4  
Freies WLAN in den Wartebereichen der Verwaltungen in Spandau  
Enthält Anlagen
0283/XX  
Ö 21.5  
Ausbildung von Artenkennerinnen und -kennern fördern  
Enthält Anlagen
0407/XX  
Ö 21.6  
Renovierung des Säulensaals im Rathaus Spandau  
Enthält Anlagen
0447/XX  
Ö 22     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit      
Ö 22.1  
Fachärztliche Versorgung substituierter Spandauerinnen und Spandauer im Bezirk sicherstellen  
Enthält Anlagen
1139/XIX  
Ö 22.2  
Auslauf für den besten Freund des Menschen I  
Enthält Anlagen
0137/XX  
Ö 22.3  
Generationengerechte Mobilität Siemensstadt
Enthält Anlagen
0211/XX  
Ö 22.4  
Verkehrssichere Treppe  
Enthält Anlagen
0272/XX  
Ö 22.5  
Keramiksäule wiederaufbauen  
Enthält Anlagen
0278/XX  
Ö 22.6  
Gemeinsames Konzept Pichelsdorfer Straße & Metzer Platz
Enthält Anlagen
0400/XX  
Ö 22.7  
Entwürfe zu den Bebauungsplänen VIII-283, VIII-386 und VIII-389  
Enthält Anlagen
0651/XX  
               
 
 

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