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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften
Gremium: Hochbau und Liegenschaften
Datum: Mo, 29.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:01 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
Vorschlag Bürgerhaushalt zu Top 3
Antwort - Bürgerhaushalt 2018-0034
Übersicht der Schulen zu Top 4
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 7. Sitzung am 28.08.2017 und 8. Sitzung am 18.09.2017      
Ö 3  
Bürgerhaushalt 2018-0034 Abriss von 56 Wochenendgrundstücken auf dem Gelände des Bezirksamtes - vertagt in der 09. Sitzung am 13.11.2017 - vertagt in der 11. Sitzung am 04.12.2017      
Ö 4  
Unwetterschäden in öffentlichen Einrichtungen des Bezirks (Schriftliche Beantwortung vom 25.07.2017 der Großen Anfrage der Fraktion der SPD vom 10.07.2017) - überwiesen in der 11. BVV am 27.09.2017 - vertagt in der 09. Sitzung HoL am 13.11.2017 - vertagt in der 11. Sitzung HoL am 04.12.2017  
Enthält Anlagen
 0378/XX  
Ö 5  
Sicherheitskonzept für das Rathaus Spandau (Antrag der Linksfraktion vom 12.11.2017) - überwiesen in der 13. BVV am 22.11.2017  
Enthält Anlagen
 0557/XX  
Ö 6  
Alle Standorte der öffentlich zugänglichen Laien-Defibrillatoren (AED) im Einsatzleitsystem der Berliner Feuerwehr registrieren (Antrag der Fraktion der AfD vom 10.11.2017) - überwiesen in der 13. BVV am 22.11.2017  
Enthält Anlagen
 0547/XX  
Ö 7  
Errichtung der geplanten Schulneubauten in Holzmodulbauweise (Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 13.11.2017) - überwiesen in der 13. BVV am 22.11.2017  
Enthält Anlagen
 0585/XX  
    VORLAGE
   

5 Gegenstimmen

(3 Bezv. der Fraktion der SPD,

1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD,

1 Bezv. der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen)
   
    22.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.2 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Hochbau und Liegenschaften überwiesen.
   
    29.01.2018 - Hochbau und Liegenschaften
    Ö 7 - vertagt
   
   
    12.03.2018 - Hochbau und Liegenschaften
    Ö 3 - erledigt
   
   
    25.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - in der BVV abgelehnt
   

Gemäß § 24 Abs. 3 Satz 1 GO ist der Antrag abgelehnt.
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
N 10     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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