Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Soziales
Datum: Mi, 08.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 18:24 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle      
Ö 3  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 4  
Armutsstruktur bei Senioren und Familien - vorgeschlagen durch die Fraktion der GAL (XIX. WP) - übernommen von der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen - vertagt auf Wunsch des Bezv. Gellert in der 4. Sitzung am 26.04.2017 und in der 5. Sitzung am 14.06.2017      
Ö 5  
Bauvorhaben Wasserstadt Oberhavel (Antrag der Fraktion der CDU vom 15.09.2017) - überwiesen in der 11. BVV am 27.09.2017 in den Ausschuss für Stadtentwicklung unter Mitberatung des Ausschusses für Soziales  
Enthält Anlagen
 0443/XX  
    VORLAGE
   

7 Gegenstimmen

   (3 Bezv. der Fraktion der SPD,

    1 Bezv. der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen,

    1 Bezv. der Linksfraktion

    2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD)
   
    27.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Stadtentwicklung unter Mitberatung des Ausschusses für Soziales überwiesen.
   
    08.11.2017 - Soziales
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    05.12.2017 - Stadtentwicklung
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 33.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass der geplante Anteil von mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum bei geplanten Bauprojekten der Gewobag in der Wasserstadt Oberhavel und anderer landeseigener Wohnungsbaugesellschaften aufgrund der Sozialstruktur deutlich reduziert wird.
Ö 6  
Wohnen für HARTZ IV Empfänger (Schriftliche Beantwortung vom 31.07.2017 der Großen Anfrage der Linksfraktion vom 10.07.2017) - überwiesen in der 11. BVV am 27.09.2017  
Enthält Anlagen
 0367/XX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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