Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 22.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:17 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 3.1 - mündl. Anfr. Bezv. Gellert
TOP 3.2 - mündl. Anfr. Bezv. Ziesak
TOP 3.3 - mündl. Anfr. Bezv. Schatz

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 1.1  
Erhalt des Siemensstädter Industriestandortes
0590/XX  
Ö 1.2  
Erweiterung der Geschäftsordnung
0339/XX  
Ö 1.3  
Wir machen Spandau lebenswerter - Weg mit dem Dreck, her mit der Lösung!
0519/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Integration für den Bezirksbürgermeister nicht so wichtig?
0540/XX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
Energiebeauftragte/r eingereicht durch Bezv. Oliver Gellert    
Ö 3.2  
Baumaßnahmen im Parkviertel Kladow eingereicht durch Bezv. Ziesak    
Ö 3.3  
Informationsveranstaltung Flüchtlingsunterkunft Staaken eingereicht durch Bezv. Schatz    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4.1  
Kalte Klassenzimmer
Enthält Anlagen
0484/XX  
Ö 4.2  
Sanierungsstau in Spandauer Sportstätten?
Enthält Anlagen
0488/XX  
Ö 4.3  
Freie Georgschule
Enthält Anlagen
0467/XX  
Ö 4.4  
BTW 2017: Wildes Plakatieren durch Parteien in Spandau
Enthält Anlagen
0510/XX  
Ö 4.5  
Schülervertretung in Spandau stärken I
Enthält Anlagen
0537/XX  
Ö 4.6  
Tafel in Siemensstadt II
Enthält Anlagen
0538/XX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Keine überflüssige Straßenbenennung
0545/XX  
Ö 8.2  
Aufladepunkte für E-Busse
Enthält Anlagen
0580/XX  
Ö 8.3  
Wir machen Spandau fit II
Enthält Anlagen
0553/XX  
Ö 8.4  
Bahnhofsvorplatz menschenfreundlicher gestalten
Enthält Anlagen
0552/XX  
Ö 8.5  
Jugendtheaterwerkstatt
Enthält Anlagen
0574/XX  
Ö 8.6  
Aufenthaltsqualität am Lindenufer verbessern
Enthält Anlagen
0550/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Parkleitsystem für Spandau
0546/XX  
Ö 9.2  
Bürger/-innen-Beteiligung zur Spandauer Altstadt
Enthält Anlagen
0583/XX  
Ö 9.3  
Wir machen Spandau fit - Volksentscheid Tegel ernst nehmen
0556/XX  
Ö 9.4  
Sicherheitskonzept für das Rathaus Spandau
Enthält Anlagen
0557/XX  
Ö 9.5  
Rutschzonen vermeiden
Enthält Anlagen
0575/XX  
Ö 9.6  
Gleiche Wertschätzung für alle Beiräte
Enthält Anlagen
0551/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Alle Standorte der öffentlich zugänglichen Laien-Defibrillatoren (AED) im Einsatzleitsystem der Berliner Feuerwehr registrieren
Enthält Anlagen
0547/XX  
Ö 10.2  
Onlinebeteiligung zur Stärkung des Regionalverkehrs zwischen Spandau und Falkensee
Enthält Anlagen
0584/XX  
Ö 10.3  
Wir machen Spandau lebenswerter II - "Badezimmer auf Rädern"
Enthält Anlagen
0559/XX  
Ö 10.4  
Ergebnisse des Projektes "School Turnaround" auch in Spandau nutzen
0558/XX  
Ö 10.5  
Induktionsschleifen auch für Leichtgewichte
Enthält Anlagen
0579/XX  
Ö 10.6  
Lernoffensive Spandau retten
Enthält Anlagen
0554/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Baumaterial Groß-Glienicker Weg endlich beseitigen
0548/XX  
Ö 11.2  
Errichtung der geplanten Schulneubauten in Holzmodulbauweise
Enthält Anlagen
0585/XX  
Ö 11.3  
Wir machen Spandaus Verkehr fit! - Standhaft für die S-Bahn nach Falkensee
Enthält Anlagen
0562/XX  
Ö 11.4  
Skulptur vor der Stadtteilbibliothek Falkenhagener Feld schützen!
Enthält Anlagen
0555/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Grüne Welle mit 50 km/h für die Heerstraße in Spandau
Enthält Anlagen
0549/XX  
Ö 12.2  
Stärkung des Zugverkehrs zwischen Falkensee und Spandau
Enthält Anlagen
0588/XX  
Ö 12.3  
Wir machen Spandauer Lerninhalte moderner!
0565/XX  
Ö 12.4  
Spandauer Süden vom Nahverkehr abgeschnitten
Enthält Anlagen
0561/XX  
Ö 13     Anträge - Block VI -    
Ö 13.1  
Wir machen Spandau fit für unsere Kinder VII - Abschaffung der Schultombola
Enthält Anlagen
0567/XX  
Ö 13.2  
Überdachte Rundbank im Südpark
Enthält Anlagen
0586/XX  
Ö 14     Antrag - Block VII -    
Ö 14.1  
Zwischennutzung anzumietender Immobilien zur Kapazitätserweiterung der Grundschulplätze im Bezirk
Enthält Anlagen
0589/XX  
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfrage    
Ö 16.1  
Zwischenstand zur Neubesetzung der unbesetzten Beauftragtenstellen des Bezirkes
0577/XX  
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 17.1  
Rodungsbeginn an der Zitadelle
0592/XX  
Ö 17.2  
Kulturzentrum Staaken
0593/XX  
Ö 17.3  
Abtransport der Big Bags beim Wildwuchs - Mal wieder nur angekündigt?
0594/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
Anpassung der Anzahl der Schulplätze in Spandau an die zu erwartende wachsende Einwohnerzahl
Enthält Anlagen
0581/XX  
Ö 18.2  
Auslauf für den besten Freund des Menschen - Umsetzung des neuen Hundegesetzes!
0572/XX  
Ö 18.3  
Regeln auch für Betreiber von Flüchtlingsunterkünften
0560/XX  
Ö 18.4  
Pflegestützpunkte II
0569/XX  
Ö 18.5  
Bußgeld für Schulschwänzer?
0563/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
Zwischenstand zur Umsetzung des zentralen Versickerungsbeckens
Enthält Anlagen
0587/XX  
Ö 19.2  
Menschenwürde achten! - Beisetzungen auf dem Waldfriedhof "In den Kisseln" kurzfristig wieder ermöglichen!
Enthält Anlagen
0576/XX  
Ö 19.3  
Traglufthalle Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne
Enthält Anlagen
0564/XX  
Ö 19.4  
Mietpreisentwicklung in Seniorenwohnhäusern
Enthält Anlagen
0571/XX  
Ö 19.5  
Duschen des Kant-Gymnasiums
Enthält Anlagen
0566/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1  
Wir machen Spandau fit in der Bildung - Schulsituation
Enthält Anlagen
0578/XX  
Ö 20.2  
Notunterkünfte für obdachlose Frauen
Enthält Anlagen
0573/XX  
Ö 20.3  
Gelder für die Integration vom Himmel gefallen?
Enthält Anlagen
0568/XX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 21.1  
Türkischer Konsulatsunterricht an Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
0582/XX  
Ö 21.2  
Wasserschaden an der Carlo-Schmid-Oberschule - doch schlimmer als zugegeben?
Enthält Anlagen
0570/XX  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -    
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 23.1  
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau
Enthält Anlagen
0001/XX  
Ö 24     Gemeinsame Beschlussempfehlung    
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen    
Ö 25.1  
Instandsetzung der Schautafel "Potsdamer Tor"
Enthält Anlagen
0155/XX  
Ö 25.2  
Nachtruhe und gesunder Schlaf für die Klosterstr.
0250/XX  
Ö 25.3  
Einsatzzeiten der Buslinie M32 verlängern
0319/XX  
Ö 25.4  
Wege am Spektesee herrichten
Enthält Anlagen
0458/XX  
Ö 25.5  
Nutzbare Fläche statt schadstoffbelastetes Naturschutzgebiet
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 25.6  
Tempo-30-Markierungen für den Jungfernheideweg
Enthält Anlagen
0472/XX  
Ö 25.7  
Verbesserung der Verkehrssituation an der Einmündung der Cautiusstraße in die Streitstraße
0482/XX  
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 26.1  
Einrichtung kostenloser Mieter/-innenberatungen
Enthält Anlagen
0164/XX  
Ö 26.2  
Verkehrssicherheit steigern und Hindernisse beseitigen
0245/XX  
Ö 26.3  
Angespannte Parksituation in der Daumstraße
0316/XX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 36.1  
Vollständiges Zentren- und Einzelhandelskonzept für den Bezirk Spandau veröffentlichen
0287/XX  
Ö 36.2  
Spandau Mobil - Reaktivierung der Siemensbahn als S-Bahnstrecke
0298/XX  
Ö 36.3  
Bauprojekte beim Baukollegium anmelden
0403/XX  
Ö 37     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz    
Ö 37.1  
Rückbau der Schautafeln am Bullengrabengrünzug
Enthält Anlagen
0323/XX  
Ö 38     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur    
Ö 39     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 40     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 41     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 41.1  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3995, Titel 68162 T (12.000,00 EUR)
Enthält Anlagen
0542/XX  
Ö 41.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 67126 T (1.800.000,00 EUR)
Enthält Anlagen
0543/XX  
Ö 42     Feststellungen    
Ö 42.1  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter
0591/XX  
Ö 43     Berufung    
Ö 43.1  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss gem. § 35 Abs. 7 Nr. 7 i.V.m. § 35 Abs. 9 AG KJHG
0541/XX  
Ö 44     Dringliche Wahl    
Ö 45     Wahl    
Ö 45.1  
Nachwahl von Bürgerdeputierten
0544/XX  
Ö 46     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport    
Ö 47.1  
Zukunftssicher inklusiv bauen: Bauordnung Berlin - Barrierefreiheit verbindlich festschreiben
Enthält Anlagen
1224/XIX  
Ö 47.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2016/2017
Enthält Anlagen
1552/XIX  
Ö 47.3  
Integration ist der beste Weg für gesellschaftliche Akzeptanz I
0087/XX  
Ö 47.4  
Mittel Masterplan Integration erhalten
0381/XX  
Ö 47.5  
Außenbereich der Flüchtlingsunterkunft am Oberhafen familienfreundlicher gestalten!
0391/XX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur    
Ö 48.1  
Vertragssicherheit für das Übergangswohnheim
Enthält Anlagen
0369/XIX  
Ö 48.2  
Jubiläumsgeschenke
0267/XX  
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend    
Ö 49.1  
Mehr Mittel und Personal für die Jugendzentren in Spandau
1808/XIX  
Ö 49.2  
Haltelinie Maulbeerallee/Magistratsweg versetzen
Enthält Anlagen
0302/XX  
Ö 49.3  
Ausstellung "In der Wahrheit leben - Aus der Geschichte von Widerstand und Opposition gegen die Diktaturen im 20. Jahrhundert" zeigen
0312/XX  
Ö 49.4  
Beteiligungsverfahren für Kinder und Jugendliche am Neubau der Jugendfreizeiteinrichtung in der Neustadt ermöglichen
0347/XX  
Ö 49.5  
Aktionswoche-Frieda-Arnheim-Promenade
0373/XX  
Ö 50     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz    
Ö 51     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit    
Ö 51.1  
Parken auf dem Parkplatz Am Stabholzgarten besser organisieren
0276/XX  
Ö 51.2  
Trinkwasserbrunnen in Spandau errichten bzw. umbauen!
0384/XX  
Ö 51.3  
Öffentliche Toilette für die Bürgerablage
Enthält Anlagen
0452/XX  
             
 
 

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