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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 07.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 19:03 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Genehmigung der Protokolle 005/XX(HPR) am 01.06.2017 006/XX(HPR) am 06.07.2017 007/XX(HPR) am 04.09.2017 008/XX(HPR) am 05.09.2017 009/XX(HPR) am 06.09.2017      
Ö 4     Berichte der Beauftragten      
Ö 4.1  
Bericht des Frauenbeirats      
Ö 4.2  
Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung      
Ö 5  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 6  
Spandauer Freizeit I - Freizeitangebot im Spandauer Süden erhöhen - Skaterbahnen in der Landstadt Gatow ausbauen! (Antrag der Fraktion der FDP vom 17.02.2017) - überwiesen in der 5. BVV-Sitzung am 01.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen sowie des Ausschusses für Sport
Enthält Anlagen
0091/XX  
Ö 7  
Fahrradbügel statt Poller (Antrag der Fraktion der AfD vom 14.02.2017) - überwiesen in der 5-BVV-Sitzung am 01.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten (BüO) - erste Mitberatung BüO am 16.03.2017 - rücküberwiesen in der 4. Sitzung (HPR) am 04.05.2017 - erneute Mitberatung BüO am 21.09.2017
Enthält Anlagen
0085/XX  
Ö 8  
Rechtzeitig planen - rechtzeitig profitieren (Gem. Antrag der Fraktionen der SPD und FDP vom 20.03.2017) - überwiesen in der 6. BVV-Sitzung am 29.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften sowie des Ausschusses für Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
0181/XX  
Ö 9  
Bienen für Spandau (Antrag der Fraktion der SPD vom 20.03.2017) - überwiesen in der 6. BVV-Sitzung am 29.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen sowie des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz - vertagt inder 10. Sitzung (HPR) am 07.09.2017
Enthält Anlagen
0177/XX  
    VORLAGE
   

 

   
    29.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte unter Mitberatung der Ausschüsse für Bauen, Verkehr und Grünflächen sowie Umwelt und Naturschutz überwiesen.

   
    19.04.2017 - Umwelt und Naturschutz
    Ö 3 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Alternativtext des Herrn Plehn (279 KB)    
   
    09.05.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 3.2 - vertagt
   
   
    16.05.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 1.1 - vertagt
   
   
    20.06.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    05.07.2017 - Umwelt und Naturschutz
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    11.07.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 3.1 - vertagt
   
   
    18.07.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    07.09.2017 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 8 - vertagt
   
   
    07.12.2017 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt Maßnahmen zu prüfen, die das Überleben und den Fort­bestand von Wildbienen und Honigbienen fördern.

 

Im Einzelnen sollen folgende Maßnahmen geprüft und nach Möglichkeit realisiert werden:

 

-       Im Rahmen der Haushaltswirtschaft sollen auf geeigneten Bodenflächen Bienenweiden-Saatgut zur Aussaat gebracht, Blumenwiesen angelegt und die Pflanzung von nektar- und pollenreichen Sträuchern und Bäumen bevorzugt werden.

 

-       Das Aufstellen von Bienenvölkern soll auf geeigneten Flächen gefördert werden.

 

-       Die bisherige Zusammenarbeit mit im Bezirk aktiven und organisierten Imkern soll intensiviert werden. Dabei sollen insbesondere die Bemühungen zur Bekämpfung von Seuchen unterstützt werden.

 

-       Die Zusammenarbeit mit den Spandauer Schulen und den Schulumweltzentren sowie den in Spandau aktiven und organisierten Imkern (Imkerverein Spandau) soll nach dem Vorbild der Waldimkerei Gatow nach den Möglichkeiten der Haushaltswirtschaft intensiviert werden. Dabei soll das Halten von Bienenvölkern an Schulen ausgebaut werden und interessierten Lehrerinnen und Lehrern die Möglichkeit zu einer entsprechenden Ausbildung gegeben werden.

 

-       Pestizide wie die Neonikotiniden und Glyphosat sollen auf bezirkseigenen und nach Möglichkeit auf allen anderen öffentlichen und privaten Flächen nicht mehr verwendet werden.

 

 

   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 10  
Erinnerungstafel für den Deutschen Entwicklungsdienst (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.07.2017) - überwiesen in der 10. BVV-Sitzung am 19.07.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften
Enthält Anlagen
0386/XX  
Ö 11  
Spielgeräte für die B.-Traven Gemeinschaftsschule (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.07.2017) - überwiesen in der 10. BVV-Sitzung am 19.07.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen      
Ö 12  
Vermüllung am Burgwall-Spielplatz reduzieren (Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 09.07.2017) - überwiesen in der 10. BVV-Sitzung am 19.07.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen  
Enthält Anlagen
0406/XX  
Ö 13  
Bezirkliche Selbstbestimmung erhalten - Zentralisierung verhindern (Antrag der Fraktion der AfD vom 10.07.2017) - überwiesen in der 10. BVV-Sitzung am 19.07.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften
Enthält Anlagen
0409/XX  
Ö 14  
Keine sachgrundlosen Befristungen im Bezirksamt (Antrag der Linksfraktion vom 17.09.2017) - überwiesen in der 11. BVV-Sitzung am 27.09.2017  
Enthält Anlagen
0441/XX  
Ö 15  
Konzept für eine erfolgreichere Bürger/-innenbeteiligung (Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 09.10.2017) - überwiesen in der 12. BVV-Sitzung am 18.10.2017  
Enthält Anlagen
0501/XX  
Ö 16  
Runder Tisch Haussanierungen (Antrag der Linksfraktion vom 09.10.2017 - überwiesen in der 12. BVV-Sitzung am 18.10.2017  
Enthält Anlagen
0525/XX  
Ö 17  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 63621 T (239.700,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 01.08.2017) - überwiesen in der 11. BVV-Sitzung am 27.09.2017  
0431/XX  
Ö 18  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 82164 (3.184.845,14 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 01.08.2017) - überwiesen in der 11. BVV-Sitzung am 27.09.2017  
0432/XX  
Ö 19  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701, 3702, 3704 jeweils Titel 68180 T (3701= 290.000,00 €/3702=20.000,00 €/3704=7.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 22.08.2017) - überwiesen in der 11. BVV-Sitzung am 27.09.2017  
Enthält Anlagen
0433/XX  
Ö 20  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3800 Titel 52101 A03 (543.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 15.08.2017) - überwiesen in der 11. BVV-Sitzung am 27.09.2017  
0434/XX  
Ö 21  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4021 Titel 63621 T (21.576,51 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 13.07.2017) - überwiesen in der 11. BVV-Sitzung am 27.09.2017  
0435/XX  
Ö 22  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67153 T (678.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 15.08.2017) - überwiesen in der 11. BVV-Sitzung am 27.09.2017  
0436/XX  
Ö 23  
Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3306, Titel 51902 A02 (300.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 19.09.2017) - überwiesen in der 12. BVV-Sitzung am 18.10.2017  
Enthält Anlagen
0492/XX  
Ö 24  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 67174 T (6.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 27.09.2017) - überwiesen in der 12. BVV-Sitzung am 18.10.2017  
0493/XX  
Ö 25  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67104 T (3.720.000,00 €), 67156 T (305.000,00 €) und 67187 T (237.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 27.09.2017) - überwiesen in der 12. BVV-Sitzung am 18.10.2017  
0494/XX  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 27  
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