Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Gremium: Bauen, Verkehr und Grünflächen
Datum: Di, 19.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:27 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches    
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 4. - 7. Sitzung    
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Entwurfsplanung zum Umbau der Pichelsdorfer Straße - angemeldet von BezStR Bewig schriftlich am 21.07.2017    
Ö 3     Grünflächen    
Ö 3.1  
Klimagerechtigkeit (Seniorenantrag vom 04.04.2017) - überwiesen in der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz - vertagt in der 06. Sitzung BVG am 20.06.2017 und den FahrRat um Stellungnahme gebeten
Enthält Anlagen
0215/XX  
Ö 3.2  
Spielgeräte für die B.-Traven Gemeinschaftsschule (Antrag der Fraktion der SPD v. 10.07.2017) - überwiesen in der 010. BVV-Sitzung am 19.07.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    
Ö 3.3  
Vermüllung am Burgwall-Spielplatz reduzieren (Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 09.07.2017) - überwiesen in der 010. BVV-Sitzung am 19.07.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Enthält Anlagen
0406/XX  
Ö 4     Bauen    
Ö 4.1  
Spandauer Freizeit I - Freizeitangebot im Spandauer Süden erhöhen - Skaterbahnen in der Landstadt Gatow ausbauen! (Antrag der Fraktion der FDP v. 17.02.2017) - überwiesen in der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - vertagt in der 03. Sitzung BVG am 21.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017 - Bitte Örtlichkeit selbst anschauen, da der Ortstermin per Fahrrad nicht wahrgenommen wird!
Enthält Anlagen
0091/XX  
Ö 4.2  
Trinkwasserbrunnen in Spandau errichten bzw. umbauen! (Antrag der Fraktion der SPD v. 10.07.2017 - überwiesen in der 010. BVV-Sitzung am 19.07.2017
0384/XX  
Ö 4.3  
Spandauer Freizeit II - Calisthenics-Anlage auf dem Spielplatz Landstadt Gatow ergänzen! (Antrag der Fraktion der FDP v. 07.07.2017) - überwiesen in der 010. BVV-Sitzung am 19.07.2017
Enthält Anlagen
0376/XX  
Ö 5     Verkehr    
Ö 5.1  
Fragen an die BVG (bitte bei Bedarf vorab anmelden! Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich der Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)    
Ö 5.3  
Fahrradverkehrsverbindungen zwischen Spandau und Charlottenburg ertüchtigen (Antrag der Fraktion der SPD v. 20.02.2017) - überwiesen in der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal Rechnungsprüfung und Beauftragte - vertagt in der 03. Sitzung BVG am 21.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017 - vertagt in der 05. Sitzung BVG am 16.05.2017 und den FahrRat um Stellungnahme gebeten
Enthält Anlagen
0116/XX  
Ö 5.4  
Lücken im Busspurnetz zwischen Spandau und Charlottenburg schließen (Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1. Zwischenbericht) v. 19.05.2017) - überwiesen in der 008. BVV-Sitzung am 31.05.2017 auf Antrag der SPD-Fraktion - vertagt in der 07. Sitzung BVG am11.07.2017 und den FahrRat um Stellungnahme gebeten
0115/XX  
Ö 5.5  
Grüner Pfeil (Antrag der Fraktion der CDU v. 16.06.2017 - überwiesen in der 009. BVV-Sitzung am 28.06.2017 - vertagt in der 08. Sitzung BVG am 18.07.2017
0300/XX  
    VORLAGE
   

4 Gegenstimmen

(2 Bezv. der Fraktion der CDU,

1 Bezv. der Fraktion der AfD,

1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU)

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 28.06.2017    STATUS: öffentlich   
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen überwiesen.

   
    GREMIUM: Bauen, Verkehr und Grünflächen    DATUM: Di, 18.07.2017    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bauen, Verkehr und Grünflächen    DATUM: Di, 19.09.2017    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 18.10.2017    STATUS: öffentlich   
   

Der Antrag wird abgelehnt.

Ö 5.6  
Einsatzzeiten der Buslinie M32 verlängern (Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 19.06.2017) - überwiesen in der 009. BVV-Sitzung am 28.06.2017 - vertagt in der 08. Sitzung BVG am 18.07.2017
0319/XX  
Ö 5.7  
Querungshilfe an der Hugo-Cassirer-Straße 8 (Antrag der Fraktion der SPD v. 10.07.2017) - überwiesen in der 010. BVV-Sitzung am 19.07.2017
Enthält Anlagen
0380/XX  
Ö 5.8  
Spandau Mobil - Fahrradschnellweg auf dem Mittelstreifen im Bereich der Neuendorfer Straße und Streitstraße (Antrag der Fraktion der FDP v. 07.07.2017) - überwiesen in der 010. BVV-Sitzung am 19.07.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftrage
Enthält Anlagen
0369/XX  
Ö 5.9  
Sichere Fußgängerquerung in Siemensstadt (Antrag der Fraktion der AfD v. 10.07.2017 - überwiesen in der 010. BVV-Sitzung am 19.07.2017
0397/XX  
Ö 5.10  
Gemeinsames Konzept Pichelsdorfer Straße & Metzer Platz (Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 09.07.2017 - überwiesen in der 010. BVV-Sitzung am 19.07.2017
Enthält Anlagen
0400/XX  
Ö 5.11  
50 Jahre nach Einstellung: Ja zur Straßenbahn in Spandau (Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 09.07.2017) - überwiesen in der 010. BVV-Sitzung am 19.07.2017
Enthält Anlagen
0411/XX  
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes    
Ö 7  
Verschiedenes    
             
 
 

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