Ukraine

  • Informationen für Geflüchtete aus der Ukraine und ehrenamtlich Helfende / Інформація для біженців з України і для волонтерів:
    berlin.de/ukraine*

Energiesparen

Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 31.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:09 - 21:51 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
Konsensliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 1.1  
Umgestaltung des Parkplatzes Heerstraße - Gärtnereiring  
Enthält Anlagen
1884/XIX  
Ö 1.2  
Sicheres Spandau - Straftaten durch Polizeipräsenz und Abschreckung bekämpfen  
Enthält Anlagen
0082/XX  
Ö 1.3  
Grünflächenpflege im Ostbereich des Bullengrabengrünzuges erweitern  
Enthält Anlagen
0154/XX  
Ö 1.4  
Sichtbarkeit von Poller im Bereich von Fuß- und Radwegen verbessern  
Enthält Anlagen
0160/XX  
Ö 1.5  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Ev. Kirche Spandau (XX-002)  
0190/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Umwelt- und Gesundheitsschutz in der Klosterstraße  
0185/XX  
Ö 2.2  
Seniorenwohnheim "Birkenhof" in Staaken  
0226/XX  
Ö 2.3  
Freizeit- und Betreuungs-Situation von Jugendlichen in der Landstadt Gatow  
0227/XX  
Ö 2.4  
Spandau-Tourismus auf der ITB  
0228/XX  
Ö 3     Mündliche Anfragen      
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag      
Ö 6     Gemeinsame Anträge      
Ö 6.1  
Umgestaltung des Zitadellenumfeldes: Planung stoppen  
0286/XX  
Ö 6.2  
Vollständiges Zentren- und Einzelhandelskonzept für den Bezirk Spandau veröffentlichen  
0287/XX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge      
Ö 7.1  
Mehr Schulhausmeister für die Spandauer Schulen  
Enthält Anlagen
0290/XX  
Ö 8     Anträge - Block I -      
Ö 8.1  
Kinder- und Jugendparlament für Spandau  
0242/XX  
Ö 8.2  
Wohnen in Spandau - Adamshöfe in Spandau, Weverstr. 36/Melanchthonstr. 61/62  
0236/XX  
Ö 8.3  
Historie des Militärflugplatzes Gatow sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0261/XX  
    VORLAGE
   

 

   
    31.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.3 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur überwiesen.

   
    11.07.2017 - Weiterbildung und Kultur
    Ö 5 - vertagt
   
   
    12.09.2017 - Weiterbildung und Kultur
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 38.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der Erarbeitung des Feinkonzeptes zur Sanierung des Militärhistorischen Museums Flugplatz Gatow auch umfassend über die militärische Nutzung während des Nationalsozialismus berichtet wird. Hierbei sollte eng mit bezirklichen Akteuren wie der Jugendgeschichtswerkstatt und anderen zusammen gearbeitet werden. Dabei ist möglichst auf das gesamte militärische Areal (Kaserne Hottengrund, Groß Glienicke etc.) hinzuweisen.

   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 44.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    21.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 44.11 - überwiesen
   

Auf Antrag der Linksfraktion wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 16.10.2018 als 2. Zwischenbericht angesehen und in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur überwiesen.

   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 44.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    04.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 44.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 8.4  
Parken auf dem Parkplatz Am Stabholzgarten besser organisieren  
0276/XX  
Ö 8.5  
Illegalen Straßenverkauf vor der Zitadelle unterbinden  
0262/XX  
Ö 8.6  
ÖPNV-Bevorrechtigung  
Enthält Anlagen
0243/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -      
Ö 9.1  
Radverkehrszeiten in der Altstadt an die des Lieferverkehrs anpassen  
Enthält Anlagen
0244/XX  
Ö 9.2  
Sauberes Spandau I - Vermüllung in der Landstadt Gatow verhindern!  
0237/XX  
Ö 9.3  
Institutionelle Förderung der Jugendtheaterwerkstatt Spandau  
0263/XX  
Ö 9.4  
Keramiksäule wiederaufbauen  
Enthält Anlagen
0278/XX  
Ö 9.5  
Fußgängerüberweg über die Niederneuendorfer Allee auf Höhe Rustweg  
0264/XX  
Ö 9.6  
Firmentickets fördern - für Arbeitnehmer und Unternehmen  
Enthält Anlagen
0246/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -      
Ö 10.1  
Verkehrssicherheit steigern und Hindernisse beseitigen  
0245/XX  
Ö 10.2  
Spandauer Freizeit - Sanitäreinrichtung für Sportfreunde  
Enthält Anlagen
0238/XX  
Ö 10.3  
Patenschaft für in der Türkei inhaftierten Bürgermeister und Bürgermeisterinnen  
0265/XX  
Ö 10.4  
Betckestraße sanieren - Freie Fahrt für die Feuerwehr  
Enthält Anlagen
0281/XX  
Ö 10.5  
Geländer für den Bürgersaal  
Enthält Anlagen
0266/XX  
Ö 10.6  
Rektoren und Konrektoren-Besetzung an Spandauer Schulen  
0247/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -      
Ö 11.1  
Fußgängerüberweg über die Niederneuendorfer Allee auf Höhe Rustweg  
0248/XX  
Ö 11.2  
Integration ist der beste Weg für gesellschaftliche Akzeptanz II  
Enthält Anlagen
0239/XX  
Ö 11.3  
Schilderreinigung am Uferweg Spandauer See  
0268/XX  
Ö 11.4  
Den richtigen Blick  
Enthält Anlagen
0282/XX  
Ö 11.5  
Jubiläumsgeschenke  
0267/XX  
Ö 11.6  
Wasserspender für Schulen  
Enthält Anlagen
0249/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -      
Ö 12.1  
Nachtruhe und gesunder Schlaf für die Klosterstr.  
0250/XX  
Ö 12.2  
Spandau mobil IV - Zeitweises Halteverbot in der Landstadt Gatow  
Enthält Anlagen
0240/XX  
Ö 12.3  
Freies WLAN in den Wartebereichen der Verwaltungen in Spandau  
Enthält Anlagen
0283/XX  
Ö 12.4  
Hebebühne im Bürgersaal nutzen  
Enthält Anlagen
0269/XX  
Ö 12.5  
Ausstellung "Der Kommunismus in seinem Zeitalter" zeigen  
Enthält Anlagen
0251/XX  
Ö 13     Anträge - Block VI -      
Ö 13.1  
Waldweg zwischen Pappelweg und Rustweg ebenen  
0252/XX  
Ö 13.2  
"Verkehrsberuhigung" im Wohngebiet am Blasewitzer Ring!  
0285/XX  
Ö 13.3  
Spandaus Stadtbild schöner machen - Verwahrloste graue Kästen vermeiden!  
0271/XX  
Ö 13.4  
Beleuchtung  
0253/XX  
Ö 14     Anträge - Block VII -      
Ö 14.1  
Verkehrssichere Treppe  
Enthält Anlagen
0272/XX  
Ö 14.2  
Sicherheitskonzept für Veranstaltungen in Spandau  
0254/XX  
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage      
Ö 16     Gemeinsame Anfrage      
Ö 16.1  
Schutzhäuser für Menschen, die von häuslicher Gewalt bedroht sind  
0284/XX  
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 17.1  
Informationsfluss im Rathaus  
0274/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -      
Ö 18.1  
Pflegemaßnahmen am NSG Windmühlenberg  
0255/XX  
Ö 18.2  
Kinder - Bildung - Zukunft - Ausbildungsplätze in Spandau  
Enthält Anlagen
0233/XX  
Ö 18.3  
Beauftragung von Fremdfirmen im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0270/XX  
Ö 18.4  
Betten in der Akutgeriatrie  
Enthält Anlagen
0275/XX  
Ö 18.5  
Polizeieinsatz am Hans-Carossa-Gymnasium?  
0260/XX  
Ö 18.6  
Verstoß gegen die Geschäftsordnung  
0258/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -      
Ö 19.1  
PKW-Nutzung in der Altstadt - Sonderrechte für Parteien?  
0256/XX  
Ö 19.2  
Spandauer Freizeit III - Spielplatzsanierung in Spandau  
Enthält Anlagen
0234/XX  
Ö 19.3  
Jugendtheaterwerkstatt  
0273/XX  
Ö 19.4  
Mülleimer in Spandauer Grünanlagen  
0277/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -      
Ö 20.1  
Raumgestaltung im Rathaus Spandau  
0257/XX  
Ö 20.2  
Spandauer Umwelt I - Umweltschutzvorgaben bei der öffentlichen Auftragsvergabe beachten!  
Enthält Anlagen
0235/XX  
Ö 20.3  
PIN-Strategie  
Enthält Anlagen
0280/XX  
Ö 20.4  
Zusammenarbeit mit Potsdam  
0279/XX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -      
Ö 21.1  
Situation im Regionalen Sozialpädagogischen Dienst (RSD)  
Enthält Anlagen
0259/XX  
Ö 21.2  
Kinder - Bildung - Zukunft - Schulsanierungsprogramm 2017  
Enthält Anlagen
0241/XX  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -      
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen      
Ö 24.1  
Sicherheit beim Einmünden in den Rohrdamm durch einen Verkehrsspiegel verbessern  
0033/XX  
Ö 24.2  
Sicherheit vor Schulen und Kitas  
Enthält Anlagen
0080/XX  
Ö 24.3  
Grüner Pfeil für Rechtsabbieger  
0083/XX  
Ö 24.4  
Sichtachsen an der Einmündung Stichstraße gewährleisten  
Enthält Anlagen
0113/XX  
Ö 24.5  
U-Bahnbau auch in Spandau realisieren
0131/XX  
Ö 24.6  
Weg an der Bürgerablage beleuchten  
0132/XX  
Ö 24.7  
Spandau Mobil II
0134/XX  
Ö 24.8  
Spandau mobil III
0136/XX  
Ö 24.9  
Bäume an der Kurpromenade erhalten  
0172/XX  
Ö 24.10  
Verkehrssicherheit steigern  
0175/XX  
Ö 24.11  
Konzept für Spandaus Öffentlichen Personen-Nahverkehr
Enthält Anlagen
0180/XX  
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten      
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses      
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit      
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte      
Ö 28.1  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4100 Titel 42811 (77.950,76 €)  
0127/XX  
Ö 28.2  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den DLRG - Landesverband Berlin e. V. (XX-001)  
0221/XX  
Ö 28.3  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Kath. Kirchengemeinde St. Joseph (XX-005)  
0222/XX  
Ö 28.4  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Siedlergemeinschaft Klosterbüsche e. V. (XX-006)  
0223/XX  
Ö 28.5  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den Partnerschaftsverein Spandau (XX-008)  
0224/XX  
Ö 28.6  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für Frau Ada Belidis (XX-010)  
0225/XX  
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften      
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses      
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses      
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion      
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales      
Ö 33.1  
Wahlrecht für Obdachlose sicherstellen  
Enthält Anlagen
0145/XX  
Ö 33.2  
Übernahme von Mitgliedsbeiträgen für einen Rechtsschutz  
0165/XX  
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport      
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung      
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz      
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur      
Ö 38     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft      
Ö 39     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 40     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 40.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 51912 A02 (300.000,00 €)  
0229/XX  
Ö 40.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 52509 A01 (29.192,00 €)  
0230/XX  
Ö 40.3  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3912 Titel 67174 T (180.000,00 €)  
0231/XX  
Ö 41     Feststellungen      
Ö 42     Abberufung / Berufung      
Ö 42.1  
Berufung von drei beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss gem. § 35 Abs. 7 Nr. 7 und Nr. 9 AG KJHG  
0289/XX  
Ö 43     Dringliche Wahl      
Ö 44     Wahl      
Ö 44.1  
Enthält Anlagen
Wahl der Mitglieder der Spandauer Sozialkommissionen  
Enthält Anlagen
0232/XX  
Ö 45     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 45.1  
Beratende Mitglieder Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 (7) Nr. 4 und 5 AG KJHG  
0288/XX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport      
Ö 46.1  
Bessere Möglichkeiten für den Sport in Kladow  
Enthält Anlagen
1790/XIX  
Ö 46.2  
Sporthalle kaufen statt bauen!  
Enthält Anlagen
1895/XIX  
Ö 46.3  
Spielplatzkommission endlich auf die Bezirksamtswebseite  
0105/XX  
Ö 47     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur      
Ö 47.1  
Post und Sparkasse: Weitere Filialschließungen verhindern!  
Enthält Anlagen
0056/XX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend      
Ö 48.1  
Mehr Mittel und Personal für die Jugendzentren in Spandau  
1808/XIX  
Ö 48.2  
Deutsche Wohnen zu Service für Mieterinnen und Mieter anhalten
Enthält Anlagen
0119/XX  
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz      
Ö 50     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit      
Ö 50.1  
Einrichtung von Abbiegespur auf dem Kladower Damm Teil I
Enthält Anlagen
1902/XIX  
Ö 50.2  
Schutz für Kinder und Fußgehende  
0072/XX  
Ö 50.3  
Barrierefrei zum Havel-Wanderweg  
0092/XX  
Ö 50.4  
Lücken im Busspurnetz zwischen Spandau und Charlottenburg schließen  
0115/XX  
Ö 50.5  
Stadtbaum einmal anders  
Enthält Anlagen
0118/XX  
Ö 50.6  
Gießkannen in den Kisseln  
0179/XX  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen