Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 02.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 18:40 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der Sitzungen 055/XIX(HPR) am 02.06.2016, 056/XIX(HPR) am 07.07.2016 und 001/XX(HPR) am 11.01.2017      
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 3  
Einrichtung von Abbiegespur auf dem Kladower Damm Teil I (Antrag der Fraktion der CDU vom 01.07.2016) - überwiesen in der 56. BVV der XIX. WP am 13.07.2016 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  
Enthält Anlagen
1902/XIX  
Ö 4  
Gender Mainstreaming im Schriftverkehr untersagen (Antrag der Fraktion der AfD vom 12.01.2017) - überwiesen in der 04. BVV der XX. WP am 25.01.2017  
0036/XX  
Ö 5  
Bezirkshaushaltsrechnungen Spandau für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 26.04.2016) - überwiesen in der 54. BVV der XIX. WP am 11.05.2016 - vertagt in der 55. Sitzung der XIX. WP am 02.06.2016  
Enthält Anlagen
1835/XIX  
Ö 6  
Genehmigung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen mit Ausgleich gem. § 38 Abs. 1 LHO im Kapitel 3701 Titel 71509 (750.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 22.06.2016) - überwiesen in der 56. BVV der XIX. WP am 13.07.2016  
1900/XIX  
Ö 7  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 63621 T (239.600,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 31.08.2016) - überwiesen in der 03. BVV der XX. WP am 14.12.2016  
0008/XX  
Ö 8  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 Titel 82164 (134.393,19 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 29.11.2016) - überwiesen in der 03. BVV der XX. WP am 14.12.2016  
0009/XX  
Ö 9  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 und 3702 jeweils Titel 68180 T (165.000,00 € und 25.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 31.08.2016) - überwiesen in der 03. BVV der XX. WP am 14.12.2016      
Ö 10  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4040 Titel 67143 T (40.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 27.09.2016) - überwiesen in der 03. BVV der XX. WP am 14.12.2016  
0011/XX  
Ö 11  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67104 T (3.698.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 31.10.2016) - überwiesen in der 03. BVV der XX. WP am 14.12.2016  
0012/XX  
Ö 12  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67156 T (528.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 27.09.2016) - überwiesen in der 03. BVV der XX. WP am 14.12.2016  
0013/XX  
Ö 13  
Mehr Frauenhäuser einrichten (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 16.12.2016) - als 2. Zwischenbericht überwiesen in der 04. BVV der XX. WP auf Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen und der Linksfraktion  
Enthält Anlagen
1853/XIX  
    VORLAGE
   

2 Enthaltungen

(1 Bezv. der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen,

1 Bezv. der Linksfraktion)

   
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,

 

  1. dass weitere Plätze in Frauenhäusern zur Verfügung gestellt werden, d. h. neue Frauenhäuser eingerichtet und mit ausreichend Personal ausgestattet werden.
     
  2. dass die Verhandlungen im Senat über ein Frauenhaus für geflüchtete Frauen zügig abgeschlossen werden, damit dieses Haus schnellstmöglich eröffnet werden kann.
   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.21 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    25.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.1 - überwiesen
   

Auf Antrag der Linksfraktion wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 16.12.2016 als 2. Zwischenbericht angesehen sowie auf Antrag der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen und der Linksfraktion in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte überwiesen.

   
    02.03.2017 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 28.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

- 1 -

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Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 16.12.2016 wird als Schlussbericht angesehen.

 

Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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