Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 01.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 21:43 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
mdl. Anfrage Bezv. Lars Leschewitz
mdl. Anfrage Bezv. Oliver Gellert
Konsensliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 1.1  
Sicherheit beim Einmünden in den Rohrdamm durch einen Verkehrsspiegel verbessern
0033/XX  
Ö 1.2  
Elternhaltestellen auch in Spandau
0042/XX  
Ö 1.3  
Die Wartezeiten für Leistungsempfänger/-innen mit Kindern, die einen Berlinpass besitzen und verlängern wollen, sind eine Qual
1597/XIX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus Bezv. Lars Leschewitz    
Ö 3.2  
Beteiligung an der Kampagne T_Rest Bezv. Oliver Gellert    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 7.1  
U-Bahnbau auch in Spandau realisieren
0121/XX  
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Mülleimer Sonderprogramm für Spandauer Grünanlagen
Enthält Anlagen
0071/XX  
Ö 8.2  
Touristeninformation Spandau teilweise an den Bahnhof Spandau verlagern bzw. ergänzen
Enthält Anlagen
0078/XX  
Ö 8.3  
Bürger/-innenbeteiligung bei Bauprojekten steigern
0086/XX  
Ö 8.4  
Integration ist der beste Weg für gesellschaftliche Akzeptanz I
0087/XX  
Ö 8.5  
ISS in Spandau stärken
Enthält Anlagen
0096/XX  
Ö 8.6  
Induktionsschleife für die Bergstraße
0112/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Schutz für Kinder und Fußgehende
0072/XX  
Ö 9.2  
Sicherheit vor Schulen und Kitas
Enthält Anlagen
0080/XX  
Ö 9.3  
Ausstellung "Flucht nach vorn" in Spandau zeigen
Enthält Anlagen
0088/XX  
Ö 9.4  
Menschenwürde achten! - Wartehalle der Friedhofskapelle renovieren
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 9.5  
Spandaus Kieze durch Milieuschutz erhalten - Gutachten für Grobscreening in Auftrag geben
Enthält Anlagen
0099/XX  
Ö 9.6  
Sichtachsen an der Einmündung Stichstraße gewährleisten
Enthält Anlagen
0113/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Überfüllte Mülleimer Kleine Badewiese
Enthält Anlagen
0075/XX  
Ö 10.2  
"Wachsende Stadt" - Bahnhof Spandau
0081/XX  
Ö 10.3  
Fußverkehrsrat für Spandau
0090/XX  
Ö 10.4  
Spandauer Freizeit I - Freizeitangebot im Spandauer Süden erhöhen - Skaterbahnen in der Landstadt Gatow ausbauen!
Enthält Anlagen
0091/XX  
Ö 10.5  
Spielplatzkommission endlich auf die Bezirksamtswebseite
0105/XX  
Ö 10.6  
Parkplatzsituation Arbeitsamt Wohlrabedamm 32 verbessern
0114/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Videoüberwachung
Enthält Anlagen
0077/XX  
Ö 11.2  
Sicheres Spandau - Straftaten durch Polizeipräsenz und Abschreckung bekämpfen
Enthält Anlagen
0082/XX  
Ö 11.3  
Barrierefrei zum Havel-Wanderweg
0092/XX  
Ö 11.4  
Verkehrssicherheit erhöhen! Weitere Mittelinsel in Kladow aufstellen!
Enthält Anlagen
0095/XX  
Ö 11.5  
Deutsche Wohnen zu Service für Mieterinnen und Mieter anhalten
Enthält Anlagen
0119/XX  
Ö 11.6  
Lücken im Busspurnetz zwischen Spandau und Charlottenburg schließen
0115/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Zwei Ingenieursstellen zur Verbesserung der Fahrradverkehrsinfrastruktur schaffen
Enthält Anlagen
0079/XX  
Ö 12.2  
Grüner Pfeil für Rechtsabbieger
0083/XX  
Ö 12.3  
Straßenbenennung im Parkviertel Kladow
0094/XX  
Ö 12.4  
Wohnen in Spandau 1! - Areal "Weiter Blick" in Gatow
Enthält Anlagen
0100/XX  
Ö 12.5  
Fahrradverkehrsverbindungen zwischen Spandau und Charlottenburg ertüchtigen
Enthält Anlagen
0116/XX  
Ö 13     Anträge - Block VI -    
Ö 13.1  
Einführung von Dokumentenprüfgeräten
Enthält Anlagen
0084/XX  
Ö 13.2  
Interkulturelle Qualifizierung der Verwaltung als Qualitätsmerkmal für den Bezirk
Enthält Anlagen
0117/XX  
Ö 14     Anträge - Block VII -    
Ö 14.1  
Fahrradbügel statt Poller
Enthält Anlagen
0085/XX  
Ö 14.2  
Stadtbaum einmal anders
0118/XX  
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfragen    
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 17.1  
Spandauer Juliusmahl
0122/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
Wirtschaftliche Entwicklung Spandau
0068/XX  
Ö 18.2  
Rechtlicher Status der Straße "Im Eichengrund"
0097/XX  
Ö 18.3  
Elektronische Auftragsvergabe I
0103/XX  
Ö 18.4  
Tafel in Siemensstadt
0108/XX  
Ö 18.5  
QM-Gebiet Heerstraße Nord - Sicherheit durch bessere Beleuchtung
0110/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
Straftaten
Enthält Anlagen
0069/XX  
Ö 19.2  
Kinder- und Jugendbeteiligung in Spandau
Enthält Anlagen
0098/XX  
Ö 19.3  
Kinder, Bildung, Zukunft
Enthält Anlagen
0107/XX  
Ö 19.4  
WBS für anerkannt Geflüchtete
Enthält Anlagen
0111/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1  
Armutsrisiko: Spandau an der Spitze - welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt?
0074/XX  
Ö 20.2  
Bundesprogramm "Blaues Band": Chancen für mehr Natur an der Havel?
0101/XX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 21.1  
Einheitssporthallen
0106/XX  
Ö 21.2  
Hausboote in Spandau
0102/XX  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -    
Ö 22.1  
Investition in Schulsanierung durch SIWA-Mittel
0109/XX  
Ö 22.2  
Wann bekommt die Straße "Am Kiesteich" den Zebrastreifen?
0104/XX  
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen    
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 25.1  
Stellplatzmarkierung in der Wilhelmstadt
1272/XIX  
Ö 25.2  
Sonder- und Wegerechte für Tierambulanzen
1660/XIX  
Ö 25.3  
Überprüfung der Fußgängerüberwege und Querungshilfen
Enthält Anlagen
1823/XIX  
Ö 25.4  
Tierschutz auf Spandaus Flächen sicherstellen
1912/XIX  
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften    
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion    
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz    
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur    
Ö 38     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 39     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39.1  
Erinnerung an den Spandauer Jüdischen Friedhof
Enthält Anlagen
0120/XX  
Ö 40     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 40.1  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 Titel 70104 (146.737,38 €)
0070/XX  
Ö 40.2  
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 8 LHO bei Kapitel 3800 Titel 52119 A10 (133.163,19 €)
0073/XX  
Ö 40.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911 Titel 67126 T (593.395,63 €)
0076/XX  
Ö 41     Feststellung    
Ö 41.1  
Nichtannahme eines Mandats als stellvertretender Bürgerdeputierter
0093/XX  
Ö 42     Berufung    
Ö 42.1  
Berufung als beratendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss gem. § 35 Abs. 7 Nr. 6 AG KJHG (Person aus dem Bezirksschulbeirat)
0067/XX  
Ö 43     Dringliche Wahl    
Ö 44     Wahl    
Ö 45     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport    
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur    
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend    
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz    
Ö 50     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit    
Ö 50.1  
Bebauungsplan 5-80 VE "Florida-Eis"
Enthält Anlagen
2523/XVIII  
Ö 50.2  
Bebauungsplan 5-9a
Enthält Anlagen
1077/XIX  
Ö 50.3  
Busverkehr zum Gymnasium
Enthält Anlagen
1838/XIX  
             
 
 

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