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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 14.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:09 - 18:45 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 2     Mündliche Anfragen      
Ö 3     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 4     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag      
Ö 5     Dringlichkeitsanträge      
Ö 5.1  
Wollen wir Wassersport und Wassertourismus wirklich unterbinden?  
0021/XX  
Ö 6     Antrag      
Ö 6.1  
Wahl der Bürgerdeputierten (AfD-Fraktion)  
0017/XX  
Ö 7     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage      
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 8.1  
Zum alten Postgelände  
0020/XX  
Ö 8.2  
Teilnahme am Beteiligungsverfahren zum Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion      
Ö 9     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr      
Ö 9.1  
Ausweisung von Teilen der Neustadt als Begegnungszone
Enthält Anlagen
0192/XIX  
Ö 9.2  
Tempo 30 in der Mertensstr. und Verlängerung in der Goltzstr.  
Enthält Anlagen
1876/XIX  
Ö 9.3  
Einrichtung einer Abbiegespur Teil II
1903/XIX  
Ö 9.4  
Mittelinsel endlich bauen  
Enthält Anlagen
1929/XIX  
Ö 9.5  
Verkehrssicherheit in der Niederneuendorfer Allee 30 verbessern  
Enthält Anlagen
1931/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit      
Ö 10.1  
Dringend benötigte Psychiatrie-Betten in Spandau endlich genehmigen  
Enthält Anlagen
0912/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses      
Ö 11.1  
Nachbarschaftsmanagement zur Integration von Flüchtlingen in der Wilhelmstadt  
Enthält Anlagen
1849/XIX  
Ö 11.2  
Einbau von "südlichen" Sanitäranlagen  
1850/XIX  
Ö 12     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 13     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 13.1  
Bebauungsplan VIII - 354  
Enthält Anlagen
2394/XVIII  
Ö 13.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 63621 T (239.600,00 €)  
0008/XX  
Ö 13.3  
Genehmigung von außerplänmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 Titel 82164 (134.393,19 €)  
0009/XX  
Ö 13.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 und 3702 jeweils Titel 68180 T (165.000,00 € und 25.000,00 €)      
Ö 13.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4040 Titel 67143 T (40.000,00 €)  
0011/XX  
Ö 13.6  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67104 T (3.698.000,00 €)  
0012/XX  
Ö 13.7  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67156 T (528.000,00 €)  
0013/XX  
Ö 13.8  
Bildung der Ausschüsse  
0014/XX  
Ö 13.9  
Außerkraftsetzung der Veränderungssperre VIII-B10/63 für das Grundstück Breitestraße 64 im Bezirk Spandau im Geltungsbereich des Entwurfs zum Bebauungsplan VIII-B10  
Enthält Anlagen
0015/XX  
Ö 14     Feststellungen      
Ö 15     Abberufung / Berufung      
Ö 16     Dringliche Wahl      
Ö 16.1  
Wahl der Bürgerdeputierten (Fraktion der CDU)  
0022/XX  
Ö 16.2  
Wahl der Bürgerdeputierten (SPD-Fraktion)  
0018/XX  
Ö 17     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 17.1  
Vertragssicherheit für das Übergangswohnheim  
Enthält Anlagen
0369/XIX  
Ö 17.2  
Grün als Vorbild?
1889/XIX  
Ö 17.3  
Handeln statt nur Versprechen!
1917/XIX  
Ö 18     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management      
Ö 18.1  
Bezirksbroschüren in leichter Sprache  
Enthält Anlagen
0020/XIX  
Ö 18.2  
Beteiligung bei der Wahl zur Seniorenvertretung verbessern
0655/XIX  
Ö 18.3  
Einrichtung von Orientierungsangeboten in den bezirklichen Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber/-innen  
Enthält Anlagen
0976/XIX  
Ö 18.4  
Sicherung des Geländes des BBW-Bildungszentrums Spandau am Brunsbütteler Damm für die berufliche Bildung  
Enthält Anlagen
1361/XIX  
Ö 18.5  
Entgeltfreier Kopierer im Jobcenter Spandau
Enthält Anlagen
1442/XIX  
Ö 18.6  
Bei Migrantinnen und Migranten für das Ehrenamt werben!  
Enthält Anlagen
1539/XIX  
Ö 18.7  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2016/2017
Enthält Anlagen
1552/XIX  
Ö 18.8  
Spandau in den sozialen Medien  
Enthält Anlagen
1675/XIX  
Ö 18.9  
Auf Sicherheitsleistungen verzichten!  
1687/XIX  
Ö 18.10  
Rückbauregelungen aussetzen!  
1688/XIX  
Ö 18.11  
Sporthallen dem Sport  
1733/XIX  
Ö 18.12  
Sicherheit bei der Security  
Enthält Anlagen
1860/XIX  
Ö 18.13  
Zusätzlicher Einsatz von Fährschiffen zwischen Wannsee und Kladow  
Enthält Anlagen
1863/XIX  
Ö 18.14  
Einrichtung eines Spielplatzes für die Kinder der Geflüchteten
Enthält Anlagen
1878/XIX  
Ö 18.15  
Fahrradparkplätze am Bahnhof Spandau  
1920/XIX  
Ö 18.16  
Fußgängerfreundliches Einkaufen in Staaken  
Enthält Anlagen
1927/XIX  
Ö 19     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung      
Ö 19.1  
Golf Driving Range in Staaken unterstützen  
0874/XIX  
Ö 19.2  
Den Koeltzepark wieder beleuchten!  
1037/XIX  
Ö 19.3  
Masterplan Spielen und Bewegen  
Enthält Anlagen
1156/XIX  
Ö 19.4  
Koeltzepark für alle Generationen  
1422/XIX  
Ö 19.5  
Gehweg vor dem Altenheim endlich pflastern
1451/XIX  
Ö 19.6  
Ampelanlage Bismarckstraße/Neuendorfer Straße errichten
Enthält Anlagen
1515/XIX  
Ö 19.7  
Verkehrskonzept für den Gutspark Neukladow  
Enthält Anlagen
1524/XIX  
Ö 19.8  
Sichtbehinderung Brunsbütteler Damm/Haberlandweg  
1628/XIX  
Ö 19.9  
Asbestgefahr in Spandauer Wohnungen nicht einfach hinnehmen  
Enthält Anlagen
1713/XIX  
Ö 19.10  
CCC - Filmstudios nicht den Hahn abdrehen  
1773/XIX  
Ö 19.11  
Siemens-Siedlung Spekte - Technische Hinweise  
Enthält Anlagen
1789/XIX  
Ö 19.12  
Wiederinbetriebnahme der Siemensbahn
Enthält Anlagen
1807/XIX  
Ö 19.13  
Hinweisschild Zitadelle  
1839/XIX  
Ö 19.14  
Schulweg Ernst-Ludwig-Heim-Grundschule  
Enthält Anlagen
1841/XIX  
Ö 19.15  
Vollständig funktionierende Beleuchtung für Alt-Kladow  
Enthält Anlagen
1843/XIX  
Ö 19.16  
Fränkel-Garten für alle
Enthält Anlagen
1861/XIX  
Ö 19.17  
Freilaufgebiet für Hunde  
Enthält Anlagen
1874/XIX  
Ö 19.18  
Verkehrsberuhigten Bereich in der Richard-Münch-Straße besser kennzeichnen  
1885/XIX  
Ö 19.19  
Verkehrssicherheit für Seniorinnen und Senioren!  
1886/XIX  
Ö 19.20  
Mehr Sitzgelegenheiten für die Spandauer Altstadt  
1888/XIX  
Ö 19.21  
Gatow erhellen!  
Enthält Anlagen
1904/XIX  
Ö 19.22  
Kleingärten bis 2030 sichern!  
Enthält Anlagen
1905/XIX  
Ö 19.23  
Verkehrssicherheit im Magistratsweg  
1907/XIX  
Ö 19.24  
Robinien Ausfall  
1925/XIX  
Ö 19.25  
Aufstellung von Bänken im Einkaufszentrum Posthausweg  
1930/XIX  
Ö 19.26  
Mehr Sicherheit für Senioren  
1940/XIX  
Ö 19.27  
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für das geplante Stadtumbau West - Fördergebiet "Brunsbütteler Damm / Heerstraße"  
0016/XX  
Ö 20     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport      
Ö 20.1  
"Lebende Bücher" auch in Spandau  
1679/XIX  
Ö 20.2  
Defibrillatoren in Spandauer Sporthallen installieren  
Enthält Anlagen
1783/XIX  
Ö 20.3  
Eingangsbereich Zitadelle Spandau
1844/XIX  
Ö 20.4  
Parkgebühren bei den Bäderbetrieben umgehend wieder abschaffen  
1852/XIX  
Ö 20.5  
Sicherer Südpark  
1881/XIX  
Ö 20.6  
Wer hat an der Uhr gedreht, ist es wirklich schon so spät?  
1882/XIX  
Ö 20.7  
Wem die Stunde schlägt  
1890/XIX  
Ö 20.8  
Sporthalle kaufen statt bauen!  
Enthält Anlagen
1895/XIX  
Ö 21     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung      
Ö 21.1  
Parksituation an der Radelandstraße entschärfen  
0982/XIX  
Ö 21.2  
Parkgerechtigkeit vor dem Schwimmbad Gatower Straße teilweise wieder herstellen  
1847/XIX  
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt Spandau wird beauftragt, auf dem großen öffentlichen Parkplatz neben dem Schwimmbad Gatower Straße in der Nähe des Eingangs zum Schwimmbad markierte Parkplätze für Menschen mit Behinderung zu schaffen.

   
    14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 21.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 21.3  
Schwerbehindertenparkplätze am Schwimmbad Gatower Straße einrichten  
1851/XIX  
Ö 22     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit      
               
 
 

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