Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 14.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:09 - 18:45 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 2     Mündliche Anfragen    
Ö 3     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 5     Dringlichkeitsanträge    
Ö 5.1  
Wollen wir Wassersport und Wassertourismus wirklich unterbinden?
0021/XX  
Ö 6     Antrag    
Ö 6.1  
Wahl der Bürgerdeputierten (AfD-Fraktion)
0017/XX  
Ö 7     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 8.1  
Zum alten Postgelände
0020/XX  
Ö 8.2  
Teilnahme am Beteiligungsverfahren zum Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion
0019/XX  
Ö 9     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr    
Ö 9.1  
Ausweisung von Teilen der Neustadt als Begegnungszone
Enthält Anlagen
0192/XIX  
Ö 9.2  
Tempo 30 in der Mertensstr. und Verlängerung in der Goltzstr.
1876/XIX  
Ö 9.3  
Einrichtung einer Abbiegespur Teil II
1903/XIX  
Ö 9.4  
Mittelinsel endlich bauen
1929/XIX  
Ö 9.5  
Verkehrssicherheit in der Niederneuendorfer Allee 30 verbessern
Enthält Anlagen
1931/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 10.1  
Dringend benötigte Psychiatrie-Betten in Spandau endlich genehmigen
Enthält Anlagen
0912/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 11.1  
Nachbarschaftsmanagement zur Integration von Flüchtlingen in der Wilhelmstadt
Enthält Anlagen
1849/XIX  
Ö 11.2  
Einbau von "südlichen" Sanitäranlagen
1850/XIX  
Ö 12     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 13     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 13.1  
Bebauungsplan VIII - 354
Enthält Anlagen
2394/XVIII  
Ö 13.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 63621 T (239.600,00 €)
0008/XX  
Ö 13.3  
Genehmigung von außerplänmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 Titel 82164 (134.393,19 €)
0009/XX  
Ö 13.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 und 3702 jeweils Titel 68180 T (165.000,00 € und 25.000,00 €)
0010/XX  
Ö 13.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4040 Titel 67143 T (40.000,00 €)
0011/XX  
Ö 13.6  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67104 T (3.698.000,00 €)
0012/XX  
Ö 13.7  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67156 T (528.000,00 €)
0013/XX  
Ö 13.8  
Bildung der Ausschüsse
0014/XX  
Ö 13.9  
Außerkraftsetzung der Veränderungssperre VIII-B10/63 für das Grundstück Breitestraße 64 im Bezirk Spandau im Geltungsbereich des Entwurfs zum Bebauungsplan VIII-B10
Enthält Anlagen
0015/XX  
Ö 14     Feststellungen    
Ö 15     Abberufung / Berufung    
Ö 16     Dringliche Wahl    
Ö 16.1  
Wahl der Bürgerdeputierten (Fraktion der CDU)
0022/XX  
Ö 16.2  
Wahl der Bürgerdeputierten (SPD-Fraktion)
0018/XX  
Ö 17     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 17.1  
Vertragssicherheit für das Übergangswohnheim
Enthält Anlagen
0369/XIX  
Ö 17.2  
Grün als Vorbild?
1889/XIX  
Ö 17.3  
Handeln statt nur Versprechen!
1917/XIX  
Ö 18     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management    
Ö 18.1  
Bezirksbroschüren in leichter Sprache
Enthält Anlagen
0020/XIX  
Ö 18.2  
Beteiligung bei der Wahl zur Seniorenvertretung verbessern
0655/XIX  
Ö 18.3  
Einrichtung von Orientierungsangeboten in den bezirklichen Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber/-innen
Enthält Anlagen
0976/XIX  
Ö 18.4  
Sicherung des Geländes des BBW-Bildungszentrums Spandau am Brunsbütteler Damm für die berufliche Bildung
Enthält Anlagen
1361/XIX  
Ö 18.5  
Entgeltfreier Kopierer im Jobcenter Spandau
Enthält Anlagen
1442/XIX  
Ö 18.6  
Bei Migrantinnen und Migranten für das Ehrenamt werben!
Enthält Anlagen
1539/XIX  
Ö 18.7  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2016/2017
Enthält Anlagen
1552/XIX  
Ö 18.8  
Spandau in den sozialen Medien
Enthält Anlagen
1675/XIX  
Ö 18.9  
Auf Sicherheitsleistungen verzichten!
1687/XIX  
Ö 18.10  
Rückbauregelungen aussetzen!
1688/XIX  
Ö 18.11  
Sporthallen dem Sport
1733/XIX  
Ö 18.12  
Sicherheit bei der Security
Enthält Anlagen
1860/XIX  
Ö 18.13  
Zusätzlicher Einsatz von Fährschiffen zwischen Wannsee und Kladow
Enthält Anlagen
1863/XIX  
Ö 18.14  
Einrichtung eines Spielplatzes für die Kinder der Geflüchteten
Enthält Anlagen
1878/XIX  
Ö 18.15  
Fahrradparkplätze am Bahnhof Spandau
1920/XIX  
Ö 18.16  
Fußgängerfreundliches Einkaufen in Staaken
Enthält Anlagen
1927/XIX  
Ö 19     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung    
Ö 19.1  
Golf Driving Range in Staaken unterstützen
0874/XIX  
Ö 19.2  
Den Koeltzepark wieder beleuchten!
1037/XIX  
Ö 19.3  
Masterplan Spielen und Bewegen
Enthält Anlagen
1156/XIX  
Ö 19.4  
Koeltzepark für alle Generationen
1422/XIX  
Ö 19.5  
Gehweg vor dem Altenheim endlich pflastern
1451/XIX  
Ö 19.6  
Ampelanlage Bismarckstraße/Neuendorfer Straße errichten
Enthält Anlagen
1515/XIX  
Ö 19.7  
Verkehrskonzept für den Gutspark Neukladow
Enthält Anlagen
1524/XIX  
Ö 19.8  
Sichtbehinderung Brunsbütteler Damm/Haberlandweg
1628/XIX  
Ö 19.9  
Asbestgefahr in Spandauer Wohnungen nicht einfach hinnehmen
Enthält Anlagen
1713/XIX  
Ö 19.10  
CCC - Filmstudios nicht den Hahn abdrehen
1773/XIX  
Ö 19.11  
Siemens-Siedlung Spekte - Technische Hinweise
Enthält Anlagen
1789/XIX  
Ö 19.12  
Wiederinbetriebnahme der Siemensbahn
Enthält Anlagen
1807/XIX  
Ö 19.13  
Hinweisschild Zitadelle
1839/XIX  
Ö 19.14  
Schulweg Ernst-Ludwig-Heim-Grundschule
Enthält Anlagen
1841/XIX  
Ö 19.15  
Vollständig funktionierende Beleuchtung für Alt-Kladow
Enthält Anlagen
1843/XIX  
Ö 19.16  
Fränkel-Garten für alle
Enthält Anlagen
1861/XIX  
Ö 19.17  
Freilaufgebiet für Hunde
Enthält Anlagen
1874/XIX  
Ö 19.18  
Verkehrsberuhigten Bereich in der Richard-Münch-Straße besser kennzeichnen
1885/XIX  
Ö 19.19  
Verkehrssicherheit für Seniorinnen und Senioren!
1886/XIX  
Ö 19.20  
Mehr Sitzgelegenheiten für die Spandauer Altstadt
1888/XIX  
Ö 19.21  
Gatow erhellen!
Enthält Anlagen
1904/XIX  
Ö 19.22  
Kleingärten bis 2030 sichern!
Enthält Anlagen
1905/XIX  
Ö 19.23  
Verkehrssicherheit im Magistratsweg
1907/XIX  
Ö 19.24  
Robinien Ausfall
1925/XIX  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 13.07.2016    STATUS: öffentlich   
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die seit längerem eingegangenen und entfernten Robinien in der Pionierstre wieder nachgepflanzt werden bzw. auch durch eine robustere Baumart ersetzt werden.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 14.12.2016    STATUS: öffentlich   
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 19.25  
Aufstellung von Bänken im Einkaufszentrum Posthausweg
1930/XIX  
Ö 19.26  
Mehr Sicherheit für Senioren
1940/XIX  
Ö 19.27  
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für das geplante Stadtumbau West - Fördergebiet "Brunsbütteler Damm / Heerstraße"
0016/XX  
Ö 20     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport    
Ö 20.1  
"Lebende Bücher" auch in Spandau
1679/XIX  
Ö 20.2  
Defibrillatoren in Spandauer Sporthallen installieren
Enthält Anlagen
1783/XIX  
Ö 20.3  
Eingangsbereich Zitadelle Spandau
1844/XIX  
Ö 20.4  
Parkgebühren bei den Bäderbetrieben umgehend wieder abschaffen
1852/XIX  
Ö 20.5  
Sicherer Südpark
1881/XIX  
Ö 20.6  
Wer hat an der Uhr gedreht, ist es wirklich schon so spät?
1882/XIX  
Ö 20.7  
Wem die Stunde schlägt
1890/XIX  
Ö 20.8  
Sporthalle kaufen statt bauen!
Enthält Anlagen
1895/XIX  
Ö 21     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung    
Ö 21.1  
Parksituation an der Radelandstraße entschärfen
0982/XIX  
Ö 21.2  
Parkgerechtigkeit vor dem Schwimmbad Gatower Straße teilweise wieder herstellen
1847/XIX  
Ö 21.3  
Schwerbehindertenparkplätze am Schwimmbad Gatower Straße einrichten
1851/XIX  
Ö 22     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit    
             
 
 

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