Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
Gremium: Bauen und Verkehr
Datum: Di, 16.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:14 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 37. Sitzung sowie der 40. bis 42. Sitzung      
Ö 3     Bauen      
Ö 3.1  
Asbestgefahr in Spandauer Wohnungen nicht einfach hinnehmen (Antrag der Fraktion Piraten vom 18.01.2016) - überwiesen in der 50. BVV am 27.01.2016 zur Mitberatung für den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraum- orientierung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1713/XIX  
    VORLAGE
   

 

   
    27.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.1 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen und Verkehr überwiesen.

   
    16.02.2016 - Bauen und Verkehr
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    04.04.2016 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt Spandau wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Berliner Stellen und insbesondere dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass eine gesetzliche Grundlage geschaffen wird

 

  1. für die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die über 8.000 in ihrem Eigentum stehenden Spandauer Wohnungen zu sanieren, die unter Verwendung von asbesthaltigem Baumaterial erstellt wurden;
     
  2. für den Aufbau eines für jeden Bürger einsehbaren Asbest - Abfrageregisters, aus dem ersichtlich ist, welche Spandauer Wohnung unter Verwendung von asbesthaltigem Baumaterial errichtet wurde.
   
    14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 19.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 4     Verkehr      
Ö 4.1  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 4.2  
Fahrradverkehr (Bitte bei Bedarf vorab anmelden!)      
Ö 4.3  
Fußgängerinnen- und Fußgängeranliegen (Bitte bei Bedarf vorab anmelden!)      
Ö 4.4  
Pichelsdorfer Straße: Mehr Sicherheit an Ampeln (Antrag der Fraktion der GAL vom 18.01.2016) - überwiesen in der 50. BVV am 27.01.2016  
1708/XIX  
Ö 4.5  
Eindeutige Fahrbahnmarkierungen Wilhelmstraße/Schmidt-Knobelsdorf-Straße/Melanchthonplatz (Antrag der Fraktion der SPD vom 18.01.2016) - überwiesen in der 50. BVV am 27.01.2016  
1723/XIX  
Ö 4.6  
Begradigung des Bürgersteigs Földerichstraße (Antrag der Fraktion Piraten vom 03.12.2015) - überwiesen in der 50. BVV am 27.01.2016  
1712/XIX  
Ö 4.7  
"Schlafende Polizisten" (Antrag der Fraktion Piraten vom 03.12.2015) - überwiesen in der 50. BVV am 27.01.2016  
1709/XIX  
Ö 5  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen