Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 18.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:22 - 22:07 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 3.1 - Bezv. A. Meißner
TOP 3.2 - Bezv. A. Meißner
TOP 3.3 - Bezv. Schatz
TOP 3.4 - Bezv.Liedtke

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Störung der öffentlichen Ordnung in Spandau
Enthält Anlagen
1648/XIX  
Ö 2.2  
Sicherheit Pillnitzer Weg (Trotz 30er Zone "Rennstrecke/Umgehung" zur Umfahrung Heerstraße durch Berufspendler)
1649/XIX  
Ö 2.3  
Transitzonen zugunsten eines geordneten Flüchtlingszustroms nach Spandau?
1650/XIX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
mündliche Anfrage des Bezv. Arndt Meißner betr.: Vertragsentwurf für einen Mietvertrag mit der Wohnsiedlung Hakenfelde e.V.    
Ö 3.2  
mündliche Anfrage des Bezv. Arndt Meißner betr.: Untermieterwechsel in der Wohnsiedlung Hakenfelde e.V.    
Ö 3.3  
mündliche Anfrage des Bezv. Thorsten Schatz betr.: Bertolt-Brecht-Aula...beim Feiern "hui" beim Machen"pfui"    
Ö 3.4  
mündliche Anfrage des Bezv. Jochen Liedtke betr.: Vermietungssituation Sportfläche Fehrbelliner Tor    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 5     Gemeinsame Dringlichkeitsanträge    
Ö 5.1  
Auf Sicherheitsleistungen verzichten!
1687/XIX  
Ö 5.2  
Rückbauregelungen aussetzen!
1688/XIX  
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 6.1  
Benennung einer Straße eines Platzes oder einer Grünanlage nach Jonny K
1662/XIX  
Ö 6.2  
Spandau in den sozialen Medien
Enthält Anlagen
1675/XIX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 7.1  
Gedenkfeier für Andreas Biermann ermöglichen
1686/XIX  
Ö 7.2  
Einzelmietern in Hakenfelde Mustervertrag anbieten!
1689/XIX  
Ö 7.3  
Fristverlängerung für Antragsannahme durch die Wohnsiedlung Hakenfelde e. V.
Enthält Anlagen
1690/XIX  
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Halteverbotszone in der Neukladower Allee
1663/XIX  
Ö 8.2  
Einrichtung von Willkommensklassen kommunizieren
1671/XIX  
Ö 8.3  
Auf der Straße Eichholzbahn Lösungen für Fußgänger und Autofahrer schaffen
1659/XIX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Gefährliche Eisbahn-Bildung in der Goebelstraße/Ecke Lenther Steig verhindern
1664/XIX  
Ö 9.2  
Straßennamen in Spandau: Dunkle Schatten deutscher Vergangenheit
1674/XIX  
Ö 9.3  
Sonder- und Wegerechte für Tierambulanzen
1660/XIX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Sicht auf Verkehrszeichen gewährleisten
1665/XIX  
Ö 10.2  
"Lebende Bücher" auch in Spandau
1679/XIX  
Ö 10.3  
U-Bahnhof Haselhorst am Gorgasring besser beleuchten!
Enthält Anlagen
1661/XIX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Einbahnstraßenregelung im Kreuzungsbereich Klinkeplatz (Schönwalder Straße/Hohenzollernring)
1668/XIX  
Ö 11.2  
Die alternde Gesellschaft braucht Platz im Bus!
1681/XIX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Lichtzeichenanlage einrichten
1670/XIX  
Ö 12.2  
Mehr Bewohner = Mehr BVG
Enthält Anlagen
1682/XIX  
Ö 13     Antrag - Block VI -    
Ö 13.1  
Spreeradweg bis zur Mündung in die Havel ausbauen
1672/XIX  
Ö 14     Anträge - Block VII -    
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfragen    
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 17.1  
Kein Gedenken in Spandau?
1684/XIX  
Ö 17.2  
Ungewisse Zukunft der Spandauer Integrationslotsen trotz Chefgespräch?
1685/XIX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
Entwicklung der Unfallzahlen im Straßenabschnitt Seegefelder Str. zwischen Galenstraße und Altstädter Ring sowie der beiden betroffenen Straßenkreuzungen
Enthält Anlagen
1666/XIX  
Ö 18.2  
Landschaftspflegearbeiten in Gatow
1676/XIX  
Ö 18.3  
Scientology an Spandauer Schulen?
1658/XIX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
Unternehmensinsolvenz
1669/XIX  
Ö 19.2  
Schulbesuch für Flüchtlingskinder
1678/XIX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1  
Finanzierung von Arbeitsgemeinschaften an Schulen in unserem Bezirk
Enthält Anlagen
1673/XIX  
Ö 20.2  
Ergebnisse der Sprachstandsfeststellung in Spandau
Enthält Anlagen
1680/XIX  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 18.11.2015    STATUS: öffentlich   
   

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Anfrage schriftlich vom Bezirksamt beantwortet.

Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 22     Große Anfragen - Block V -    
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr    
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur    
Ö 26     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 26.1  
Wildschweine im Münsingerpark
1571/XIX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung    
Ö 29.1  
Anwendung des anonymisierten Bewerbungsverfahrens
1090/XIX  
Ö 29.2  
Hinweise auf die Veranstaltungen des Bezirksamtes im Rathaus am Rathaus
Enthält Anlagen
1408/XIX  
Ö 29.3  
Erstellung einer festen Rollstuhl-Rampe an der Mauerritze im Kulturhaus Spandau
Enthält Anlagen
1443/XIX  
Ö 29.4  
Kanalisation in der Straße Am Pichelssee an die Anforderungen anpassen
Enthält Anlagen
1542/XIX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 30.1  
Leitlinien für die Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerber
1523/XIX  
Ö 30.2  
Bei Migrantinnen und Migranten für das Ehrenamt werben!
Enthält Anlagen
1539/XIX  
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung    
Ö 32.1  
Kreuzung Bullengraben Grünzug/Magistratsweg
1327/XIX  
Ö 32.2  
Baumnachpflanzungen
1444/XIX  
Ö 32.3  
Mehr Lebensqualität - Badespaß und Umweltschutz am Groß Glienicker See verbessern!
1448/XIX  
Ö 32.4  
Erneuerung der Schautafeln im Grünzug Bullengraben
1564/XIX  
Ö 32.5  
Lückenschluss am Groß Glienicker See
1566/XIX  
Ö 32.6  
Mauerradweg: Ruheplätze für Zauneidechsen einrichten
1569/XIX  
Ö 32.7  
Pflanzenkartierung in der Gatower Wiesenlandschaft
1594/XIX  
Ö 32.8  
Verzicht auf glyphosathaltige Pestizide
Enthält Anlagen
1595/XIX  
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 35.1  
Ostufer der Havel - Potenziale
Enthält Anlagen
1618/XIX  
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen    
Ö 38     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39.1  
Beschluss des Bezirksamtes über das Ergebnis der Rechtsprüfung und über das Ergebnis der erneuten Beteiligung der von den Änderungen berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 BauGB v. 28.07.2015 sowie über die Vorlage des Entwurfs der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 5-9a für eine Teilfläche des Grundstücks Grundbuch von Staaken Blatt 6489 und 7789 zw. Heerstr. 642-642 D im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken an die BVV zur Beschlussfassung
Enthält Anlagen
1077/XIX  
Ö 39.2  
Beschluss des Bezirksamtes über das Ergebnis der eingeschränkten Beteiligung der von der Änderung betroffenen Öffentlichkeit sowie der davon berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 BauGB sowie über die Vorlage des Entwurfs der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans VIII-B 11a für die Grundstücke Askanierring 92, 93, 93A, 94, 95, 96, 97, 97A, 98, 99, 99A, 100, 101, 102, 106, 107, 108, 108A und Streitstraße 82, 83, 83A, 83B, 84 im Bezirk Spandau
Enthält Anlagen
1349/XIX  
Ö 39.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67156 (440.000,00 €) und Titel 67187 (290.000,00 €)
1652/XIX  
Ö 39.4  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3900 Titel 81259 A05 (46.000,00 €)
1653/XIX  
Ö 39.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4300 Titel 54031 A09 (1.276.897,00 €)
1654/XIX  
Ö 39.6  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67182 (420.000,00 €)
1655/XIX  
Ö 40     Feststellungen    
Ö 40.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gem. §§ 24 und 25 BezVG
1657/XIX  
Ö 40.2  
Vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gem. §§ 24 und 25 BezVG
1667/XIX  
Ö 41     Abberufung / Berufung    
Ö 42     Dringliche Wahl    
Ö 42.1  
Wahl von Mitgliedern in den Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten gem. § 34 AZG hier: Bezirksveordnete
1683/XIX  
Ö 43     Wahl    
Ö 43.1  
Wahl von Mitgliedern in den Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten gem. § 34 AZG hier: Bezirksverordnete
1651/XIX  
Ö 44     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 44.1  
Wohnsiedlung Hakenfelde e. V. und Einzelpächter in Hakenfelde unterstützen!
1377/XIX  
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management    
Ö 45.1  
Stärkung der interkulturellen Zusammenarbeit in Spandau!
Enthält Anlagen
0174/XIX  
Ö 45.2  
Unterkünfte für Asylbewerber/-innen
Enthält Anlagen
0500/XIX  
Ö 45.3  
Förderung der Radverkehrsinfrastruktur in Spandau
0993/XIX  
Ö 45.4  
Bürgerhaushalt 2013
1111/XIX  
Ö 45.5  
Bürgerhaushalt 2014
Enthält Anlagen
1268/XIX  
Ö 45.6  
Nein zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz im Bundesrat
1627/XIX  
Ö 45.7  
Anwohner persönlich zu Anwohner-Infoveranstaltungen einladen
1640/XIX  
Ö 45.8  
Sofortige Verlegung der noch in Zelten untergebrachten Geflüchteten der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne
1644/XIX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung    
Ö 46.1  
Erlass von Richtlinien zur Förderung des Sozialen Wohnungsbaus für das Land Berlin als Voraussetzung für die Anwendung des § 9 Abs. 1 Nr. 7 BauGB
0230/XIX  
Ö 46.2  
Golf Driving Range in Staaken unterstützen
0874/XIX  
Ö 46.3  
Sperrmaßnahmen in der Spandauer Altstadt
Enthält Anlagen
1120/XIX  
Ö 46.4  
Wildtiere und Autofahrer/-innen schützen!
1247/XIX  
Ö 46.5  
Biber schützen - Durchfahrtsverbot in der Rhenaniastraße durchsetzen!
Enthält Anlagen
1378/XIX  
Ö 46.6  
Aufstellung des Bebauungsplans 5-104
Enthält Anlagen
1656/XIX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport    
Ö 47.1  
Geschichte in Spandau erhalten
1497/XIX  
Ö 47.2  
Ehrung von Hauptmann Wladimir Gall
1502/XIX  
Ö 47.3  
Berlinweite Fortbildungen für Lesepaten
1517/XIX  
Ö 47.4  
Verbesserung der Arbeitssituation/Personalausstattung in Kindertageseinrichtungen
Enthält Anlagen
1549/XIX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung    
Ö 48.1  
Verkehrsberuhigung in Hakenfelde: Tempo 30 in der Mertensstraße
1209/XIX  
Ö 48.2  
Sauberkeit, Gebäudeschutz und Tierschutz in Einklang bringen: Taubenmanagement einführen
1212/XIX  
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit    
Ö 49.1  
Vertragssicherheit für das Übergangswohnheim
Enthält Anlagen
0369/XIX  
Ö 49.2  
Dringend benötigte Psychiatrie-Betten in Spandau endlich genehmigen
Enthält Anlagen
0912/XIX  
Ö 49.3  
Gesundheitsvorsorge für Flüchtlinge gewährleisten
0978/XIX  
Ö 49.4  
Bistro auf dem Gelände des Vivantes Klinikum Spandau erhalten
1070/XIX  
Ö 49.5  
Fachärztliche Versorgung substituierter Spandauerinnen und Spandauer im Bezirk sicherstellen
Enthält Anlagen
1139/XIX  
             
 
 

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