Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
Gremium: Bauen und Verkehr
Datum: Di, 17.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches    
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 36., 38. und 39. Sitzung    
Ö 3     Bauen    
Ö 3.1  
Lehrbeispiel Landstadt Gatow für barrierevolle Stadtplanung (Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 18.05.2015) - überwiesen in der 44. BVV-Sitzung am 17.06.2015 auf Antrag der Fraktion der GAL - vertagt in der 39. Sitzung BuV am 15.09.2015
1012/XIX  
Ö 3.2  
Zukunftssicher inklusiv bauen: Bauordnung Berlin - Barrierefreiheit verbindlich festschreiben (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 08.06.2015) - Drucksache Nr. 1224/XIX - - Wertung als Zwischenbericht in der 47. BVV am 14.10.2015 - Durch Fraktion der GAL zur Besprechung angemeldet in 39. Sitzung BuV am 15.09.2015 für eine Erörterung des aktuellen Sachstands durch das Bezirksamt    
Ö 4     Verkehr    
Ö 4.1  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)    
Ö 4.2  
Ampelanlage Bismarckstraße/Neuendorfer Straße errichten (Antrag der Fraktion der CDU vom 08.06.2015) - überwiesen in der 44. BVV-Sitzung am 17.06.2015 - vertagt in der 38. Sitzung BuV am 30.06.2015 - vertagt in der 39. Sitzung BuV am 15.09.2015
Enthält Anlagen
1515/XIX  
Ö 4.3  
BVG Abo 65 plus (Antrag des Einzelverordneten (DIE LINKE) vom 31.08.2015) - überwiesen in der 46. BVV-Sitzung am 16.09.2015
1585/XIX  
Ö 4.4  
Abfahrtzeiten an Haltestellen per Audiofunktion ankündigen Antrag der Fraktion der CDU vom 03.09.2015) - überwiesen in der 46. BVV-Sitzung am 16.09.2015
Enthält Anlagen
1587/XIX  
Ö 4.5  
Fahrradverkehr (Bitte bei Bedarf vorher anmelden!)    
Ö 4.6  
Arbeit des FahrRats: Wie kann die Arbeit, auch die Zusammenarbeit mit dem Ausschuss für Bauen und Verkehr verbessert werden? - angemeldet von der Fraktion der CDU in der 39. Sitzung BuV am 15.09.2015    
Ö 4.7  
Schreiben eines Petenten v. 05.08.2015 betr. Ampelanlage Askanierring/Falkenseer Damm - vertagt in der 39. Sitzung BuV am 15.09.2015    
Ö 4.8  
Mehr Schutz, Sicherheit und Erhöhung der Leichtigkeit des Radverkehrs im Bereich/Straßenabschnitt: Neuendorfer Straße Richtung Norden, zwischen Körnerstraße und Triftstraße (Seniorenantrag vom 27.02.2015) - überwiesen in der 42. BVV-Sitzung am 22.04.2015) - vertagt in der 36. Sitzung BuV am 19.05.2015 mit der Bitte um eine Stellungnahme aus dem FahrRat - vertagt in der 39. Sitzung BuV am 15.09.2015
1446/XIX  
Ö 4.9  
Entschiedene Optimierung und Normalisierung der Grünphasen für "Fuß- und Radverkehr pro" an den beiden Kreuzungsverkehrsknoten 1. Ruhlebener Straße/Teltower Straße 2. Klosterstraße/Stabholzgarten (Seniorenantrag vom 27. 02.2015) - überwiesen in der 42. BVV-Sitzung am 22.04.2015 - vertagt in der 36. Sitzung BuV am 19.05.2015 mit der Bitte um eine Stellungnahme aus dem FahrRat - vertagt in der 39. Sitzung BuV am 15.09.2015
Enthält Anlagen
1447/XIX  
Ö 4.10  
Innovative Widmung einer Stichstraße (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD und GAL vom 08.06.2015) - überwiesen in der 44. BVV-Sitzung am 17.06.2015 - vertagt in der 38. Sitzung BuV am 30.06.2015 - vertagt in der 39. Sitzung BuV am 15.09.2015
1541/XIX  
Ö 4.11  
Es ist Zeit für "Schwampeln" (Antrag der Fraktion der SPD vom 07.09.2015) - überwiesen in der 46. BVV-Sitzung am 16.09.2015
Enthält Anlagen
1603/XIX  
Ö 4.12  
Temporäre Abbiegeverbote von der Heerstraße in Richtung des Weinmeisterhornwegs (Antrag der Fraktion der CDU vom 03.09.2015) - überwiesen in der 46. BVV-Sitzung am 16.09.2015
Enthält Anlagen
1593/XIX  
Ö 4.13  
Fußgängerinnen- und Fußgängeranliegen (bitte bei Bedarf vorher anmelden!)    
Ö 5  
Mitteilungen des Bezirksamtes    
Ö 6  
Verschiedenes    
             
 
 

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