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Tagesordnung - Außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 10.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:35 - 18:58 Anlass: außerordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Beschlussempfehlung für die BVV-Sitzung am 16.09.2015 zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2016/2017 (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 26.06.2015) - überwiesen in der 45. BVV am 08.07.2015  
Enthält Anlagen
 1552/XIX  
Ö 2  
Anträge      
Ö 2.1  
Nutzung der ehemals vom Umweltbundesamt genutzten Gebäude im Bezirk (Antrag der Fraktion der GAL vom 11.01.2015) - überwiesen in der 39. BVV am 21.01.2014 auf Antrag der Fraktion der SPD - vertagt in der 43. HPR-Sitzung am 05.03.2015  
1324/XIX  
Ö 2.2  
Aula des Kant-Gymnasiums modernisieren (Antrag der Fraktion der CDU vom 13.03.2015) - überwiesen in der 41. BVV am 25.03.2015 unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur  
Enthält Anlagen
 1399/XIX  
Ö 2.3  
Neubau der Umkleidekabinen des SC Schwarz-Weiß im Spektefeld (Antrag der Fraktion der SPD vom 11.05.2015) - überwiesen in der 43. BVV am 20.05.2015 unter Mitberatung des Ausschusses für Sport
Enthält Anlagen
 1491/XIX  
Ö 2.4  
Kanalisation in der Straße Am Pichelssee an die Anforderungen anpassen (Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD vom 16.06.2015) - überwiesen in der 44. BVV am 17.06.2015 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  
Enthält Anlagen
 1542/XIX  
Ö 2.5  
Unterrichtung der BVV über Veränderungen der Titelansätze im Rahmen der Haushaltswirtschaft / hier: Mittelverschiebungen im Rahmen der Deckungsfähigkeit (Antrag der Fraktion der GAL vom 07.06.2015) - überwiesen in der 44. BVV am 17.06.2015  
1527/XIX  
Ö 2.6  
Großer Wall - Übertragung an den Bezirk und künftige Nutzung (Antrag der Fraktion der GAL vom 29.06.2015) - überwiesen in der 45. BVV am 08.07.2015 unter Mitberatung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung  
Enthält Anlagen
 1563/XIX  
Ö 2.7  
Erstellung einer festen Rollstuhl-Rampe an der Mauerritze im Kulturhaus Spandau (Senioren-Antrag vom 18.02.2015) - überwiesen in der 42. BVV am 22.04.2015 unter Mitberatung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen unddes Ausschusses für Bauen und Verkehr  
Enthält Anlagen
 1443/XIX  
Ö 3     Dringlichkeitsvorlage - zur Kenntnisnahme -      
Ö 3.1  
Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments im Bezirk Spandau (Dringlichkeitsvorlage - zur Kenntnisnahme- vom 07.07.2015) - überwiesen in der 45. BVV am 08.07.2015 auf Antrag der Fraktionen der CDU und SPD als 1. Zwischenbericht unter Mitberatungdes Jugendhilfeausschusses
Enthält Anlagen
 0658/XIX  
Ö 5     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 5.1  
XIX-087 Sondermittelantrag vom 06.08.2015 über 230,00 € Spandauer Bündnis gegen Rechts und VVN/BdA betr.: Projekt - Filmmatinee "Ich war 19"      
Ö 5.2  
XIX-088 Sondermittelantrag vom 09.08.2015 über 2.000,00 € Kunstasyl im Heim für Geflüchtete und Asylsuchende betr.: KUNSTASYL-partizipatorisches Modellprojekt      
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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