Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 16.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:42 - 22:35 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 3.1
TOP 3.2

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Sanierung des Gebäudes in der Pichelswerderstraße 3-5 in 13597 Berlin
1576/XIX  
Ö 2.2  
Wochenendsiedlung Hakenfelde
1577/XIX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
Schule am Staakener Kleeblatt stärken mündliche Anfrage des Bezv. Hotait    
Ö 3.2  
Nicht erfolgte Baumaßnahmen in Schulen und Sportvereinen? mündliche Anfrage des Bezv. Schatz    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4.1  
Führungen auf der Zitadelle
Enthält Anlagen
1560/XIX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 5.1  
Kinder nicht mehr durch die Polizei aus der Schule zur Abschiebung abholen lassen
Enthält Anlagen
1608/XIX  
Ö 5.2  
Verurteilung des Brandanschlages auf die Schulturnhalle in Nauen
1610/XIX  
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 7.1  
Erstorientierungskurse an alle Spandauer Flüchtlingseinrichtungen
1609/XIX  
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
BVG Abo 65 plus
1585/XIX  
Ö 8.2  
Abfahrtzeiten an Haltestellen per Audiofunktion ankündigen
Enthält Anlagen
1587/XIX  
Ö 8.3  
Verkehrssicherheit im Falkenhagener Feld erhöhen
Enthält Anlagen
1599/XIX  
Ö 8.4  
Pflanzenkartierung in der Gatower Wiesenlandschaft
1594/XIX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Anmietung der Wendefläche am Fährweg
1588/XIX  
Ö 9.2  
Baustellen inklusiv gestalten!
1601/XIX  
Ö 9.3  
Verzicht auf glyphosathaltige Pestizide
Enthält Anlagen
1595/XIX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Haselhorster-Naturschutz-Erlebnis-Gebiet
1589/XIX  
Ö 10.2  
Es ist Zeit für "Schwampeln"
Enthält Anlagen
1603/XIX  
Ö 10.3  
Die Wartezeiten für Leistungsempfänger/-innen mit Kindern, die einen Berlinpass besitzen und verlängern wollen, sind eine Qual
1597/XIX  
Ö 11     Antrag - Block IV -    
Ö 11.1  
Peter-Herzog-Weg
1590/XIX  
Ö 12     Antrag - Block V -    
Ö 12.1  
Reinigung in Jugendfreizeiteinrichtungen verbessern
Enthält Anlagen
1591/XIX  
Ö 13     Antrag - Block VI -    
Ö 13.1  
Schmutzmelder für Jugendfreizeitheime
1592/XIX  
    VORLAGE
   

6 Gegenstimmen

(4 Bezv. der Fraktion der CDU,

2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU)

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 16.09.2015    STATUS: öffentlich   
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.

   
    GREMIUM: Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen    DATUM: Mo, 14.12.2015    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 27.01.2016    STATUS: öffentlich   
   

Der Antrag wird abgelehnt.

Ö 14     Antrag - Block VII -    
Ö 14.1  
Temporäre Abbiegeverbote von der Heerstraße in Richtung des Weinmeisterhornwegs
Enthält Anlagen
1593/XIX  
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfrage    
Ö 16.1  
Müll-Bubbles für die Altstadt
1596/XIX  
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 17.1  
Minderjährige Flüchtlinge
1611/XIX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
BMW i3 als kostenloser Privat-Dienstwagen?
1586/XIX  
Ö 18.2  
SIWA-Mittel schnell umsetzen!
1598/XIX  
Ö 18.3  
Schutzmaßnahmen für Wespe, Hornisse & Co?
1600/XIX  
Ö 19     Große Anfrage - Block II -    
Ö 19.1  
Mehr Bonus-Programm auch an Spandauer Schulen?
1602/XIX  
Ö 20     Große Anfrage - Block III -    
Ö 20.1  
Fehrbelliner Tor: Hat Spandau überflüssige Sportflächen?
1604/XIX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 22     Große Anfragen - Block V -    
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 23.1  
Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments im Bezirk Spandau
Enthält Anlagen
0658/XIX  
Ö 23.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2016/2017
Enthält Anlagen
1552/XIX  
Ö 23.3  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für das Spandauer Bündnis gegen Rechts und VVN/BdA ( XIX-087)
1605/XIX  
Ö 23.4  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für das Projekt KUNSTASYL (XIX-088)
1606/XIX  
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr    
Ö 25     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung und Kultur    
Ö 25.1  
Die Petition "Geschichte darf nicht Geschichte werden" unterstützen!
1441/XIX  
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung    
Ö 29.1  
Straßen in der Hahnebergsiedlung asphaltieren
Enthält Anlagen
1454/XIX  
Ö 29.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 (400.000,00 €) und 3702 (100.000,00 €) jeweils Titel 68180 T
1513/XIX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 31     Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses    
Ö 31.1  
Personalabbaukonzept
1583/XIX  
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung    
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 37     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen    
Ö 37.1  
Wohnsiedlung Hakenfelde e. V. und Einzelpächter in Hakenfelde unterstützen!
1377/XIX  
Ö 38     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39.1  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3309 Titel 98105 A10 (66.878,00 €)
1578/XIX  
Ö 39.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 (46.900,00 €), 3702 (35.000,00 €) und 3704 (25.000,00 €) jeweils Titel 52509 A01
1579/XIX  
Ö 39.3  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3715 Titel 54102 A08 (150.000,00 €)
1580/XIX  
Ö 39.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4040 Titel 67123 (1.440.000,00 €) und Titel 67143 (60.000,00 €)
1581/XIX  
Ö 39.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67130 (210.000,00 €) und Titel 67145 (370.000,00 €)
1582/XIX  
Ö 40     Feststellungen    
Ö 41     Abberufung / Berufung    
Ö 42     Dringliche Wahl    
Ö 42.1  
Wahl des Bezirksbeauftragten für Senior(inn)en und Menschen mit Behinderung
1607/XIX  
Ö 43     Wahl    
Ö 44     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management    
Ö 45.1  
Konzept für den bezirklichen Umgang mit asylsuchenden Menschen
Enthält Anlagen
0625/XIX  
Ö 45.2  
Erarbeitung der Rahmenbedingungen für die zukünftige Durchführung allgemeiner Wahlen zum Migrations- und Integrationsbeirat durch die wahlberechtigten Spandauerinnen und Spandauer
Enthält Anlagen
0627/XIX  
Ö 45.3  
Erstaufnahmeeinrichtung im Bezirk absichern
Enthält Anlagen
0757/XIX  
Ö 45.4  
Pflegestützpunkt muss barrierefrei werden!
1233/XIX  
Ö 45.5  
Motardstraße: Für die Dauer der weiteren Belegung Standards einer Erstaufnahmeeinrichtung umsetzen!
1252/XIX  
Ö 45.6  
Flüchtlingsfürsprecher/-innen einsetzen
1254/XIX  
Ö 45.7  
Hinweisschilder in der Jugendbibliothek anbringen!
1449/XIX  
Ö 45.8  
Wickeltisch in der Musikschule bereitstellen!
1450/XIX  
Ö 45.9  
Ausbildungsberuf Integrationslotse
1516/XIX  
Ö 45.10  
W-LAN für den Bürgersaal
1521/XIX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung    
Ö 46.1  
Information über die Festsetzung des Bebauungsplans VIII-515-1 für das Grundstück Daumstraße 63, eine Teilfläche des Grundstücks Daumstraße 65 und einen Abschnitt der öffentlichen Parkanlage am Spandauer See sowie eine Teilfläche des Spandauer Sees im Bezirk Spandau, Ortsteil Haselhorst
Enthält Anlagen
2783/XVIII  
Ö 46.2  
Zebrastreifen für Kladow
0884/XIX  
Ö 46.3  
Renaturierung des Haselhorster Uferweges
0941/XIX  
Ö 46.4  
Rieselfelder Karolinenhöhe für die Landwirtschaft erhalten II
1103/XIX  
Ö 46.5  
Umsetzung behindertengerechter Zugänge für das Café Paule und das Paul-Schneider-Haus
Enthält Anlagen
1240/XIX  
Ö 46.6  
Studie Wohnbauflächenpotenziale vollständig zur Verfügung stellen
1334/XIX  
Ö 46.7  
Verkehrsbeschränkungen auf dem Kirchplatz Zeppelin Grundschule in der Gartenstadt Staaken anpassen
1337/XIX  
Ö 46.8  
"Green-Man-Plus" für Spandau und Berlin
Enthält Anlagen
1359/XIX  
Ö 46.9  
Biber schützen - Durchfahrtsverbot in der Rhenaniastraße durchsetzen!
Enthält Anlagen
1378/XIX  
Ö 46.10  
Förderung des Projektes "Familien stärken" der casablanca gGmbH
1428/XIX  
Ö 46.11  
Zebrastreifen Seegefelder Straße
Enthält Anlagen
1437/XIX  
Ö 46.12  
Buslinie 237 Taktänderung
1440/XIX  
Ö 46.13  
Querungshilfe
Enthält Anlagen
1456/XIX  
Ö 46.14  
Einschränkungen abmildern
1518/XIX  
Ö 46.15  
Grünfläche am Wiesengrund nutzerfreundlich gestalten
1556/XIX  
Ö 46.16  
Schulweg der Kinder der Zeppelin-Grundschule sichern
1574/XIX  
Ö 46.17  
Entwurf zum Bebauungsplan 5-90 für die Grundstücke Bismarckstraße 21/Flankenschanze 17, Bismarckstraße 20, 19, 17, 14 und eine Teilfläche der Grundstücke Feldstraße 36-41 und 43-45 A im Bezirk Spandau
Enthält Anlagen
1584/XIX  
Ö 47     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport    
Ö 47.1  
Freizeitstätte Aalemannufer
1546/XIX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung    
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit    
Ö 49.1  
Kältehilfe ab dem Winter 2014/15
1014/XIX  
Ö 49.2  
Aktionswoche "Alkohol? Weniger ist besser!" unterstützen
1228/XIX  
Ö 49.3  
Eröffnung einer Tafel in Siemensstadt
Enthält Anlagen
1438/XIX  
             
 
 

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