Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 07.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 17:57 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Weiteres Vorgehen zum Thema Bürodienstgebäude      
Ö 1.2  
Weiteres Vorgehen zum Thema Personal      
Ö 1.3  
Festlegung der Ausschuss-Termine für die Beratung des Doppelhaushalts 2016/2017      
Ö 4     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Die Anmeldungen des Bezirks Spandau für den Entwurf der "Zusammenstellung der geplanten Investitionsmaßnahmen 2015 bis 2019" (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 20.02.2015) - überwiesen in der 41. BVV am 25.03.2015  
Enthält Anlagen
1397/XIX  
    VORLAGE
   

einstimmig

   
    25.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 39.2 - überwiesen
   

Die Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 20.02.2015 wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen.

   
    07.05.2015 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Austauschseiten - Seite 30 und 62 (63 KB)    
   
    20.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
  1. Die Anlagen 1 bis 6 der Anmeldungen des Bezirks zum Entwurf der „Zusammenstellung der geplanten Investitionsmaßnahmen 2015 bis 2019“ sind der Senatsverwaltung für Finanzen - vorbehaltlich der Beschlussfassung durch die BVV - unter Einhaltung der Vorgaben fristgemäß einzureichen. Den Anmeldungen sind die Dringlichkeitslisten für neue Hoch- und Tiefbaumaßnahmen als Anlagen 8 und 9 beizufügen.
     
  2. Die SE Finanzen - Haushaltsamt - wird ermächtigt, die der Senatsverwaltung für Finanzen eingereichten Anmeldungen für den Entwurf der „Zusammenstellung der geplanten Investitionsmaßnahmen 2015 bis 2019“ fortzuschreiben, sofern die Gesamtkosten aufgrund zwischenzeitlich erstellter Planungsunterlagen oder neuerer Kostenschätzungen zu ändern sind.
     
  3. Die SE Finanzen - Haushaltsamt - wird ermächtigt, die angemeldeten investiven Beschaffungen (Position 213 - Erwerb von beweglichen Sachen), die zu den Ausgabefeldern A 01 und A 05 gehören, nach Maßgabe der Finanzierungsmöglichkeiten im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens für die Haushaltsjahre 2016/17 zu verändern.
     
  4. Eventuelle Fehlerkorrekturen können von der SE Finanzen - Haushaltsamt - ohne eine nochmalige Beschlussvorlage vorgenommen werden.
Ö 4.2  
Bezirkshaushaltsrechnungen Spandau für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 15.01.2015) - Einteilung der Arbeitsgruppen - überwiesen in der 40. BVV am 25.02.2015  
1346/XIX  
Ö 4.3  
Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei den Kapiteln 3306, 3390, 3400, 3501, 3640, 3715, 3800, 4100 und 4200 jeweils Titel 42801 sowie bei Kapitel 3810 Titel 42811, Kapitel 3900 und 4100 jeweils Titel 42201, Kapitel 4110 Titel 42701 und Kapitel 3100 Titel 41202 (2.234.330,48 €) sowie beim Kapitel 3715 Titel 42201 (76.770,93 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 20.02.2015) - überwiesen in der 41. BVV am 25.03.2015  
1396/XIX  
Ö 4.4  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4011 Titel 53401 A09 (13.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 15.01.2015) - überwiesen in der 40. BVV am 25.02.2015  
1347/XIX  
Ö 4.5  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3704 Titel 71502 (641.470,68 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 30.01.2015) - überwiesen in der 40. BVV am 25.02.2015  
1348/XIX  
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 41. Sitzung am 04.12.2015      
Ö 3     Haushaltswirtschaft      
Ö 3.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 5     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 5.1  
XIX-075 Sondermittelantrag vom 20.02.2015 der Kath. Kirchengemeinde St. Joseph - Siemensstadt über 1.000,00 € für eine Kinder- und Jugendfahrt der Pfarrei      
Ö 5.2  
XIX-076 Sondermittelantrag vom 03.03.2015 der Familienzentren FF-West und FF-Ost über 785,- € für Ferienangebote/Familienausflüge      
Ö 5.3  
XIX-077 Sondermittelantrag vom 07.03.2015 der Frau Ada Belidis über 2.800,00 € für die Durchführung eines integrations- fördernden Kulturprojektes an der Klosterfeld-Grundschule      
Ö 5.4  
XIX-078 Sondermittelantrag vom 11.03.2015 des Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenvereins Berlin gegr. 1874 e.V. über 530,00 € für ein Sommerfest der Bezirksgruppe Spandau      
Ö 5.5  
XIX-079 Sondermittelantrag vom 15.03.2015 der Heinrich-Böll-Oberschule über 1.824,00 € für eine Bilinguale Kursfahrt nach London vom 19.05. bis 23.05.2015      
Ö 5.6  
XIX-080 Sondermittelantrag vom 08.04.2015 des THW-Jugend Berlin-Spandau e.V. über 400,00 € für das Jugendlager 2015      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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