Tagesordnung - Öffentliche gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr und des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr und des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium: Bauen und Verkehr
Datum: Do, 15.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40 Anlass: außerordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Zebrastreifen für Kladow (Antrag der Fraktion der CDU vom 15.11.2013) - überwiesen in der 26. BVV-Sitzung am 27.11.2013 in den Ausschuss für BüO
0884/XIX  
Ö 3  
Ritterfelddamm kindersicher machen (Antrag der Fraktion der CDU vom 10.03.2014) - überwiesen in der 30. BVV-Sitzung am 19.03.2014 in den Ausschuss für BüO  
1007/XIX  
Ö 4  
Barrierefreier Übergang vor der Mary-Poppins-Grundschule auch auf der nördlichen Seite (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.03.2014) - überwiesen in der 30. BVV-Sitzung am 19.03.2014 in den Ausschuss für BüO  
1033/XIX  
Ö 5  
Parkplatzsicherung in Wohngebieten mit wenigen Parkmöglichkeiten bei Straßenbauarbeiten (Antrag der Fraktion der Piraten vom 08.09.2014) - überwiesen in der 35. BVV-Sitzung am 17.09.2014 in den Ausschuss für BuV - vertagt in der 28. Sitzung BuV am 18.11.2014  
1198/XIX  
Ö 6  
Lehrbeispiel Landstadt Gatow für barrierevolle Stadtplanung (Antrag der Fraktion der GAL vom 10.03.2014) - überwiesen in der 30. BVV-Sitzung am 19.03.2014 - vertagt in der 25. Sitzung BuV am 20.05.2014 - vertagt in der 27. Sitzung BuV am 16.09.2014 - vertagt in der 28. Sitzung BuV am 18.11.2014  
1012/XIX  
    VORLAGE
   

2

 

 
   
    20.05.2014 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    16.09.2014 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    18.11.2014 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    15.01.2015 - Bauen und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
   
   
    20.01.2015 - Bauen und Verkehr
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Liste der Barrieren für Rollstuhlfahrer/-innen und andere Menschen mit Behinderung in der Landstadt Gatow und besonders auf der Fläche zwischen Am Flugplatz Gatow und Johann-Landefeldt-Straße und der Kosten für die nachträgliche Herstellung der Barrierefreiheit zu erstellen. Im Weiteren diese der für die Baumaßnahme verantwortlichen Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) zur Stellungnahme zuzusenden und rechtlich zu prüfen, ob die BImA und an der Planung benachteiligte Dritte an den Kosten für die nachträgliche Herstellung der Barrierefreiheit beteiligt werden können.
   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.3 - überwiesen
   

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 18.05.2015 in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen.
   
    15.09.2015 - Bauen und Verkehr
    Ö 3.1 - vertagt
   
   
    17.11.2015 - Bauen und Verkehr
    Ö 3.1 - vertagt
   
   
    15.12.2015 - Bauen und Verkehr
    Ö 3.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
               
 
 

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