Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 04.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:20 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 21., 36. und 39. Sitzung      
Ö 3     Haushaltswirtschaft      
Ö 3.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Wladimir Gall und Major Wassili Grischin ehren! (Gem. Antrag der Fraktionen der SPD und GAL vom 10.11.2014) - überwiesen in der 37. BVV am 19.11.2014  
1290/XIX  
Ö 5     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 5.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4040 Titel 67123 (600.000,00 €), Titel 67143 (50.000,00 €), Titel 67154 (159.000,00 €) und Titel 67161 (80.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 09.10.2014) - überwiesen in der 37. BVV am 19.11.2014  
1264/XIX  
Ö 5.2  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4300 Titel 98103 A10 (16.505,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 09.10.2014) - überwiesen in der 37. BVV am 19.11.2014  
1265/XIX  
Ö 5.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3820 Titel 52111 A04 (50.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 04.11.2014) - überwiesen in der 37. BVV am 19.11.2014  
1266/XIX  
Ö 5.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4045 Titel 67126 T (677.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 04.11.2014) - überwiesen in der 37. BVV am 19.11.2014  
1267/XIX  
Ö 6     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 6.1  
XIX-063 - Sondermittelantrag vom 09.11.2014 Heinrich-Böll-Oberschule Bilinguale Kursfahrt nach London beantragte Summe: 1.560,00 €      
Ö 6.2  
XIX-064 - Sondermittelantrag vom 19.11.2014 Gemeinwesenverein Haselhorst e.V. Wöchentlicher Mittagstisch 2015 beantragte Summe: 1.600,00 €      
Ö 6.3  
XIX-062 - Sondermittelantrag der Frau Ada Belidis Besprechung der Stellungnahme des Bezirksamtes vom 24.11.2014      
Ö 7  
Büroflächenoptimierung und Abgabe von drei Bürodienstgebäuden an den Liegenschaftsfonds (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 07.11.2014 - Schlussbericht) - überwiesen in der 37. BVV am 19.11.2014 auf Antrag der Fraktionen der SPD und GAL  
0520/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

 

   
    23.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt:

Das Bezirksamt wird beauftragt:

 

  1. sich bei den zuständigen Stellen für die schnellstmögliche Rückübertragung des ehemaligen Hauses der Gesundheit (Carl-Schurz-Str. 17) aus dem Liegenschaftsfonds in das Vermögen des Bezirks einzusetzen,
     
  2. die Volkshochschule (VHS) und die Kurse der musikalischen Früherziehung der Musikschule im ehemaligen Haus der Gesundheit (Carl-Schurz-Str. 17) unterzubringen,
     
  3. die Fachabteilungen des Jugendamtes aus dem Hochhaus Klosterstraße 36 sowie die Angebote der Musikschule mit Ausnahme der musikalischen Früherziehung aus der Moritzstraße im Schulgebäude Seecktstraße 2 unterzubringen,
     
  4. die Dienststellen aus dem Anbau Klosterstraße 36 im Rathaus und im Anbau Galenstraße 14 unterzubringen,
     
  5. die Jugendgeschichtswerkstatt an einem Alternativstandort im zentralen Bereich Spandaus unterzubringen und
     
  6. die Gebäude Klosterstraße 36, Moritzstraße 17 und Kirchgasse 3 an den Liegenschaftsfonds abzugeben.
   
    19.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.6 - überwiesen
   

Auf Antrag der Fraktionen der SPD und GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 07.11.2014 in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen.

   
    04.12.2014 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 30.06.2016 als 2. Zwischenbericht angesehen.

Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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